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§ 27 - Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72
Geltung ab 25.01.2024; FNA: 51-15 Rechtsstellung der Soldaten

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten

Abschnitt 1 Wahl

Unterabschnitt 1 Wahlbereich und Wahlberechtigung

§ 26 ←

→ § 28

§ 27 Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen

§ 27 wird in 3 Vorschriften zitiert

In den personalbearbeitenden Stellen sind wahlberechtigt und wählbar:

1.: die Soldatinnen, die nach den §§ 23 bis 26 wahlberechtigt sind, und
2.: die Soldatinnen, für die in der personalbearbeitenden Stelle Personalentscheidungen getroffen werden.

§ 26 ←

→ § 28

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Zitierungen von § 27 SGleiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 27 SGleiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGleiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 28 SGleiG Ausschluss doppelter Wahlberechtigung

... und wählbar, es sei denn, es liegt ein Fall des § 23 Absatz 1 Nummer 2 oder des § 27 Nummer 2 ...

§ 42 SGleiG Rechtsstellung

... Leitung zugeordnet. Ihr Zuständigkeitsbereich ergibt sich aus den §§ 23 bis 28. (2) Die Gleichstellungsbeauftragte ist in der Ausübung ihrer ...

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Zitat in folgenden Normen

Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen (SGleibWV)

V. v. 12.05.2005 BGBl. I S. 1394; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17

§ 11 SGleibWV Bewerbung (vom 25.01.2024)

... Jede Soldatin, die nach den §§ 23 bis 28 des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes wählbar ist, kann sich für ...

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