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Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz - UrhG)

G. v. 09.09.1965 BGBl. I S. 1273; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Geltung ab 17.09.1965; FNA: 440-1 Urheberrechtliche Vorschriften

27 weitere Fassungen

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wird in 121 Vorschriften zitiert

Teil 1 Urheberrecht

Abschnitt 1 Allgemeines

§ 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Das Werk

§ 2 Geschützte Werke

§ 3 Bearbeitungen

§ 4 Sammelwerke und Datenbankwerke

§ 5 Amtliche Werke

§ 6 Veröffentlichte und erschienene Werke

Abschnitt 3 Der Urheber

§ 8 Miturheber

§ 9 Urheber verbundener Werke

§ 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft

Abschnitt 4 Inhalt des Urheberrechts

Unterabschnitt 1 Allgemeines

§ 11 Allgemeines

Unterabschnitt 2 Urheberpersönlichkeitsrecht

§ 12 Veröffentlichungsrecht

§ 13 Anerkennung der Urheberschaft

§ 14 Entstellung des Werkes

Unterabschnitt 3 Verwertungsrechte

§ 15 Allgemeines

§ 16 Vervielfältigungsrecht

§ 17 Verbreitungsrecht

§ 18 Ausstellungsrecht

§ 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht

§ 19a Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

§ 20 Senderecht

§ 20a Europäische Satellitensendung

§ 20b Weitersendung

§ 20c Europäischer ergänzender Online-Dienst

§ 20d Direkteinspeisung

§ 21 Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger

§ 22 Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung

§ 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen

§ 24 (aufgehoben)

Unterabschnitt 4 Sonstige Rechte des Urhebers

§ 25 Zugang zu Werkstücken

§ 26 Folgerecht

§ 27 Vergütung für Vermietung und Verleihen

Abschnitt 5 Rechtsverkehr im Urheberrecht

Unterabschnitt 1 Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

§ 28 Vererbung des Urheberrechts

§ 29 Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht

§ 30 Rechtsnachfolger des Urhebers

Unterabschnitt 2 Nutzungsrechte

§ 31 Einräumung von Nutzungsrechten

§ 31a Verträge über unbekannte Nutzungsarten

§ 32 Angemessene Vergütung

§ 32a Weitere Beteiligung des Urhebers

§ 32b Zwingende Anwendung

§ 32c Vergütung für später bekannte Nutzungsarten

§ 32d Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners

§ 32e Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette

§ 32f Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung

§ 32g Vertretung durch Vereinigungen

§ 33 Weiterwirkung von Nutzungsrechten

§ 34 Übertragung von Nutzungsrechten

§ 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte

§ 35a Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten

§ 36 Gemeinsame Vergütungsregeln

§ 36a Schlichtungsstelle

§ 36b Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln

§ 36c Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln

§ 36d Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften

§ 37 Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten

§ 38 Beiträge zu Sammlungen

§ 39 Änderungen des Werkes

§ 40 Verträge über künftige Werke

§ 40a Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung

§ 41 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung

§ 42 Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung

§ 42a Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern

§ 43 Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen

§ 44 Veräußerung des Originals des Werkes

Abschnitt 6 Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen

Unterabschnitt 1 Gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 44a Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen

§ 44b Text und Data Mining

§ 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit

§ 45a Menschen mit Behinderungen

§ 45b Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung

§ 45c Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung

§ 45d Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

§ 46 Sammlungen für den religiösen Gebrauch

§ 47 Schulfunksendungen

§ 48 Öffentliche Reden

§ 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare

§ 50 Berichterstattung über Tagesereignisse

§ 51a Karikatur, Parodie und Pastiche

§ 52 Öffentliche Wiedergabe

§ 52a (aufgehoben)

§ 52b (aufgehoben)

§ 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch

§ 53a (aufgehoben)

Unterabschnitt 2 Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen

§ 54 Vergütungspflicht

§ 54a Vergütungshöhe

§ 54b Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs

§ 54c Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten

§ 54d Hinweispflicht

§ 54e Meldepflicht

§ 54f Auskunftspflicht

§ 54g Kontrollbesuch

§ 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen

Unterabschnitt 3 Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen

§ 55a Benutzung eines Datenbankwerkes

§ 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben

§ 57 Unwesentliches Beiwerk

§ 58 Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken

§ 59 Werke an öffentlichen Plätzen

§ 60 Bildnisse

Unterabschnitt 4 Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen

§ 60a Unterricht und Lehre

§ 60b Unterrichts- und Lehrmedien

§ 60c Wissenschaftliche Forschung

§ 60d Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung

§ 60e Bibliotheken

§ 60f Archive, Museen und Bildungseinrichtungen

§ 60g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

§ 60h Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen

Unterabschnitt 5 Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke

§ 61 Verwaiste Werke

§ 61a Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten

§ 61b Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution

§ 61c Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Unterabschnitt 5a Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke

§ 61d Nicht verfügbare Werke

§ 61e Verordnungsermächtigung

§ 61f Information über nicht verfügbare Werke

§ 61g Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

Unterabschnitt 6 Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 62 Änderungsverbot

