Zitierungen von § 49 MarkenV

... nach Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1143 gelten im Übrigen die §§ 48 bis 51 ...

... weiterhin Anwendung finden, sind die Überschrift zu Teil 6, die §§ 47, 48 und § 49 Absatz 1 , § 50 Absatz 1 und 3, § 52 Absatz 1 und 3, § 53 Absatz 1 sowie § 54 in der bis ...

... „Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1143" ersetzt. 5. In § 49 Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 49 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012" durch ... weiterhin Anwendung finden, sind die Überschrift zu Teil 6, die §§ 47, 48 und § 49 Absatz 1 , § 50 Absatz 1 und 3, § 52 Absatz 1 und 3, § 53 Absatz 1 sowie § 54 in der bis ...

... „Artikel 49 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012" ersetzt. 7. § 49 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „Artikel 5 ...

... Agrarerzeugnisse und Lebensmittel". d) Die Angaben zu den §§ 48 und 49 werden wie folgt gefasst: „§ 48 Veröffentlichung des Antrags  ... folgt gefasst: „§ 48 Veröffentlichung des Antrags § 49 Nationaler Einspruch". e) Die Angabe zu Teil 6 Abschnitt 2 wird wie folgt ... Verbindung mit Artikel 5 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hinzuweisen. § 49 Nationaler Einspruch (1) Der Einspruch nach § 130 Abs. 4 des Markengesetzes in ... Artikel 9 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gelten im Übrigen die §§ 48 bis 51 entsprechend. § 53 Löschungsantrag (1) Der Antrag auf ...