§ 23 - Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)

G. v. 21.12.1992 BGBl. I S. 2125, 1993 I S. 2493; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
Geltung ab 01.01.1994; FNA: 613-7 Zölle

18 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 103 Vorschriften zitiert

Teil VI Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets

§ 22 ←

→ § 24

§ 23 Überwachung von Freizonen

§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Das Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Begrenzungen von Freizonen, insbesondere zur Ausgestaltung der Umzäunung, das Nähere durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes G. v. 10. März 2017 BGBl. I S. 425 m.W.v. 16. März 2017

§ 22 ←

→ § 24

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Frühere Fassungen von § 23 ZollVG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	16.03.2017	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes vom 10.03.2017 BGBl. I S. 425

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 23 ZollVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ZollVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZollVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 425

Artikel 1 ZollVGÄndG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

... 243 des Zollkodex der Union" ersetzt. b) Satz 3 wird aufgehoben. 20. § 23 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 23 Überwachung von Freizonen". b) Die Wörter „des Kontrolltyps ...

Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2083

Artikel 2 TraFinG Änderung des Zollverwaltungsgesetzes

... bb) In Satz 4 wird die Angabe „§ 8" durch die Angabe „ § 23 " ersetzt. 3. § 31a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4695/a64920.htm

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