§ 63 Quellenangabe

§ 63a Gesetzliche Vergütungsansprüche

Abschnitt 7 Dauer des Urheberrechts

§ 64 Allgemeines

§ 65 Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text

§ 66 Anonyme und pseudonyme Werke

§ 67 Lieferungswerke

§ 68 Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke

§ 69 Berechnung der Fristen

Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

§ 69a Gegenstand des Schutzes

§ 69b Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen

§ 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen

§ 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen

§ 69e Dekompilierung

§ 69f Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen

§ 69g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht

Teil 2 Verwandte Schutzrechte

Abschnitt 1 Schutz bestimmter Ausgaben

§ 70 Wissenschaftliche Ausgaben

§ 71 Nachgelassene Werke

Abschnitt 2 Schutz der Lichtbilder

§ 72 Lichtbilder

Abschnitt 3 Schutz des ausübenden Künstlers

§ 73 Ausübender Künstler

§ 74 Anerkennung als ausübender Künstler

§ 75 Beeinträchtigungen der Darbietung

§ 76 Dauer der Persönlichkeitsrechte

§ 77 Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung

§ 78 Öffentliche Wiedergabe

§ 79 Nutzungsrechte

§ 79a Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers

§ 79b Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten

§ 80 Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler

§ 81 Schutz des Veranstalters

§ 82 Dauer der Verwertungsrechte

§ 83 Schranken der Verwertungsrechte

§ 84 (weggefallen)

Abschnitt 4 Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 85 Verwertungsrechte

§ 86 Anspruch auf Beteiligung

Abschnitt 5 Schutz des Sendeunternehmens

§ 87 Sendeunternehmen

Abschnitt 6 Schutz des Datenbankherstellers

§ 87a Begriffsbestimmungen

§ 87b Rechte des Datenbankherstellers

§ 87c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers

§ 87d Dauer der Rechte

§ 87e Verträge über die Benutzung einer Datenbank

Abschnitt 7 Schutz des Presseverlegers

§ 87f Begriffsbestimmungen

§ 87g Rechte des Presseverlegers

§ 87h Ausübung der Rechte des Presseverlegers

§ 87i Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 87j Dauer der Rechte des Presseverlegers

§ 87k Beteiligungsanspruch

Teil 3 Besondere Bestimmungen für Filme

Abschnitt 1 Filmwerke

§ 88 Recht zur Verfilmung

§ 89 Rechte am Filmwerk

§ 90 Einschränkung der Rechte

§ 91 (weggefallen)

§ 92 Ausübende Künstler

§ 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung

§ 94 Schutz des Filmherstellers

Abschnitt 2 Laufbilder

§ 95 Laufbilder

Teil 4 Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Abschnitt 1 Ergänzende Schutzbestimmungen

§ 95a Schutz technischer Maßnahmen

§ 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen

§ 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen

§ 95d Kennzeichnungspflichten

§ 96 Verwertungsverbot

Abschnitt 2 Rechtsverletzungen

Unterabschnitt 1 Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg

§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz

§ 97a Abmahnung

§ 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung

§ 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens

§ 100 Entschädigung

§ 101 Anspruch auf Auskunft

§ 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung

§ 101b Sicherung von Schadensersatzansprüchen

§ 102 Verjährung

§ 102a Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften

§ 103 Bekanntmachung des Urteils

§ 104 Rechtsweg

§ 104a Gerichtsstand

§ 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen

Unterabschnitt 2 Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke

§ 107 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung

§ 108 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte

§ 108a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung

§ 108b Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen

§ 109 Strafantrag

§ 110 Einziehung

§ 111 Bekanntgabe der Verurteilung

§ 111a Bußgeldvorschriften

Unterabschnitt 3 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

§ 111b Verfahren nach deutschem Recht

§ 111c Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013

Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung

Unterabschnitt 1 Allgemeines

§ 112 Allgemeines

Unterabschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber

§ 113 Urheberrecht

§ 114 Originale von Werken

Unterabschnitt 3 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

§ 115 Urheberrecht

§ 116 Originale von Werken

§ 117 Testamentsvollstrecker

Unterabschnitt 4 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

§ 118 Entsprechende Anwendung

Unterabschnitt 5 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

§ 119 Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen

Teil 5 Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Abschnitt 1 Anwendungsbereich des Gesetzes

Unterabschnitt 1 Urheberrecht

§ 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten

§ 121 Ausländische Staatsangehörige

§ 122 Staatenlose

§ 123 Ausländische Flüchtlinge

Unterabschnitt 2 Verwandte Schutzrechte

§ 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder

§ 125 Schutz des ausübenden Künstlers

§ 126 Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 127 Schutz des Sendeunternehmens

§ 127a Schutz des Datenbankherstellers

§ 127b Schutz des Presseverlegers

§ 128 Schutz des Filmherstellers

Abschnitt 2 Übergangsbestimmungen

§ 130 Übersetzungen

§ 131 Vertonte Sprachwerke

§ 132 Verträge

§ 133 Übergangsregelung bei der Umsetzung vertragsrechtlicher Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2019/790

§ 135 Inhaber verwandter Schutzrechte

§ 135a Berechnung der Schutzfrist

§ 136 Vervielfältigung und Verbreitung

§ 137 Übertragung von Rechten

§ 137a Lichtbildwerke

§ 137b Bestimmte Ausgaben

§ 137c Ausübende Künstler

§ 137d Computerprogramme

§ 137e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG

§ 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG

§ 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG

§ 137h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG

§ 137i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts

§ 137j Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG

§ 137k (aufgehoben)

§ 137l Übergangsregelung für neue Nutzungsarten

§ 137m Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU

§ 137n Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU

§ 137o Übergangsregelung zum Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz

§ 137p Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/789

§ 137q Übergangsregelung zur Verlegerbeteiligung

§ 137r Übergangsregelung zum Schutz des Presseverlegers

Abschnitt 3 Schlussbestimmungen

§ 138 Register anonymer und pseudonymer Werke

§ 138a Datenschutz

§ 139 (Änderung der Strafprozessordnung)

§ 140 (Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen)

§ 141 (Aufgehobene Vorschriften)

§ 142 Evaluierung

§ 143 Inkrafttreten

Anlage (zu § 61a) Quellen einer sorgfältigen Suche

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