Zitierungen von § 12a MarkenV

... Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder 7. sonstige Marke ( § 12a ) in das Register eingetragen werden ...

... gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a . (3) Die Markenbeschreibung muss den Gegenstand des Schutzes der Marke in objektiver ...

...  f) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 12a Sonstige Markenformen". g) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: ... Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke (§ 12) oder 7. sonstige Marke ( § 12a ) in das Register eingetragen werden soll." 5. § 6a wird durch die ... gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a . (3) Die Markenbeschreibung muss den Gegenstand des Schutzes der Marke in objektiver ... Für die Form der Darstellung gelten die §§ 8 bis 11 entsprechend. § 12a Sonstige Markenformen (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die ...