Zitierungen von § 12 MarkenV

... Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. das ...

... 6. Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke ( § 12 ) oder 7. sonstige Marke (§ 12a) in das Register eingetragen werden ...

... erst dadurch bestimmbar wird. Dies gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a. (3) Die Markenbeschreibung muss den ...

... der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...

... wie folgt gefasst: „§ 11 Klangmarken". e) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, ... e) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, ... Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken". f) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Sonstige ... Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke ( § 12 ) oder 7. sonstige Marke (§ 12a) in das Register eingetragen werden ... der Marke erst dadurch bestimmbar wird. Dies gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a. (3) Die Markenbeschreibung muss ... Farbmusters gilt § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend." 9. Die §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Klangmarken (1) Wenn der ... die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend. § 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, ... (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...

... 2159), wird wie folgt geändert: 1. In § 9 Abs. 4, § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 2 wird jeweils die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe „§ 8 ...

... nicht lesbar, gilt die klangliche Wiedergabe als nicht eingereicht." 5. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort „vier" ...

... Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und". 4. ... ersetzt. b) In Nummer 6 werden die Wörter „sonstige Markenform (§ 12 )" durch die Wörter „Hörmarke (§ 11) oder" ersetzt. c) ... c) Folgende Nummer 7 wird angefügt: „7. sonstige Markenform (§ 12 )". 6. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt:  ... darstellen lässt. Dies gilt insbesondere für sonstige Markenformen nach § 12. (3) Die Markenbeschreibung darf bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem ... gilt § 8 Absatz 6 Satz 2 bis 4 und Satz 5 Nummer 2 entsprechend." 13. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Sonstige Markenformen (1) Wenn ... 2 entsprechend." 13. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Sonstige Markenformen (1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als sonstige ...