§ 11 - Weingesetz (WeinG k.a.Abk.)

... ist. (2) Abweichend von Absatz 1 gilt dieses Gesetz, mit Ausnahme der §§ 4 bis 12 und der §§ 29 und 30 sowie der auf Grund der vorstehend genannten Vorschriften ...

... den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1 oder 2 übersteigt, nach § 11 zu destillieren. (5) Übersteigt in einem Betrieb der erzeugte Traubenmost, ...

... in Weinmengen, 3. die Weinerzeugung im Sinne des § 10 Abs. 1 und § 11 Abs. 1 Satz 1 oder 2, 4. das Abgeben an andere, das Verwenden und das Verwerten von ... das Verwenden oder das Verwerten des Teiles der Mischung im Sinne des § 10 Abs. 3 und § 11 Abs. 2, der an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werden darf, und 6. die ... der Destillation im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 und § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und ... März des auf die Ernte folgenden Jahres abweichend von § 10 Absatz 1 und 5 und § 11 Absatz 1 und 4 den jeweils dort genannten Wert auf bis zu 50 vom Hundert erhöhen, wenn  ... Weintrauben oder Traubenmost abzuliefern haben, als ein Betrieb im Sinne der §§ 9 bis 11 sowie des Absatzes 1 und der Nummern 1 bis 3 gelten und haben dabei vorzuschreiben, dass diese ... Voraussetzungen und das Verfahren zur Einhaltung der Vorschriften der §§ 9 bis 11 regeln, insbesondere das Verfahren zur Feststellung der Mengen, die an andere abgegeben, verwendet ... als Wirtschaftsdünger auf landwirtschaftliche Böden aufgebracht werden kann; § 11 Abs. 1 Satz 4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 ... § 11 Abs. 1 Satz 4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 Satz 5 gilt entsprechend. (4) Soweit die Landesregierungen von der ... und das Verfahren zu regeln, um die Einhaltung der Vorschriften der §§ 9 bis 11 zu ...

... gesonderte Berechnung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. entgegen § 11 Abs. 1 Satz 6 den dort genannten Alkohol zu anderen als industriellen Zwecken verwendet, 3. einer ...

... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 die dort genannte Menge nicht oder nicht rechtzeitig destilliert, 2. der ... genannte Menge nicht oder nicht rechtzeitig destilliert, 2. der Nachweispflicht nach § 11 Abs. 1 Satz 3 zuwiderhandelt, 3. (aufgehoben) 4. einer Rechtsverordnung nach § 4 ...

... geltenden Rechtsvorschriften. (3) Abweichend von § 10 Abs. 1 Satz 1 und § 11 Abs. 1 Satz 1 darf bis zum 31. August 1995 eine den Gesamthektarertrag übersteigende Menge, die aus vor ... und über das Erntejahr hinaus gelagert oder 3. destilliert werden; § 11 ist insoweit nicht anzuwenden. (4a) Für Übermengen im Sinne des Absatzes 4, ...

... 9 Abs. 5, § 10 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3, 4 Satz 2 und 3, Abs. 7, 8 Satz 1, Abs. 11, 13 und 14, § 11 Abs. 2 und 5 , § 14 Abs. 1, 2 und 4, § 15 Abs. 1 bis 3 und 5, § 17, § 20 Abs. 1 bis 5 und 7, ...

... Destillation von Rotweinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung gewährt, der nicht nach § 11 des Weingesetzes zu destillieren ist. (3) Die Höhe der Unterstützung nach Artikel 2 Absatz 7 ...

... Verordnung zu führenden Bücher hinaus Buch über die nach den §§ 9 bis 11 des Weingesetzes an andere abgegebenen, verwendeten, verwerteten oder destillierten Erzeugnisse ...

... abgibt, hat in dem Begleitpapier zu bestätigen, dass die Vorschriften der §§ 9 bis 12 des Weingesetzes eingehalten sind. (2) Wer Grundwein im Sinne des § 2 ...

... über den Hektarertrag, die Übermenge oder die Destillation nach den §§ 9 bis 11 des Weingesetzes zu machen haben, soweit dies erforderlich ist, besonderen Gegebenheiten des ...

... Die Destillation von Wein, der nach § 11 Absatz 1 Satz 1 des Weingesetzes zu destillieren ist, darf nur in einer zugelassenen Verschlussbrennerei im Sinne des § 4 ... 80 Volumenprozent aufweisen. (5) Für die zollamtliche Bescheinigung nach § 11 Abs. 1 Satz 3 des Weingesetzes kann die Bundesfinanzverwaltung Muster in der "Vorschriftensammlung ... sind deutlich sichtbar und gut lesbar die Worte "Wein - nur zur Destillation nach § 11 Abs. 1 Satz 1 des Weingesetzes " ...

... in einem Betrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag, gelten die §§ 10 und 11 des Weingesetzes entsprechend; 2. der natürliche Alkoholgehalt des Weines darf vorbehaltlich einer ... in einem Betrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag, gelten die §§ 10 und 11 des Weingesetzes entsprechend; 2. der natürliche Alkoholgehalt des Weines darf in der Weinbauzone A ...

... zwischen den gesondert berechneten Gesamthektarerträgen zulassen." 5. § 11 Abs. 1 Satz 4 wird durch folgende Sätze ersetzt: „Wird die Bescheinigung ... als Wirtschaftsdünger auf landwirtschaftliche Böden aufgebracht werden kann; § 11 Abs. 1 Satz 4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 ... § 11 Abs. 1 Satz 4 und, soweit der Betrieb seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, § 11 Abs. 1 Satz 5 gilt entsprechend." 7. § 20 Abs. 3 wird wie folgt gefasst: ... § 49 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 5" durch die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 6" ersetzt. b) ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 5" durch die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 6" ersetzt. b) In Nummer 5 werden nach den Wörtern „ohne ...

... den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Absatz 1 Satz 1 oder 2 übersteigt, nach § 11 zu destillieren." 14. § 12 Absatz 3 Nummer 1 wird aufgehoben. 15. ...

... festgesetzt worden ist, ist die Übermenge zu destillieren." 4. Dem § 11 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Übersteigt in einem Betrieb der ... In Absatz 3 werden aa) in Nummer 2 die Angabe „§ 10 Abs. 1 und § 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 10 Absatz 1 und 5 und § 11 Absatz 1 und 4" ... 10 Abs. 1 und § 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 10 Absatz 1 und 5 und § 11 Absatz 1 und 4" ersetzt und bb) in Nummer 5 nach dem Wort „regeln," ... aufgehoben. b) In Absatz 2 Nummer 1 werden aa) die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1" ... aa) die Angabe „§ 11 Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1" ersetzt und bb) nach dem Wort ...

... die Wörter „oder der Jungwein" eingefügt. 10. In § 11 Absatz 4 werden nach den Wörtern „teilweise gegorene Traubenmost" ein Komma und ...

... in einem Betrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag, gelten die §§ 10 und 11 des Weingesetzes entsprechend; 2. der natürliche Alkoholgehalt des Weines darf vorbehaltlich einer ... in einem Betrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag, gelten die §§ 10 und 11 des Weingesetzes entsprechend; 2. der natürliche Alkoholgehalt des Weines darf in der Weinbauzone ...

... 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die Destillation von Wein, der nach § 11 Absatz 1 Satz 1 des Weingesetzes zu destillieren ist, darf nur in einer zugelassenen ...