Synopse aller Änderungen der ZAGMonAwV am 20.12.2018

ZAGMonAwV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 20.12.2018 geltenden Fassung

ZAGMonAwV n.F. (neue Fassung)
in der am 20.12.2018 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 13.12.2018 BGBl. I S. 2453

(Textabschnitt unverändert)

Gliederung

Eingangsformel
§ 1 Anwendungsbereich; Befugnisse der Bundesanstalt
§ 2 Art und Umfang des Monatsausweises

(Text alte Fassung)

§ 3 Zahlungsvolumen

(Text neue Fassung)

§ 3 Weitere Angaben

(Textabschnitt unverändert)

§ 4 Berichtszeitraum
§ 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin
§ 6 Inkrafttreten
Schlussformel

(Text alte Fassung)

Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) STZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -
Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) ZVZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen -
Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -
Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -

(Text neue Fassung)

Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) STZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -
Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) WAZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen -
Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -
Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Anwendungsbereich; Befugnisse der Bundesanstalt

(Text alte Fassung)

(1) Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach dieser Verordnung sind von allen Zahlungsinstituten einzureichen.

(2) Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) kann, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, gegenüber den Zahlungsinstituten Anordnungen über die Aufstellung und den Inhalt der Monatsausweise sowie über die weiteren Angaben nach § 3 dieser Verordnung erlassen.

§ 3 Zahlungsvolumen

¹ Die Zahlungsinstitute haben zusätzlich zum Monatsausweis ihr Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsauthentifizierungsinstrumente anzugeben. ² Soweit die Angaben das Finanztransfergeschäft im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreffen, sind sie zusätzlich, bezogen auf den Zahlungsempfänger, in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu untergliedern.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach dieser Verordnung sind von allen Instituten im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes einzureichen. ² Abweichend von Satz 1 sind von Zahlungsinstituten, die als Zahlungsdienst nur den Kontoinformationsdienst nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes anbieten, lediglich die weiteren Angaben nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe c einzureichen.

(2) Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) kann, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, gegenüber den Instituten im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes Anordnungen über die Aufstellung und den Inhalt der Monatsausweise sowie über die weiteren Angaben nach § 3 dieser Verordnung erlassen.

§ 3 Weitere Angaben

(1) Die weiteren Angaben sind im Falle

1. der Ausgabe von E-Geld nach § 1 Absatz 2 Satz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der durchschnittliche E-Geld-Umlauf im Sinne des § 1 Absatz 14 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes am Ende des Berichtszeitraums und die Anzahl der ausgegebenen E-Geld-Instrumente;

2. des Erbringens von

a) Zahlungsdiensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes das Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsinstrumente,

b) Zahlungsauslösediensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der Wert der eingegangenen Erstattungsbegehren, die Anzahl der ausgelösten Zahlungsvorgänge und der Gesamtwert der ausgelösten Zahlungsvorgänge,

c) Kontoinformationsdiensten nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 8 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes der Wert der eingegangenen Erstattungsbegehren, die Anzahl der Zahlungskonten, auf die zugegriffen wurde, und die Gesamtzahl der Kunden, die Kontoinformationsdienste nutzen.

(2) ¹ Die weiteren Angaben nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a erstrecken sich zusätzlich auf die Anzahl und den Gesamtbetrag der Rückbelastungen. ² Sie sind ferner, soweit sie das Finanztransfergeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreffen, bezogen auf den Zahlungsempfänger in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu untergliedern.

(Textabschnitt unverändert)

§ 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Die Monatsausweise und die weiteren Angaben nach § 3 sind von den Zahlungsinstituten mit den folgenden Formularen einzureichen:

1. Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Die Monatsausweise und die weiteren Angaben nach § 3 sind von den Instituten mit den folgenden Formularen einzureichen:

1. Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG

(Textabschnitt unverändert)

- Vermögensstatus -:

(Text alte Fassung)

STZAG (Anlage 1 dieser Verordnung),

2. Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG

(Text neue Fassung)

STZAG (Anlage 1),

2. Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG

(Textabschnitt unverändert)

- Gewinn- und Verlustrechnung -:

(Text alte Fassung)

GVZAG (Anlage 2 dieser Verordnung),

(Text neue Fassung)

GVZAG (Anlage 2),

(Textabschnitt unverändert)

3. weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV

(Text alte Fassung)

- Zahlungsvolumen -:

ZVZAG (Anlage 3 dieser Verordnung).

² Zahlungsinstitute, die zugleich Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind und Finanzinformationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanzinformationenverordnung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (ZVZAG) bleibt daneben bestehen.

(2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind der Deutschen Bundesbank jeweils nach dem Stand zum Ende des Berichtszeitraums bis zum 15. Geschäftstag des Folgemonats einzureichen.

(Text neue Fassung)

- Weitere Angaben -:

WAZAG (Anlage 3).

² Institute, die zugleich Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind und Finanzinformationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanz- und Risikotragfähigkeitsverordnung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars aus der Anlage 3 (WAZAG) bleibt daneben bestehen.

(2) Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind der Deutschen Bundesbank jeweils nach dem Stand zum Ende des Berichtszeitraums bis zum 20. Geschäftstag des Folgemonats einzureichen.

(Textabschnitt unverändert)

(3) ¹ Die Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach § 3 sind im papierlosen Verfahren der Deutschen Bundesbank einzureichen. ² Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die für eine Dateneinreichung im Wege der Datenfernübertragung zu verwendenden Satzformate und den Einreichungsweg.

(Text alte Fassung)

Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) STZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -

(Abdruck siehe BGBl. I 2009 S. 3592 - 3594)

Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -

(Abdruck siehe BGBl. I 2009 S. 3595f)

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) ZVZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen -

(Abdruck siehe BGBl. I 2009 S. 3597f)

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -

(Abdruck siehe BGBl. I 2009 S. 3599f)

Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -

(Abdruck siehe BGBl. I 2009 S. 3601f)

(Text neue Fassung)

Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) STZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -

Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) GVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) WAZAG Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV - Zahlungsvolumen -

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) ESTZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Vermögensstatus -

Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 2) EGVZAG Monatsausweis gemäß § 29 Absatz 1 Satz 1 ZAG - Gewinn- und Verlustrechnung -