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Änderungsalarm
Zitierungen von
§ 5 IT-Staatsvertrag
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IT-Staatsvertrag verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IT-Staatsvertrag selbst
,
Ermächtigungsgrundlagen
,
anderen geltenden Titeln
,
Änderungsvorschriften
und in
aufgehobenen Titeln
.
interne Verweise
§ 1 IT-Staatsvertrag Einrichtung, Aufgaben, Beschlussfassung
(vom 01.12.2024)
... Der IT-Planungsrat bedient sich zu seiner Unterstützung nach Maßgabe der
§§ 5
bis 10 einer gemeinsamen Einrichtung. (2) Dem IT-Planungsrat gehören als ...
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Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 326
Anhang 2. IT-StaatsvertragÄndG Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags
... durch die Wörter „Bürgerinnen und Bürger" ersetzt. 4.
§ 5
wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ...
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