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§ 18g - AZR-Gesetz (AZRG k.a.Abk.)

G. v. 02.09.1994 BGBl. I S. 2265; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Geltung ab 01.10.1994; FNA: 26-8 Ausländerrecht

55 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 135 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Allgemeiner Datenbestand des Registers

Abschnitt 3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden

Unterabschnitt 1 Datenübermittlung an öffentliche Stellen

§ 18f ←

→ § 19

§ 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung

§ 18g hat 2 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

An die Träger der Deutschen Rentenversicherung werden mit Einwilligung der betroffenen Person zur Prüfung rentenrechtlicher Zeiten nach den §§ 56 und 57 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sind, auf Ersuchen die Grunddaten und folgende Daten übermittelt:

1.: abweichende Namensschreibweisen, andere Namen und Aliaspersonalien und
2.: Angaben zum aufenthaltsrechtlichen Status während des nach den §§ 56 und 57 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Zeitraums.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG) G. v. 8. Mai 2024 BGBl. 2024 I Nr. 152 m.W.v. 16. Mai 2024

§ 18f ←

→ § 19

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Frühere Fassungen von § 18g AZR-Gesetz

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	16.05.2024	Artikel 1 Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG) vom 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
aktuell vorher	01.11.2019	Artikel 1 Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz vom 04.08.2019 BGBl. I S. 1131
aktuell	vor 01.11.2019	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 18g AZR-Gesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 18g AZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332

§ 49 AufenthG Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (vom 01.06.2022)

... anderen Behörden, an die Daten aus dem Ausländerzentralregister nach den §§ 15 bis 20 des AZR-Gesetzes übermittelt werden, und die Meldebehörden befugt, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

V. v. 10.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 35

Artikel 1 3. AZRG-DVÄndV Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

... bb) In Spalte D werden die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 18g , 19, 21, 23, 23ades AZR- Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, ... AZR- Gesetzes" durch die Wörter „§§ 15, 16, 17, 17a, 18, 18a, 18b, 18d, 18g , 19, 21, 23, 23a des AZR- Gesetzes" ersetzt. h) In Nummer 14a Spalte A werden die ...

Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)

G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

Artikel 1 DÜV-AnpassG Änderung des AZR-Gesetzes

... jeweils mit Familienname und Vornamen." 20. In § 18g Nummer 1 werden nach den Wörtern „andere Namen" das Komma und die Wörter ...

Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131

Artikel 1 2. DAVG Änderung des AZR-Gesetzes

... wird nach der Angabe zu § 18f folgende Angabe eingefügt: „ § 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung". ... Nummer 3 bis 6 werden die Nummern 2 bis 5. 10. Nach § 18f wird folgender § 18g eingefügt: „§ 18g Datenübermittlung an die Träger der ... bis 5. 10. Nach § 18f wird folgender § 18g eingefügt: „ § 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung An die ...

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