Zitierungen von § 40 RepG

... §§ 32 bis 36 berechnet und der Anspruch hierauf nach Maßgabe der §§ 37 bis 42 zuerkannt und ...

... Der Anspruch auf Entschädigung wird, vorbehaltlich des § 40 Abs. 3 dieses Gesetzes in Verbindung mit den §§ 278a, 283 und 283a des ...

... zuerkannte Anspruch auf Entschädigung ist, unbeschadet des § 40 , den Erben und Abtretungsempfänger gegen sich gelten lassen müssen, vererblich und ...

... haben. (4) Für die Anrechnung von Darlehen zum Existenzaufbau gilt § 40 Abs. 2 Satz 1. (5) Für die Gewährung und Anrechnung von Unterhaltsbeihilfen ... (5) Für die Gewährung und Anrechnung von Unterhaltsbeihilfen gelten § 40 Abs. 3 und § 44. (6) Aufbaudarlehen können nur bis zum 31. Dezember 1976 ...

... 350b, 350c und 360 des Lastenausgleichsgesetzes sind auch auf Vorauszahlungen im Sinne des § 40 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. Rückforderungsansprüche nach diesem Gesetz und nach dem ...

... worden sind, die nach dem Ersten und Zweiten Abschnitt zu berücksichtigen sind. § 40 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. Für die Umrechnung von Franken in Deutsche Mark gilt ...

... die Gewährung eines Aufbaudarlehens nicht aus. (6) Soweit nach § 40 Abs. 2 des Reparationsschädengesetzes ein Darlehen auch auf den Entschädigungsanspruch ...