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§ 5 - Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)
V. v. 16.06.2009 BGBl. I S. 1292 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 280
Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger
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Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger
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§ 5 Formblätter
1Für die Formblätter nach § 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. 2Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Formblatt als Anlage beizufügen. 3Die in der Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 anzugebende Messgeräte-Identifikationsnummer setzt sich aus Hersteller-Kurzzeichen, Typ-/Seriennummer, Prüfstelle und letztem Prüftermin nach Jahr und Monat zusammen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung V. v. 8. April 2013 BGBl. I S. 760 m.W.v. 1. Juli 2013
Frühere Fassungen von § 5 KÜO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.07.2013 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 08.04.2013 BGBl. I S. 760 |
| aktuell vorher | 13.04.2013 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 08.04.2013 BGBl. I S. 760 |
| aktuell vorher | 20.06.2009 | § 8 Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) vom 16.06.2009 BGBl. I S. 1292 |
| aktuell | vor 20.06.2009 | Urfassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 5 KÜO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KÜO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 KÜO Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 09.07.2020)
... § 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der ...
Anlage 2 KÜO (zu § 5) Formblatt zum Nachweis der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten *) (vom 01.01.2024)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... Grundstücks oder der Räume eine Bescheinigung auszustellen." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach den Wörtern ... nach Jahr und Monat zusammen." 5. Nach § 5 wird folgender § 6 eingefügt: „§ 6 Gebühren (1) ... 7. Die Anlagen 2 und 3 werden wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 5 ) Formblatt zum Nachweis der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten ...
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung und der Handwerksordnung
V. v. 14.06.2011 BGBl. I S. 1077
Artikel 1 KÜOuaÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... 3. Die Anlage 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage 2 (zu § 5 ) ...
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