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Zitierungen von § 4 Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 EssigV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EssigV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 EssigV *) (vom 29.10.2022)
... 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 4 Absatz 1 oder 2 Essig oder Essigessenz, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind, in ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 16.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 315
Artikel 3 ElmVuaÄndV Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz
... a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 2 Satz 1 oder § 4 Absatz 1 oder 2 Essig oder Essigessenz in den Verkehr bringt. (2) Wer eine in Absatz 1 bezeichnete ...
Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel
V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272
Artikel 2 LMIDVEV Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz
... gestrichen. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 und Absatz 2 wird jeweils das Wort ... 4. § 4a wird aufgehoben. 5. In § 5 Absatz 2 werden nach der Angabe „ § 4 " die Wörter „Absatz 1 oder 2" eingefügt und wird das Wort ...
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