§ 101 - Branntweinmonopolgesetz (BranntwMonG)

G. v. 08.04.1922 RGBl. I S. 335, 405; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 10.03.2017 BGBl. I S. 420
Geltung ab 01.01.1964 bis 01.01.2018; FNA: 612-7 Verbrauchsteuern und Monopole

16 weitere Fassungen

wird in 150 Vorschriften zitiert

Erster Teil Branntweinmonopol

Neunter Abschnitt Branntweinverwertung und Branntweinhandel

Zweiter Titel Branntweinverwertung durch andere als die Bundesmonopolverwaltung und Branntweinhandel

§ 100 ←

→ §§ 102 bis 105

§ 101

§ 101 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

(weggefallen)

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen G. v. 15. Juli 2006 BGBl. I S. 1594 m.W.v. 1. Oktober 2006

§ 100 ←

→ §§ 102 bis 105

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Frühere Fassungen von § 101 BranntwMonG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.10.2006	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen vom 15.07.2006 BGBl. I S. 1594

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 101 BranntwMonG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 101 BranntwMonG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BranntwMonG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 58a BranntwMonG (vom 01.10.2013)

... dem Branntweinmonopol ausgeschieden sind und die bis zu diesem Zeitpunkt Kornbranntwein (§ 101 in der bis zum 30. September 2006 geltenden Fassung) erzeugt haben, endet die Zahlung von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1594

Artikel 1 BranntwMonGuaÄndG Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol

... dem Branntweinmonopol ausgeschieden sind und die bis zu diesem Zeitpunkt Kornbranntwein (§ 101 in der bis zum 30. September 2006 geltenden Fassung) erzeugt haben, endet die Zahlung von ... c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „sowie für Kornbranntwein (§ 101 )" durch die Wörter „sowie für Branntwein aus Roggen, Weizen, Buchweizen, ... folgt geändert: aa) In Nummer 1 wird die Angabe „Kornbranntwein (§ 101 ) und" gestrichen. bb) In Nummer 5 wird die Angabe „§ 58 Satz 2" ... durch einen Punkt ersetzt und der nachfolgende Halbsatz aufgehoben. 14. § 101 wird aufgehoben. 15. § 126 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In ...

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