Start > Inhalt ArbGG > § 46h > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 17.07.2024

Änderung § 46h ArbGG vom 17.07.2024

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 22 JusWeDigG am 17. Juli 2024 und Änderungshistorie des ArbGG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

ArbGG hier überwachen!

§ 46h ArbGG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 17.07.2024 geltenden Fassung	§ 46h ArbGG n.F. (neue Fassung) in der am 17.07.2024 geltenden Fassung durch Artikel 22 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234
← vorherige Änderung durch Artikel 22	nächste Änderung durch Artikel 22 →

(Text alte Fassung) § 46h (neu)	(Text neue Fassung) § 46h Formfiktion
	1 Ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die der schriftlichen oder elektronischen Form bedarf, klar erkennbar in einem vorbereitenden Schriftsatz enthalten, der als elektronisches Dokument nach § 46c bei Gericht eingereicht und dem Empfänger zugestellt oder mitgeteilt wurde, so gilt die Willenserklärung als in schriftlicher oder elektronischer Form zugegangen. 2 Dies gilt auch dann, wenn die Ersetzung der schriftlichen Form durch die elektronische Form ausgeschlossen ist.
← vorherige Änderung durch Artikel 22	nächste Änderung durch Artikel 22 →

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4626/al197984-0.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Änderung § 46h ArbGG vom 17.07.2024

§ 46h (neu)

§ 46h Formfiktion