Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 43 - Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72
Geltung ab 25.01.2024; FNA: 51-15 Rechtsstellung der Soldaten

(1) Mit dem Amt der Gleichstellungsbeauftragten nicht vereinbar sind Ämter

1.: in einer Personalvertretung,
2.: in einer Schwerbehindertenvertretung und
3.: als Vertrauensperson nach dem Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz.

(2) Mit Einzelpersonalmaßnahmen darf sie nur in ihrer Eigenschaft als Gleichstellungsbeauftragte befasst sein.

Zitierungen von § 43 SGleiG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 SGleiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGleiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 46 SGleiG Grundlagen

... bei der Gleichstellungsbeauftragten. (3) § 42 Absatz 1 und 2, 5 bis 7 Satz 1, die §§ 43 , 44 Absatz 1 und § 45 Absatz 3 gelten ...

... unvermeidbar ist. (7) Ihr ist Gelegenheit zur Fortbildung zu geben. (8) § 43 gilt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/43_SGleiG.htm