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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.06.2006 aufgehoben
§ 5 - Reparationsschädengesetz (RepG)
G. v. 12.02.1969 BGBl. I S. 105; aufgehoben durch Artikel 8 G. v. 21.06.2006 BGBl. I S. 1323
Geltung ab 01.01.1969; FNA: 653-5 Schuldenablösung
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Geltung ab 01.01.1969; FNA: 653-5 Schuldenablösung
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§ 5 Rückerstattungsschäden
§ 5 wird in 6 Vorschriften zitiert
Ein Rückerstattungsschaden im Sinne dieses Gesetzes ist ein Schaden, der entstanden ist
- 1.
- in Durchführung der im Geltungsbereich dieses Gesetzes geltenden Vorschriften über die Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände oder
- 2.
- auf Grund eines Rückgriffsanspruchs wegen eines Rückerstattungsschadens im Sinne der Nummer 1.
Zitierungen von § 5 RepG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 RepG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RepG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 RepG Zweck des Gesetzes
... (§ 3), Zerstörungsschäden (§ 4) und Rückerstattungsschäden (§ 5 ) werden ausschließlich durch dieses Gesetz geregelt. Eine Entschädigung wird nur ...
§ 7 RepG Aufwand zur Schadensabwendung
... Schaden im Sinne der §§ 2 bis 5 gilt auch die Vermögensminderung durch eine Leistung, mit der die Wegnahme, Zerstörung, ...
§ 8 RepG Unmittelbar Geschädigter
... rückerstatteten Wirtschaftsguts war; 2. in den Fällen des § 5 Nr. 1 ersatzpflichtig war; 3. in den Fällen des § 5 Nr. 2 ... des § 5 Nr. 1 ersatzpflichtig war; 3. in den Fällen des § 5 Nr. 2 rückgriffspflichtig war; 4. in den Fällen des § 6 ...
§ 12 RepG Schadensgebiete und Arten der Wirtschaftsgüter
... 3 aufgeführten Wirtschaftsgüter geleistet worden sein. In den Fällen des § 5 Nr. 2 ist Voraussetzung, daß der Rückgriffsanspruch aus einem ...
§ 15 RepG Nicht entschädigungsfähige Schäden
... den sich die Maßnahmen im Sinne der §§ 2 bis 4, in den Fällen des § 5 der Rückerstattungs- oder Rückgriffsanspruch, gerichtet haben; § 14 Abs. 2 bleibt ... (2) Nicht entschädigungsfähig sind ferner Rückerstattungsschäden (§ 5 ), wenn 1. das der Rückerstattung unterliegende Wirtschaftsgut ... Teil der vereinbarten Gegenleistung gewesen ist. (3) Ist in den Fällen des § 5 der Rückgriffsanspruch eines Rückerstattungs- oder Rückgriffspflichtigen bei ...
§ 29 RepG Schadensberechnung bei Ersatzleistungen sowie bei Leistungen zur Erfüllung einer Rückgriffsverpflichtung oder zur Abwendung eines Schadens
... Ist im Falle des § 5 Nr. 1 anstelle der Rückerstattung Ersatz geleistet worden, so ist der Schadensberechnung die ... worden, so ist der Schadensberechnung die Ersatzleistung zugrunde zu legen. Im Falle des § 5 Nr. 2 ist der Schadensberechnung die Leistung zugrunde zu legen, welche zur Erfüllung der ... als Schaden bei Wegnahme, Zerstörung, Beschädigung oder in den Fällen des § 5 Nr. 1 und 2 bei der Rückerstattung des Wirtschaftsguts nach den §§ 19 bis 28 zu ... nach den §§ 19 bis 28 zu berechnen gewesen wäre. In den Fällen des § 5 Nr. 2 ist bei der Anwendung des § 19 Abs. 2 von dem Wert im Zeitpunkt der ...
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