Zitierungen von § 5 ODV

... sofern eine solche ausgestellt wurde, und die Anschrift gemäß § 4 Absatz 4 und § 5 Absatz 4 beiliegen. (2) Ist mit den ortsbeweglichen Druckgeräten ein Risiko verbunden, hat ...

... vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 3. als Einführer entgegen § 5 a) Absatz 1 ein ortsbewegliches Druckgerät in Verkehr bringt, b) ... nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 3. als Einführer entgegen § 5 a) Absatz 4 Satz 3 eine Bescheinigung über die erstmalige Prüfung einem ...

... die Vorschriften des Absatzes 1.8.7.2.5 Satz 5 ADR/RID zu beachten." 2. In § 5 Absatz 2 Satz 1 wird Nummer 2 wie folgt gefasst: „2. die Baumusterzulassung nach ...

... die erstmalige Prüfung nach Absatz 1.8.7.4.2 Buchstabe d" ersetzt. 6. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...