§ 5c - Unterhaltssicherungsgesetz (USG)

neugefasst durch B. v. 26.08.2008 BGBl. I S. 1774; aufgehoben durch Artikel 5 Abs. 2 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
Geltung ab 01.07.1980; FNA: 53-3 Wehrsold - Fürsorge - Versorgung

7 weitere Fassungen

wird in 15 Vorschriften zitiert

Zweiter Abschnitt Leistungen zur Unterhaltssicherung

Unterabschnitt 1 Leistungen nach § 2 Absatz 1

§ 5b ←

→ § 6

§ 5c Beihilfe bei Geburt eines Kindes

§ 5c hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert

Einem Kind, das während des Grundwehrdienstes des Wehrpflichtigen geboren wird und Anspruch auf allgemeine Leistungen hat, wird zu den Kosten seiner Erstausstattung eine einmalige Beihilfe von 128 Euro gewährt.

Text in der Fassung des Artikels 10 Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008) G. v. 31. Juli 2008 BGBl. I S. 1629 m.W.v. 9. August 2008

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Frühere Fassungen von § 5c USG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.08.2008	Artikel 10 Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008) vom 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 5c USG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5c USG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in USG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 USG Leistungsberechtigte und Leistungsarten (vom 13.04.2013)

... 3. besondere Zuwendung (§ 5b), 4. Beihilfe bei Geburt eines Kindes (§ 5c ), 5. Einzelleistungen (§ 6), 6. Sonderleistungen (§ 7), ...

§ 12a USG Leistungen für Grundwehrdienst leistende Sanitätsoffiziere (vom 01.07.2011)

... Wehrpflichtige, die Leistungen nach Absatz 1 Satz 2 erhalten, gelten die §§ 5a bis 5c ...

§ 18 USG Zahlungsart und Dauer (vom 09.08.2008)

... Die besondere Zuwendung (§ 5b) und die Beihilfe bei der Geburt eines Kindes (§ 5c ) werden zusammen mit den allgemeinen Leistungen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 (WehrRÄndG 2008)

G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629

Artikel 10 WehrRÄndG 2008 Unterhaltssicherungsgesetz

... Deutsche Mark" durch die Angabe „30,50 Euro" ersetzt. 7. In § 5c wird die Angabe „250 Deutsche Mark" durch die Angabe „128 Euro" ersetzt. ...

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 (WehrRÄndG 2011)

G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 678

Artikel 7 WehrRÄndG 2011 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

... 3. besondere Zuwendung (§ 5b), 4. Beihilfe bei Geburt eines Kindes (§ 5c ), 5. Einzelleistungen (§ 6), 6. Sonderleistungen (§ 7), ...

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