Änderung Besoldungsgruppe A 16 Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes vom 01.01.2020

Besoldungsgruppe A 16 a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung

Besoldungsgruppe A 16 n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

(Textabschnitt unverändert)

Besoldungsgruppe A 16

Abteilungsdirektor

Abteilungspräsident

Botschafter¹

Botschaftsrat Erster Klasse

Bundesbankdirektor²

(Text alte Fassung)

Direktor bei der Unfallversicherung Bund und Bahn

- als stellvertretender Geschäftsführer oder Mitglied der Geschäftsführung -¹¹

Direktor der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung

Direktor der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung

Direktor des Geheimen Staatsarchivs der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Direktor des Ibero-Amerikanischen Instituts der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Direktor des Staatlichen Instituts für Musikforschung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Direktor einer Wehrtechnischen Dienststelle³

Generalkonsul⁵

Gesandter⁵

Geschäftsführer einer gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter)⁶

Geschäftsführer oder vorsitzendes Mitglied der Geschäftsführung einer Agentur für Arbeit⁷

(Text neue Fassung)

Direktor ³

Generalkonsul⁴

Gesandter⁴

(Textabschnitt unverändert)

Leitender Akademischer Direktor

(Text alte Fassung)

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -⁸

(Text neue Fassung)

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -⁵

(Textabschnitt unverändert)

Leitender Dekan

(Text alte Fassung)

Leitender Direktor ¹⁰

(Text neue Fassung)

Leitender Direktor⁶

(Textabschnitt unverändert)

Ministerialrat

(Text alte Fassung)

- bei einer obersten Bundesbehörde und beim Bundeseisenbahnvermögen -¹¹

Mitglied der Geschäftsführung einer Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit¹¹

(Text neue Fassung)

- bei einer obersten Bundesbehörde oder beim Bundeseisenbahnvermögen -⁷

(Textabschnitt unverändert)

Museumsdirektor und Professor

(Text alte Fassung)

Vortragender Legationsrat Erster Klasse¹¹

Kanzler einer Universität der Bundeswehr¹²

(Text neue Fassung)

Vortragender Legationsrat Erster Klasse⁷

(Textabschnitt unverändert)

Leitender Regierungsschuldirektor

- als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst -

Oberstudiendirektor

(Text alte Fassung)

- im höheren Dienst als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern -¹³

Oberst¹¹

Kapitän zur See¹¹

Oberstapotheker¹¹

Flottenapotheker¹¹

Oberstarzt¹¹

Flottenarzt¹¹

Oberstveterinär¹¹


---
¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 5, B 6, B 9.
³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 3, B 4.
⁴ (aufgehoben)
⁵ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6.
⁶ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 13, A 14, A 15, B 2, B 3.
⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 15.
⁸ Nur in Stellen von besonderer Bedeutung.
⁹ (aufgehoben)
¹⁰ Für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittelbehörden oder Oberbehörden können nach Maßgabe des Haushalts Planstellen mit einer Amtszulage nach Anlage IX ausgestattet werden. Bei der Anwendung der Obergrenzen des § 26 Absatz 1 auf die übrigen Leiter unterer Verwaltungsbehörden, Mittelbehörden oder Oberbehörden bleiben die mit einer Amtszulage ausgestatteten Planstellen unberücksichtigt. Die Zahl der mit einer Amtszulage ausgestatteten Planstellen darf 30 Prozent der Zahl der Planstellen der Besoldungsgruppe A 16 für Leiter unterer Verwaltungsbehörden, Mittelbehörden oder Oberbehörden nicht überschreiten.
¹¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 2, B 3.
¹² Wenn der Amtsinhaber nicht Professor im Sinne des § 32 Satz 1 ist und soweit nicht in den Besoldungsgruppen W 2, W 3.
¹³ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.

(Text neue Fassung)

- im höheren Dienst als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern -⁸

Oberst⁹

Kapitän zur See⁹

Oberstapotheker⁹

Flottenapotheker⁹

Oberstarzt⁹

Flottenarzt⁹

Oberstveterinär⁹

---
¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 5, B 6, B 9.
³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 2, B 3, B 4, B 5, B 6, B 7, B 8, B 9.
⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6.
⁵ Nur in Stellen von besonderer Bedeutung.
⁶ Für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittelbehörden oder Oberbehörden können nach Maßgabe des Haushalts Planstellen mit einer Amtszulage nach Anlage IX ausgestattet werden.
⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B 3.
⁸ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
⁹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 2, B 3.