Zitierungen von § 16 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen". e) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Fremdsprachige Dokumente". ... e) Die Angabe zu § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Fremdsprachige Dokumente". f) Die Angabe zu § 27 wird wie folgt gefasst: ... Markenamt finden auf Grundlage der deutschen Übersetzung statt." 16. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Fremdsprachige Dokumente (1) ... statt." 16. § 16 wird wie folgt gefasst: „§ 16 Fremdsprachige Dokumente (1) Deutsche Übersetzungen von fremdsprachigen ...
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