Zitierungen von § 36 UrhG

... gewährt wird. (2) Eine nach einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) ermittelte Vergütung ist angemessen. Im Übrigen ist die Vergütung ...

... Anspruch nach Absatz 1, soweit die Vergütung nach einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder tarifvertraglich bestimmt worden ist und ausdrücklich eine weitere angemessene ...

... nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. Im Fall des Satzes 1 wird vermutet, dass die ...

... Vereinigungen von Werknutzern und Urhebern, Partei des Schlichtungsverfahrens zu sein (§ 36 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2), b) ein Verfahren vor der Schlichtungsstelle, das auf ... ein Verfahren vor der Schlichtungsstelle, das auf Verlangen nur einer Partei stattfindet (§ 36 Absatz 3 Satz 2). Solange der Ort des Schlichtungsverfahrens noch nicht ... Das Verlangen auf Durchführung des Schlichtungsverfahrens gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 muss einen Vorschlag über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln ...

... von Urhebern zu, die im Hinblick auf die jeweilige Gruppe von Urhebern die Anforderungen des § 36 Absatz 2 erfüllen. (2) Für die Geltendmachung des Anspruchs nach Absatz 1 genügt ... § 32e in einer Vereinbarung geregelt ist, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. (4) § 36b Absatz 2 ist ...

... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag ...

... nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. (5) Mit Wirksamwerden des Rückrufs nach Absatz 1 ...

... in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist. (5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht ...

... nach Absatz 1 und Rechtseinräumungen nach Absatz 2 sind die §§ 31, 32 bis 32b, 32d bis 40, 41, 42 und 43 entsprechend anzuwenden. (3) Unterlässt es der ...

... nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. (2) Der Anspruch nach Absatz 1 kann nur durch eine ...

... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag ...

... Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 26 Abs. 7, § 36 Abs. 2 und § 102 in der bis zum 1. Januar 2002 geltenden Fassung den Vorschriften des ...

... von Nutzungsrechten § 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte § 36 Gemeinsame Vergütungsregeln § 36a Schlichtungsstelle § 37 ...

... nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. Im Fall des Satzes 1 wird vermutet, dass die kollektiven ... Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung einleiten." 11. In § 36 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 32" durch die Wörter „den §§ 32, 32a und ... von Urhebern zu, die im Hinblick auf die jeweilige Gruppe von Urhebern die Anforderungen des § 36 Absatz 2 erfüllen. (2) Für die Geltendmachung des Anspruchs nach Absatz 1 genügt ... § 32e in einer Vereinbarung geregelt ist, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. (4) § 36b Absatz 2 ist anzuwenden." ... § 69a Absatz 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht anzuwenden." 28. § 69d ... nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel ( § 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. (2) Der Anspruch nach Absatz 1 kann nur durch eine ...

... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht. § 32e Anspruch auf Auskunft und Rechenschaft in ... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht." 5. § 36 wird wie folgt geändert: ... Vergütungsregel (§ 36) oder einem Tarifvertrag beruht." 5. § 36 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... Vereinigungen von Werknutzern und Urhebern, Partei des Schlichtungsverfahrens zu sein (§ 36 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2), b) ein Verfahren vor der Schlichtungsstelle, das auf ... ein Verfahren vor der Schlichtungsstelle, das auf Verlangen nur einer Partei stattfindet (§ 36 Absatz 3 Satz 2). Solange der Ort des Schlichtungsverfahrens noch nicht bestimmt ist, ... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht." 9. § 41 Absatz 4 wird wie folgt gefasst: ... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht." 10. § 69a Absatz 5 wird wie folgt ... 5 wird wie folgt gefasst: „(5) Die Vorschriften der §§ 32d, 32e, 36 bis 36c, 40a und 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung." 11. ... nach Absatz 1 und Rechtseinräumungen nach Absatz 2 sind die §§ 31, 32 bis 32b, 32d bis 40, 41, 42 und 43 entsprechend anzuwenden." 12. Nach § 79a wird folgender ... durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36 ) oder einem Tarifvertrag beruht." 14. § 90 wird wie folgt gefasst:  ...

... 79 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 31, 32 bis 32b, 33 bis 42 und 43 sind entsprechend anzuwenden." 17a. In § 81 Satz 2 wird die ...