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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.01.2007 aufgehoben
§ 5 - Abfallwirtschaftskonzept- und -bilanzverordnung (AbfKoBiV)
V. v. 13.09.1996 BGBl. I S. 1447, 1997 I S. 2862; aufgehoben durch Artikel 2 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1619
Geltung ab 07.10.1996; FNA: 2129-27-2-7 Umweltschutz
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Geltung ab 07.10.1996; FNA: 2129-27-2-7 Umweltschutz
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§ 5 Maßnahmen und Begründungen
§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Der Konzeptpflichtige hat in den Unterlagen zum Abfallwirtschaftskonzept für jede nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 darzustellende Abfallart die getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, zur Verwertung und zur Beseitigung, insbesondere unter Berücksichtigung der Anforderungen nach den §§ 4 bis 6 und 10 bis 12 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, darzustellen.
(2) Der Konzept- und Bilanzpflichtige hat in den Unterlagen zum Abfallwirtschaftskonzept und zur Abfallbilanz zu begründen, wenn für eine nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 und 2 darzustellende Abfallart und die zugehörige Abfallmenge nach § 2 Abs. 2 Nr. 3, unter Berücksichtigung der nach Absatz 1 dargestellten Maßnahmen zur Vermeidung und Verwertung, die Notwendigkeit zur Beseitigung besteht.
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Zitierungen von § 5 AbfKoBiV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 AbfKoBiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AbfKoBiV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 2 AbfKoBiV (zu § 10) Ausnahmen nach § 10
... weniger als 50 Tonnen in einem Kalenderjahr anfallen (1) Abweichend von § 5 Abs. 1 bedarf es für die in Spalte 1 Nr. 4 genannten Abfälle keiner Darstellung ... Darstellung der getroffenen und geplanten Maßnahmen. (2) Abweichend von § 5 Abs. 2 bedarf es für die in Spalte 1 Nr. 4 genannten Abfälle keiner ...
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