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Zitierungen von § 5 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)

... muss enthalten: 1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5 , 2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den ...

§ 42a MarkenV Eintragung einer Lizenz (vom 14.01.2019)

... 2. der Name des Markeninhabers, 3. Angaben zum Lizenznehmer entsprechend § 5 , 4. Angaben, ob es sich um eine ausschließliche oder einfache Lizenz handelt, ...

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Zitat in folgenden Normen

DPMA-Verordnung (DPMAV)

V. v. 01.04.2004 BGBl. I S. 514; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

§ 28 DPMAV Eintragung eines Rechtsübergangs (vom 18.08.2021)

... 2 Nr. 1, Abs. 3 der Patentverordnung, § 3 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 der Gebrauchsmusterverordnung, § 5 Abs. 1 bis 4 der Markenverordnung , § 6 Absatz 1 bis 4 der Designverordnung und § 3 Absatz 1 Nummer 5, Absatz 2, 6 Nummer 1 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 1 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... Anhang gestrichen. 2. § 2 Absatz 1 Satz 3 wird aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 3 werden nach den Wörtern ...

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... 2. der Name des Markeninhabers, 3. Angaben zum Lizenznehmer entsprechend § 5 , 4. Angaben, ob es sich um eine ausschließliche oder einfache Lizenz handelt, ...

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 73 MoPeG Änderung der Markenverordnung

... 2018 (BGBl. I S. 2446) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden nach den Wörtern „Gesellschaft bürgerlichen Rechts" ein Komma und die ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und". 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ...

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