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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis PSG > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 18.07.2024 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

§ 5 - Postsicherstellungsgesetz (PSG)

Artikel 1 G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 506, 941 (Nr. 13); aufgehoben durch Artikel 43 G. v. 15.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 236
Geltung ab 01.04.2011; FNA: 900-16 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
6 weitere Fassungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 28 Vorschriften zitiert
§ 4 ←
→ § 6

§ 5 (aufgehoben)


§ 5 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert



Text in der Fassung des Artikels 48 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz G. v. 23. Juni 2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045 m.W.v. 1. Dezember 2021

§ 4 ←
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Frühere Fassungen von § 5 PSG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.12.2021Artikel 48 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
vom 23.06.2021 BGBl. I S. 1858

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 5 PSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 48 TKMoG Änderung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes
... sowie die Wörter „oder Telekommunikationsdiensten" gestrichen. 3. Die §§ 5 bis 7 werden aufgehoben. 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) In ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9670/a170616.htm   
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