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Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)

neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Geltung ab 01.01.1972; FNA: 2126-9 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

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wird in 327 Vorschriften zitiert

1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 1 Grundsatz

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 2a Krankenhausstandort

§ 3 Anwendungsbereich

§ 4

§ 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen

§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

§ 6a Zuweisung von Leistungsgruppen

§ 6b Zuweisung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben

§ 6c Bestimmung als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtung

§ 7 Mitwirkung der Beteiligten

2. Abschnitt Grundsätze der Investitionsförderung

§ 8 Voraussetzungen der Förderung

§ 9 Fördertatbestände

§ 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung

§ 11 Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung

§ 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen

§ 12a Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019

§ 12b Transformationsfonds, Verordnungsermächtigung

§ 13 Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben

§ 14 Auswertung der Wirkungen der Förderung

§ 14a Krankenhauszukunftsfonds

§ 14b Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds

§ 15 Beteiligung an Schließungskosten

3. Abschnitt Vorschriften über Krankenhauspflegesätze

§ 16 Verordnung zur Regelung der Pflegesätze

§ 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung

§ 17a Finanzierung von Ausbildungskosten

§ 17b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung

§ 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik

§ 17d Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen

§ 18 Pflegesatzverfahren

§ 18a Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung

§ 18b (aufgehoben)

§ 19 Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen

§ 20 Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften

4. Abschnitt Sonderregelungen

§ 21 Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2

§ 21a Versorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2

§ 22 Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

§ 23 Verordnungsermächtigung

§ 24 Überprüfung der Auswirkungen

§ 25 Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung

§ 26 Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus

§ 26a Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

§ 26b Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir

§ 26c Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte

§ 26d Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

§ 26e Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

§ 26f Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom

5. Abschnitt Sonstige Vorschriften

Unterabschnitt 1 Zuständigkeiten, Statistik, Darlehen

§ 27 Zuständigkeitsregelung

§ 28 Auskunftspflicht und Statistik

§ 29 (aufgehoben)

§ 30 Darlehen aus Bundesmitteln

Unterabschnitt 2 Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

§ 31 Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus

§ 32 Eignung zur Aufgabenwahrnehmung

§ 33 Aufsicht über den Beliehenen

§ 34 Rückgriff

§ 35 Finanzierung

§ 36 Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus

§ 37 Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit der Ermittlung der Vergütung eines Vorhaltebudgets

§ 38 Aufgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus im Zusammenhang mit Zuschlägen zur Förderung von Koordinierungs- und Vernetzungsaufgaben und zur Finanzierung der speziellen Vorhaltung von Hochschulkliniken

Unterabschnitt 3 Förderbeträge und Förderung der Spezialisierung

§ 39 Förderbeträge für die Bereiche Pädiatrie, Geburtshilfe, Stroke Unit, Spezielle Traumatologie und Intensivmedizin

§ 40 Aufgaben des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus hinsichtlich der Förderung der Spezialisierung bei der Erbringung von onkochirurgischen Leistungen

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