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Zitierungen von § 95d UrhG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 95d UrhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UrhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 111a UrhG Bußgeldvorschriften (vom 07.06.2021)

... Abs. 1 Satz 1 ein notwendiges Mittel nicht zur Verfügung stellt oder 3. entgegen § 95d Absatz 2 Werke oder andere Schutzgegenstände nicht oder nicht vollständig kennzeichnet. ...

§ 137j UrhG Übergangsregelung aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG

... § 95d Abs. 1 ist auf alle ab dem 1. Dezember 2003 neu in den Verkehr gebrachten Werke und anderen ...

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Zitat in folgenden Normen

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG)

Artikel 1 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2970; zuletzt geändert durch Artikel 32 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149

§ 1 BFSG Zweck und Anwendungsbereich

... aktualisiert noch überarbeitet werden. (5) Die §§ 45a bis 45d und 95a bis 96 des Urheberrechtsgesetzes und die Verordnung (EU) 2017/1563 des Europäischen ...

Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV)

V. v. 15.06.2022 BGBl. I S. 928

§ 18 BFSGV Zusätzliche Anforderungen an E-Books

... in Form von Metadaten gewährleisten und 10. nach Maßgabe der §§ 95a bis 96 des Urheberrechtsgesetzes gewährleisten, dass Barrierefreiheitsfunktionen nicht durch ...

Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

G. v. 26.10.2007 BGBl. I S. 2513

Anlage 2. InfoGesellUrhRG (zu Artikel 1 Nr. 1)

... § 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen § 95d Kennzeichnungspflichten § 96 Verwertungsverbot Abschnitt 2 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes

G. v. 31.05.2021 BGBl. I S. 1204

Artikel 1 UrhBiMaG Änderung des Urheberrechtsgesetzes

... soweit Vervielfältigungen zum Zweck der Erhaltung erlaubt sind." 38. § 95d Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 39. In § 111a Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „Abs. 2 ...

Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung

G. v. 20.12.2016 BGBl. I S. 3037

Artikel 1 UrhVergÄndG Änderung des Urheberrechtsgesetzes

... „(5) Die Vorschriften der §§ 32d, 32e, 36 bis 36c, 40a und 95a bis 95d finden auf Computerprogramme keine Anwendung." 11. § 79 wird wie folgt ...

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