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Zitierungen von § 14 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
Artikel 1 MarkenVÄndV
... 2 bis 4" durch die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 5" ersetzt. 2. In § 14 Satz 1 werden die Wörter „und nach Form und Inhalt den deutschsprachigen ...
Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18
Artikel 3 DesignVEV Änderung der Markenverordnung
... § 14 Satz 1 der Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... „§ 10a Farbmarken". c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die ... c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: ... gelten die Regelungen in den §§ 8 bis 11 entsprechend." 14. § 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 ...
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