Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 18e - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)

G. v. 02.09.1994 BGBl. I S. 2265; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Geltung ab 01.10.1994; FNA: 26-8 Ausländerrecht

55 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 135 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Allgemeiner Datenbestand des Registers

Abschnitt 3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden

Unterabschnitt 1 Datenübermittlung an öffentliche Stellen

§ 18d ←

→ § 18f

§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden

§ 18e hat 4 frühere Fassungen und wird in 8 Vorschriften zitiert

1An die zuständige Meldebehörde werden zur Erfüllung ihrer Aufgaben in den Fällen des § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 und 2 zu Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sind, unverzüglich nach der Unterbringung in einer Aufnahmeeinrichtung neben den Grundpersonalien die AZR-Nummer nur zum Zweck der eindeutigen Zuordnung, die gegenwärtige Anschrift im Bundesgebiet sowie Übermittlungssperren in einem automatisierten Verfahren übermittelt. 2Ebenso werden Änderungen dieser Daten übermittelt. 3Bei Änderung der gegenwärtigen Anschrift im Bundesgebiet ist auch die Anschrift vor Änderung zu übermitteln.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG) G. v. 8. Mai 2024 BGBl. 2024 I Nr. 152 m.W.v. 16. Mai 2024

§ 18d ←

→ § 18f

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 18e AZR-Gesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	16.05.2024	Artikel 1 Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG) vom 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
aktuell vorher	01.11.2022	Artikel 1 Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters vom 09.07.2021 BGBl. I S. 2467
aktuell vorher	01.11.2019	Artikel 7 Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz vom 04.08.2019 BGBl. I S. 1131
aktuell vorher	01.11.2016	Artikel 3 Datenaustauschverbesserungsgesetz vom 02.02.2016 BGBl. I S. 130
aktuell	vor 01.11.2016	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 18e AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18e AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332

§ 49 AufenthG Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (vom 01.06.2022)

... anderen Behörden, an die Daten aus dem Ausländerzentralregister nach den §§ 15 bis 20 des AZR-Gesetzes übermittelt werden, und die Meldebehörden befugt, ...

Bundesmeldegesetz (BMG)

Artikel 1 G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323

§ 23 BMG Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht (vom 01.05.2022)

... sind, automatisiert durch Übernahme der Daten aus dem Ausländerzentralregister nach § 18e des AZR-Gesetzes erfolgen. (6) Die Abmeldung in das Ausland kann schriftlich oder in ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 02.02.2016 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 346 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 3 DatAustVG Weitere Änderung des AZR-Gesetzes

... 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 18d folgende Angabe zu § 18e eingefügt: „§ 18e Datenübermittlung an die ... der Angabe zu § 18d folgende Angabe zu § 18e eingefügt: „§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden". 2. § 6 wird wie folgt ... 1 Nummer 4, Absatz 2 Nummer 3 und 6." 3. Nach § 18d wird folgender § 18e eingefügt: „§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden ... 3. Nach § 18d wird folgender § 18e eingefügt: „§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden An die zuständige ...

Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

Artikel 1 DÜV-AnpassG Änderung des AZR-Gesetzes

... Entscheidungen übermittelt." 18. § 18e wird wie folgt geändert: a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird ...

Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3155

Artikel 3 GrSiAuslG Änderung des AZR-Gesetzes

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 18e folgende Angabe eingefügt: „§ 18f Datenübermittlung an die ... an die Familienkasse Direktion der Bundesagentur für Arbeit". 2. Nach § 18e wird folgender § 18f eingefügt: „§ 18f Datenübermittlung an ...

Gesetz zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

G. v. 23.06.2017 BGBl. I S. 1822

Artikel 4 GwGEG 2017 Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

... d) In Nummer 3a werden jeweils die Wörter „§§ 15, 18a bis 18e , 24a des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 17a, 18a bis 18e, 24a ... 18a bis 18e, 24a des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 17a, 18a bis 18e , 24a des AZR-Gesetzes" ersetzt. e) In den Nummern 5a und 8b werden jeweils die ... ersetzt. h) In Nummer 8a werden die Wörter „§§ 15, 18a bis 18e des AZR-Gesetzes " durch die Wörter „§§ 15, 17a, 18a bis 18e des AZR-Gesetzes" ... 15, 18a bis 18e des AZR-Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 17a, 18a bis 18e des AZR-Gesetzes " ersetzt. i) In Nummer 9a werden die Wörter „§§ 15, 18a, ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters

G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467, 4114

Artikel 1 AZRWEG Änderung des AZR-Gesetzes

... 17 Absatz 1 Nummer 10, § 18a Satz 1 Nummer 6, § 18c Nummer 3, § 18d Nummer 5, § 18e Absatz 1 Satz 1 und § 23a Satz 1 Nummer 6 werden jeweils die Wörter „Anschrift im ... Kindern und Jugendlichen das zuständige Jugendamt,". 21. In § 18e Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „Anschrift im Bundesgebiet" durch die Wörter ...

Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131

Artikel 7 2. DAVG Weitere Änderung des AZR-Gesetzes

... § 18e des AZR-Gesetzes , das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6626/a201410.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben