Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 4 - Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (BBankVErmÜV k.a.Abk.)

V. v. 09.04.2009 BGBl. I S. 813 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 273
Geltung ab 24.04.2009; FNA: 7620-1-1 Notenbanken

1 weitere Fassung

wird in 9 Vorschriften zitiert

§ 3 ←

§ 4

§ 4 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 23. April 2009.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank V. v. 29. August 2024 BGBl. 2024 I Nr. 273 m.W.v. 1. Oktober 2024

§ 3 ←

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 4 Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.10.2024	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank vom 29.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 273

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BBankVErmÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBankVErmÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 31 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank

V. v. 29.08.2024 BGBl. 2024 I Nr. 273

Artikel 1 1. BBankVErmÜVÄndV

... Vorstand der Deutschen Bundesbank übertragen." 2. Der bisherige § 3 wird § 4 ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/8724/a160846.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben