Zitierungen von § 8 MarkenV

... eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. ...

... ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke (§ 7), 2. Bildmarke ( § 8 ), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), 4. Farbmarke (§ 10),  ...

... bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und ist auf einem Blatt Papier in dem Format des § 8 Absatz 3 oder Absatz 4 einzureichen. (3) Wird die grafische Darstellung mittels einer ... Einzelheiten enthalten. (4) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6  ...

... Weise verbunden sind. (3) Für die Form der Darstellung des Farbmusters gilt § 8 Absatz 2 bis 6  ...

... Notenschrift zu erfolgen. (3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6  ...

... 1 des Markengesetzes genügt. (2) Für die Form der Darstellung gelten die §§ 8 bis 11 ...

... Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ... durch Text erfolgen. (2) Für die Form der Darstellung gelten im Übrigen die §§ 8 bis 11 ...

... ist anzugeben, ob die Marke als 1. Wortmarke (§ 7), 2. Bildmarke ( § 8 ), 3. dreidimensionale Marke (§ 9), 4. Farbmarke (§ 10),  ... und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente enthalten." 6. § 8 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... bis zu sechs verschiedene Ansichten enthalten und ist auf einem Blatt Papier in dem Format des § 8 Absatz 3 oder Absatz 4 einzureichen. (3) Wird die grafische Darstellung mittels einer Strichzeichnung ... Einzelheiten enthalten. (4) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend." 8. Die §§ 10 und 10a werden durch folgenden § 10 ... Weise verbunden sind. (3) Für die Form der Darstellung des Farbmusters gilt § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend." 9. Die §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst:  ... Notenschrift zu erfolgen. (3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend. § 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, ... 1 des Markengesetzes genügt. (2) Für die Form der Darstellung gelten die §§ 8 bis 11 entsprechend. § 12a Sonstige Markenformen (1) Meldet der ... (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ... durch Text erfolgen. (2) Für die Form der Darstellung gelten im Übrigen die §§ 8 bis 11 entsprechend." 10. § 13 wird wie folgt gefasst:  ...

... In § 9 Abs. 4, § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 2 wird jeweils die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 5" ersetzt. 2. In ... 12 Abs. 2 wird jeweils die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 5" ersetzt. 2. In § 14 Satz 1 werden die Wörter „und ...

... 2 Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes". 2. § 8 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „vier" ... Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des § 8 Abs. 3 einzureichen." b) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:  ...

... eine Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und".  ... werden auf der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben." 8. § 8 wird wie folgt gefasst: „§ 8 Bildmarken (1) Wenn der Anmelder ... bekannt gegeben." 8. § 8 wird wie folgt gefasst: „§ 8 Bildmarken (1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Wort-Bild-Marke oder ... verschiedene Ansichten enthalten und ist auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des § 8 Absatz 3 oder 4 einzureichen. Wird die Wiedergabe der Marke alternativ auf einem Datenträger ... enthalten. (4) Für die Form der Wiedergabe gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 7 entsprechend. Wird die Wiedergabe der Marke zusätzlich auf einem ... Weise verbunden sind. (3) Für die Form der Wiedergabe des Farbmusters gilt § 8 Absatz 2 bis 7 entsprechend." 12. § 11 wird wie folgt gefasst:  ... Notenschrift darzustellen. Für die Form der grafischen Wiedergabe gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 4 entsprechend. (3) Der Anmelder muss zusätzlich eine klangliche ... und komprimierte Dateien sind nicht zulässig. 2. Im Übrigen gilt § 8 Absatz 6 Satz 2 bis 4 und Satz 5 Nummer 2 entsprechend." 13. § 12 wird wie ... (2) Für die Form der Wiedergabe gelten die Regelungen in den §§ 8 bis 11 entsprechend." 14. § 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird ...