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Synopse aller Änderungen der Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse am 05.04.2017
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 5. April 2017 durch Artikel 154 des SchriftVG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der KSKBeiratV.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| a.F. (alte Fassung) in der vor dem 05.04.2017 geltenden Fassung | n.F. (neue Fassung) in der am 05.04.2017 geltenden Fassung durch Artikel 154 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 6 Einberufung | |
| (Text alte Fassung) (1) Der Vorsitzende beruft die Mitglieder des Beirats durch schriftliche Einladung zu den Sitzungen ein; dabei soll nach Möglichkeit eine Frist von einem Monat eingehalten werden. | (Text neue Fassung) (1) Der Vorsitzende beruft die Mitglieder des Beirats durch Einladung zu den Sitzungen ein; dabei soll nach Möglichkeit eine Frist von einem Monat eingehalten werden. |
(2) Der Beirat ist einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dies verlangt. (3) Die Stellvertreter sind gleichzeitig mit den Mitgliedern einzuladen. Im Verhinderungsfall hat das Mitglied seinen Stellvertreter sowie die Künstlersozialkasse zu benachrichtigen. (4) In der Einladung ist die Tagesordnung mitzuteilen. (5) Soll der Beirat zur Feststellung des Haushaltsplans nach § 43 Abs. 3 Satz 2 des Gesetzes gehört werden, ist der Einladung der Entwurf des Haushaltsplans beizufügen. | |
§ 20 Widerspruchsbescheid | |
| Der Widerspruchsbescheid ist vom Vorsitzenden zu unterzeichnen und, sofern er nicht nach § 21 beanstandet wird, zuzustellen. | 1 Der Widerspruchsbescheid ist vom Vorsitzenden zu unterzeichnen, wobei die elektronische Namenswiedergabe genügt. 2 Sofern der Widerspruchsbescheid nicht nach § 21 beanstandet wird, ist er zuzustellen. |
§ 21 Beanstandung von Rechtsverstößen | |
(1) Verstößt eine Entscheidung eines Widerspruchsausschusses gegen Gesetz oder sonstiges für die Künstlersozialkasse maßgebendes Recht, hat die Künstlersozialkasse die Entscheidung schriftlich und mit Begründung zu beanstanden und dabei eine angemessene Frist zur erneuten Entscheidung zu setzen. | (1) Verstößt eine Entscheidung eines Widerspruchsausschusses gegen Gesetz oder sonstiges für die Künstlersozialkasse maßgebendes Recht, hat die Künstlersozialkasse die Entscheidung schriftlich oder elektronisch und mit Begründung zu beanstanden und dabei eine angemessene Frist zur erneuten Entscheidung zu setzen. |
(2) Verbleibt der Ausschuß bei seiner Entscheidung, hat die Künstlersozialkasse die Aufsichtsbehörde zu unterrichten. Hat die Aufsichtsbehörde bis zum Ablauf von zwei Monaten nach ihrer Unterrichtung nicht entschieden, ist der Widerspruchsbescheid zuzustellen. | |
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