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Zitierungen von § 4 AufhFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AufhFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AufhFG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 AufhFG Auflösung des Fonds und anschließende Mittelverwendung (vom 28.05.2011)
... Forderungen Betroffener entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2017 an Bund und Länder zu erstatten. Bis spätestens zum Ende ...
Zitat in folgenden Normen
Aufbauhilfefondsverordnung (AufbauhfV)
V. v. 24.06.2003 BGBl. I S. 962
§ 1 AufbauhfV Mittelverteilung
... Die dem Fonds nach § 4 Abs. 2 des Aufbauhilfefondsgesetzes zugewiesenen Mittel verteilen sich nach folgenden ...
§ 4 AufbauhfV Mittelanforderung
... und Programme aus den Fondsmitteln zu finanzieren hat und unbeschadet der Regelung des § 4 Abs. 4 Satz 2 des Aufbauhilfefondsgesetzes fordern die Länder für sich und ihre ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Beschleunigung der Zahlung von Entschädigungsleistungen bei der Anrechnung des Lastenausgleichs und zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes (ZEALG)
G. v. 23.05.2011 BGBl. I S. 920
Artikel 6 ZEALG Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes
... Forderungen Betroffener entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2017 an Bund und Länder zu erstatten. Bis spätestens zum Ende ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes
G. v. 11.12.2006 BGBl. I S. 2854
Artikel 1 2. AufhFGÄndG Änderung des Aufbauhilfefondsgesetzes
... muss dieser sie entsprechend den Anteilen an den Einzahlungen in den Fonds nach § 4 bis zum Ablauf des Jahres 2014 an Bund und Länder erstatten." ...
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