§ 59 - Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG)

G. v. 08.04.1922 RGBl. I S. 335, 405; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
Geltung ab 01.01.1964 bis 01.01.2018; FNA: 612-7 Verbrauchsteuern und Monopole

16 weitere Fassungen

wird in 150 Vorschriften zitiert

Erster Teil Branntweinmonopol

Sechster Abschnitt Ablieferung und Übernahme des Branntweins

§ 58a ←

→ § 60

§ 59

§ 59 wird in 4 Vorschriften zitiert

Der erzeugte Branntwein ist seiner Weingeistmenge nach festzustellen und abzufertigen (Branntweinabnahme).

§ 58a ←

→ § 60

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 59 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 58 BranntwMonG (vom 01.10.2013)

... ist, soweit nicht in diesem Gesetz Ausnahmen vorgesehen sind (§ 76), nach der Abnahme (§ 59 ) zum Branntweinübernahmepreis an die Bundesmonopolverwaltung abzuliefern. (2) ...

§ 60 BranntwMonG

... mit der Branntweinabnahme (§ 59 ) beauftragten Beamten übernehmen den an die Bundesmonopolverwaltung abzuliefernden Branntwein ...

§ 76 BranntwMonG (vom 08.09.2015)

... den Branntwein vor der Herstellung dem zuständigen Hauptzollamt anmeldet. §§ 59 bis 61 gelten entsprechend. (3) Das Bundesministerium der Finanzen wird ...

§ 77 BranntwMonG

... die Feststellung der Weingeistmenge findet § 59 Anwendung. Durch die Ausführungsbestimmungen können Ausnahmen zugelassen ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6556/a105485.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben