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Anlage 1 - Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)
V. v. 16.06.2009 BGBl. I S. 1292 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 280
Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger
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Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger
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Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen
Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen) | Anzahl der Kehrungen im Kalenderjahr | Anzahl der Überprüfungen | |
1 | Feste Brennstoffe | ||
1.1 | ganzjährig regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage | 4 | |
1.2 | regelmäßig in der üblichen Heizperiode benutzte Feuerstätte | 3 | |
1.3 | Feuerstätte zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV) | 2 | |
1.4 | Blockheizkraftwerk | 2 | |
1.5 | nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte | 2 | |
1.6 | mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage | 2 | |
1.7 | gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage | 1 | |
1.8 | notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen | einmal im Kalenderjahr | |
1.9 | betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte | einmal im Kalenderjahr | |
2 | Flüssige Brennstoffe | ||
2.1 | regelmäßig benutzte Feuerstätte | 3 | |
2.2 | mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte | 2 | |
2.3 | gelegentlich benutzte Feuerstätte | 1 | |
2.4 | Verbrennungsluft- und Abluftanlagen von Anlagen nach Nummer 2.1 - 2.3 | einmal im Kalenderjahr | |
2.5 | betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte | einmal im Kalenderjahr | |
2.6 | nach § 15 1. BImSchV oder der 44. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte | einmal im Kalenderjahr | |
2.7 | Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät | einmal im Kalenderjahr | |
2.8 | Anlage nach Nummer 2.6, die mit schwefelarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heizölen mit gleichwertiger Qualität betrieben wird, sofern es sich um eine raumluftab- hängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck oder eine raumluftunabhängige Feuerstätte handelt | einmal in jedem zweiten Kalenderjahr | |
2.9 | Anlage nach Num- mer 2.7, die mit schwe- felarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heiz- ölen mit gleichwertiger Qualität betrieben wird | einmal in jedem zweiten Kalender- jahr | |
2.10 | Anlage nach Nummer 2.8 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses | einmal in jedem dritten Kalenderjahr | |
2.11 | ortsfeste Netzersatzanlage (Notstromaggregat) | einmal in jedem dritten Kalenderjahr | |
3 | Gasförmige Brennstoffe | ||
3.1 | raumluftabhängige Feuerstätte | einmal im Kalenderjahr | |
3.2 | raumluftunabhängige Feuerstätte | einmal in jedem zweiten Kalenderjahr | |
3.3 | raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck | einmal in jedem zweiten Kalenderjahr | |
3.4 | Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät | einmal in jedem zweiten Kalenderjahr | |
3.5 | Anlage nach 3.2 oder 3.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses | einmal in jedem dritten Kalenderjahr |
Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung V. v. 2. Juli 2020 BGBl. I S. 1544 m.W.v. 9. Juli 2020
Frühere Fassungen von Anlage 1 KÜO
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
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aktuell vorher | 09.07.2020 | Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 02.07.2020 BGBl. I S. 1544 |
aktuell vorher | 13.04.2013 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 08.04.2013 BGBl. I S. 760 |
aktuell | vor 13.04.2013 | Urfassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 1 KÜO
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KÜO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 KÜO Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen (vom 09.07.2020)
... 4. Heizgaswege von betriebsbereiten, jedoch dauernd unbenutzten Anlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2.5 sowie in Feuerstätten von kehrpflichtigen Anlagen, sofern es sich bei der Feuerstätte ... (4) Die Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen richtet sich nach Anlage 1 . Treffen bei Anlagen unterschiedliche Kehr- oder Überprüfungspflichten zu, so ... oder des zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers die in Anlage 1 bestimmte Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen erhöhen, wenn es die Betriebs- ... Grundstücks oder der Räume für Feuerstätten für feste Brennstoffe die in Anlage 1 Nummer 1.3, 1.5 und 1.6 bestimmte Anzahl der Kehrungen auf eine im Kalenderjahr herabsetzen, wenn 1. eine ... mit dem nächsten Feuerstättenbescheid die Anzahl der Kehrungen wieder entsprechend der Anlage 1 festzulegen. (6) Im Einzelfall kann die zuständige Behörde auf Antrag der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760
Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
... von 1,05 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer festgesetzt." 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.8 werden die Wörter „Anlagen ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544
Artikel 1 2. KÜOÄndV
... 1" durch die Wörter „betriebsbereiten, jedoch dauernd unbenutzten Anlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2 .5" ersetzt. c) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 5a eingefügt: ... Grundstücks oder der Räume für Feuerstätten für feste Brennstoffe die in Anlage 1 Nummer 1.3, 1.5 und 1.6 bestimmte Anzahl der Kehrungen auf eine im Kalenderjahr herabsetzen, wenn 1. eine ... mit dem nächsten Feuerstättenbescheid die Anzahl der Kehrungen wieder entsprechend der Anlage 1 festzulegen." d) In Absatz 8 werden nach den Wörtern „nach Abschluss ... der gesetzlichen Umsatzsteuer." 5. § 8 Satz 3 wird aufgehoben. 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.3 in der Spalte „Anlagen und deren ...
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