Zitierungen von § 30 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung

... Widerspruchskennzeichen demselben Inhaber, so liegt nur ein Widerspruch vor." 18. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 06.12.2010 BGBl. I S. 1763

Artikel 1 MarkenVuaÄndV Änderung der Markenverordnung

... die Wörter „oder derselben" eingefügt. 2. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

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