§ 6 - Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

... nichts anderes bestimmt. (2) Teil 2 mit Ausnahme der §§ 4 und 5 Absatz 1, der §§ 6 , 9, 11 und 56 Absatz 1 Satz 1 erster Halbsatz und Absatz 2 sowie der §§ 63, 65, 84 bis ...

...  2. die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen ( §§ 6 , 7 Absatz 2 und § 9 Absatz 4), 3. den Besuch von Lehrgängen an einer ... die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen ( §§ 6 und 9 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 9 Absatz 1 und ...

... ihrer zivilberuflichen Bildung, Eingliederung sowie deren Förderung nach den §§ 6 bis 14 frühzeitig und umfassend zu beraten. Die Berufsberatung ist verbindliche ...

... wie für die Teilnahme an Maßnahmen der schulischen und beruflichen Bildung nach § 6 gefördert werden. Für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit, die keinen ...

... Anpassungs-, Umschulungs- oder Eingliederungsmaßnahmen. Die §§ 5 bis 7, 9 und 11 sind mit dem Ziel entsprechend anzuwenden, die Erwerbsfähigkeit der ...

... Das Nähere zur Durchführung der Förderung nach den §§ 5 bis 9, 54 und 55 bestimmt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des ...

... wird. Zudem können ihr oder ihm auch die Leistungen nach den §§ 5, 6 Absatz 1 und 3 sowie § 9 Absatz 1, 3, 4 und 7 gewährt werden. (5) § 7 gilt ... 7 gilt entsprechend. Bei der Anwendung des Absatzes 3 Satz 1 gelten auch § 6 Absatz 1 und 3 sowie die §§ 13 und 14 entsprechend. (6) Für die Dauer der Teilnahme an ...

... endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 5, 6 , 9 und 11 erleichtert. Freistellung vom militärischen Dienst zur Teilnahme an einem ...

... 2 Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung nach § 6 des Soldatenversorgungsgesetzes ". c) Die Angabe zu § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 ... § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Bestandteile der Bewilligungen nach § 6 des Soldatenversorgungsgesetzes ". d) Die Angabe zu Teil 3 wird wie folgt gefasst: „Teil 3 ... ersetzt. 5. In § 2a Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „des § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „des § 8 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... „Teil 2 Dienstzeitbegleitende Förderung der schulischen und beruflichen Bildung nach § 6 des Soldatenversorgungsgesetzes ". 7. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 6 Absatz 3 ... 7. In § 6 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „§ 8 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... wird wie folgt gefasst: „§ 7 Bestandteile der Bewilligungen nach § 6 des Soldatenversorgungsgesetzes ". b) In Absatz 1 Nummer 3 werden die Wörter „nach § 5 des ... ersetzt. bb) In Nummer 2 werden die Wörter „im Sinne des § 6 Absatz 1 Satz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „im Sinne des § 8 Absatz 1 Satz 1 des ... ersetzt. 11. In § 12 Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „nach § 6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes " durch die Wörter „nach § 8 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes" ... 4 Absatz 2 oder § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „nach § 6 Absatz 2 oder § 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. 17. In § 21 Absatz 2 ... §§ 4 und 5 des Soldatenversorgungsgesetzes" durch die Wörter „nach den §§ 6 und 7 des Soldatenversorgungsgesetzes" ersetzt. 26. § 36a wird wie folgt ...

... Artikel 75 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (4) In Artikel 1 treten § 6 Absatz 5 und § 18 Absatz 2 am 1. Oktober 2021 in Kraft. Gleichzeitig treten Artikel 2 Nummer 1 bis 32 ...