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Änderung § 137g UrhG vom 01.03.2018
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| § 137g UrhG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.03.2018 geltenden Fassung | § 137g UrhG n.F. (neue Fassung) in der am 01.03.2018 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 01.09.2017 BGBl. I S. 3346 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG | |
| (Text alte Fassung) (1) § 23 Satz 2, § 53 Abs. 5, die §§ 55a und 63 Abs. 1 Satz 2 sind auch auf Datenbankwerke anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 geschaffen wurden. (2) Die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 2 sind auch auf Datenbanken anzuwenden, die zwischen dem 1. Januar 1983 und dem 31. Dezember 1997 hergestellt worden sind. Die Schutzfrist beginnt in diesen Fällen am 1. Januar 1998. | (Text neue Fassung) (1) § 23 Satz 2, § 53 Abs. 5, die §§ 55a, 60d Absatz 2 Satz 1 und § 63 Abs. 1 Satz 2 sind auch auf Datenbankwerke anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 geschaffen wurden. (2) 1 Die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 2 sind auch auf Datenbanken anzuwenden, die zwischen dem 1. Januar 1983 und dem 31. Dezember 1997 hergestellt worden sind. 2 Die Schutzfrist beginnt in diesen Fällen am 1. Januar 1998. |
(3) Die §§ 55a und 87e sind nicht auf Verträge anzuwenden, die vor dem 1. Januar 1998 abgeschlossen worden sind. | |
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