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Zitierungen von § 20 MarkenV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MarkenV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019)
... Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll, nach § 20 . (2) Wird in der Anmeldung 1. die Priorität einer früheren ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630
Artikel 1 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen." 6. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Abs. 1" ...
Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung
... durch das Wort „Darstellung" ersetzt. 12. Die §§ 19 und 20 werden wie folgt gefasst: „§ 19 Klassifizierung Die ... (BGBl. 1981 II S. 358, 359) festgelegten Klassifikationssystem (Nizza-Klassifikation). § 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen (1) Die Waren und Dienstleistungen sind so ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung
... durch die Angabe „§ 9 Abs. 1 bis 3 und 4 Satz 2" ersetzt. 6. § 20 Abs. 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Das Verzeichnis der Waren und ...
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung
... so gilt das fremdsprachige Dokument als nicht eingegangen." 17. § 20 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...
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