§ 34 - Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG)

G. v. 08.04.1922 RGBl. I S. 335, 405; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
Geltung ab 01.01.1964 bis 01.01.2018; FNA: 612-7 Verbrauchsteuern und Monopole

16 weitere Fassungen

wird in 150 Vorschriften zitiert

Erster Teil Branntweinmonopol

Vierter Abschnitt Brennrecht

- Kleinbrennereien

§ 33a ←

→ § 35

§ 34

§ 34 wird in 3 Vorschriften zitiert

Die Erzeugung von Brennereien ohne Brennrecht gilt als innerhalb des Brennrechts hergestellt, wenn sie in einem Betriebsjahr zehn Hektoliter Weingeist nicht übersteigt.

§ 33a ←

→ § 35

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Zitierungen von § 34 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 34 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 69 BranntwMonG

... (§ 57), Stoffbesitzer (§ 36) und Verschlusskleinbrennereien (§ 34 ) mit einer Jahreserzeugung von nicht mehr als 4 hl A einen Betriebszuschlag von 100 Hundertteilen, ...

§ 131 BranntwMonG Steuertarif (vom 01.04.2010)

... gewonnen ist, auf 1.022 Euro je hl A, 2. in einer Verschlusskleinbrennerei (§ 34 ) mit einer Jahreserzeugung bis 4 hl A gewonnen ist, zum Ausgleich der in einer Abfindungsbrennerei ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1870, 3177

Artikel 2 4. VerbrStÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

... gewonnen ist, auf 1.022 Euro je hl A, 2. in einer Verschlusskleinbrennerei (§ 34 ) mit einer Jahreserzeugung bis 4 hl A gewonnen ist, zum Ausgleich der in einer Abfindungsbrennerei ...

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