Tools:
Update via:
Änderung § 12a MarkenV vom 14.01.2019
Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 2 MaMoG am 14. Januar 2019 und Änderungshistorie der MarkenVHervorhebungen: alter Text, neuer Text
Änderung verpasst?
§ 12a MarkenV a.F. (alte Fassung) in der vor dem 14.01.2019 geltenden Fassung | § 12a MarkenV n.F. (neue Fassung) in der am 14.01.2019 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357 |
---|---|
(Text alte Fassung) § 12a (neu) | (Text neue Fassung)§ 12a Sonstige Markenformen |
(1) 1 Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. 2 Der Anmeldung ist eine Darstellung der Marke beizufügen, die den Erfordernissen des § 8 Absatz 1 des Markengesetzes genügt. 3 Unter den Voraussetzungen des § 6a Absatz 2 kann die Darstellung auch durch Text erfolgen. (2) Für die Form der Darstellung gelten im Übrigen die §§ 8 bis 11 entsprechend. |
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4663/al69298-0.htm