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§ 4 - 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV)
V. v. 02.09.1964 BGBl. I S. 711; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1181
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 910-1-1 Allgemeines Straßenbaurecht
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Geltung ab 01.01.1964; FNA: 910-1-1 Allgemeines Straßenbaurecht
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§ 4 Baukosten
(1) Zu den Baukosten gehören insbesondere die Aufwendungen für Leistungen nach Anlage 1.
(2) Führt ein Beteiligter Bauleistungen selbst durch, so kann er als Baukosten in Rechnung stellen
- 1.
- Gehälter und Dienstbezüge (Personalkosten) mit einem Zuschlag von 100 Prozent; bei der Berechnung der Personalkosten können Durchschnittssätze zugrunde gelegt werden;
- 2.
- für den Einsatz größerer Geräte die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu errechnenden Kosten; die Stellung von Werkzeug und Kleingeräten ist mit den Zuschlägen nach Nummer 1 abgegolten.
(3) Beschafft ein Beteiligter Stoffe selbst, so kann er als Baukosten die Stoffkosten nach dem Marktpreis mit einem Zuschlag von 10 Prozent in Rechnung stellen.
(4) 1Mit eigenen Transportmitteln erbrachte Beförderungsleistungen sind nach den Selbstkosten abzurechnen. 2Soweit im Schienenverkehr Tarife bestehen, sind diese anzuwenden.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften V. v. 18. Mai 2021 BGBl. I S. 1181 m.W.v. 1. Juli 2021
Frühere Fassungen von § 4 1. EKrV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.07.2021 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften vom 18.05.2021 BGBl. I S. 1181 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 4 1. EKrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 1. EKrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
1. EKrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 1 1. EKrV (zu § 4 Absatz 1) Bauleistungen (vom 01.07.2021)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften
V. v. 18.05.2021 BGBl. I S. 1181
Artikel 1 KreuzRÄndV Änderung der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung
... oder der Wert dieser Anlagen." 2. § 3 Absatz 3 wird aufgehoben. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... 5. Die folgenden Anlagen 1 und 2 werden angefügt: „Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 ) Bauleistungen Nr. Leistung ...
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