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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 25.04.2019 aufgehoben
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§ 5 - Gasverbrauchseinrichtungsverordnung (7. ProdSV)
V. v. 26.01.1993 BGBl. I S. 133; aufgehoben durch Artikel 7 Abs. 1 Nr. 1 G. v. 18.04.2019 BGBl. I S. 473
Geltung ab 05.02.1993; FNA: 8053-4-11 Sonstige Vorschriften
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Geltung ab 05.02.1993; FNA: 8053-4-11 Sonstige Vorschriften
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§ 5 Schriftliche Informationen
Geräte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn ihnen die in Anhang I Nummer 1.2 der Richtlinie 2009/142/EG aufgeführten Unterlagen in deutscher Sprache beigefügt sind.
Text in der Fassung des Artikels 18 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts G. v. 8. November 2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131 m.W.v. 1. Dezember 2011
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Frühere Fassungen von § 5 7. ProdSV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.12.2011 | Artikel 18 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts vom 08.11.2011 BGBl. I S. 2178 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 7. ProdSV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 7. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
7. ProdSV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 7. ProdSV Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt (vom 01.12.2011)
... 1 entspricht. In diesen Fällen müssen in den schriftlichen Informationen nach § 5 alle Nummern der den von ihm angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden ...
§ 6 7. ProdSV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.12.2011)
... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts
G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131
Artikel 18 ProdSNG Änderung der Gasverbrauchseinrichtungsverordnung
... „notifizierten" ersetzt. c) Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen ... Absatz 4 wird aufgehoben. 6. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Schriftliche Informationen Geräte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt ... handelt, wer entgegen § 3 Absatz 1 oder Absatz 4 Satz 1 oder § 5 ein Gerät oder eine Ausrüstung auf dem Markt bereitstellt." 8. § 7 ...
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