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Verordnung über Sicherungsmaßnahmen für militärische Sperr- und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-Kanal (Sperr- und Warngebietverordnung - SperrWarngebV)
V. v. 01.06.2012 BAnz AT 11.06.2012 V1; zuletzt geändert durch Artikel 74 § 3 V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257
Geltung ab 12.06.2012; FNA: 9512-21 Schiffssicherheit
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Geltung ab 12.06.2012; FNA: 9512-21 Schiffssicherheit
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Eingangsformel
Auf Grund des § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Seeaufgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 2002 (BGBl. I S. 2876), der zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3069) geändert worden ist, in Verbindung mit § 60 Absatz 2 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209), die zuletzt durch Artikel 1 der Dreizehnten Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 8. März 2012 (BGBl. I S. 483) geändert worden ist, verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord:
§ 1
(1) Diese Verordnung gilt in Ergänzung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung für die in der Anlage bezeichneten militärischen Sperrgebiete und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-Kanal.
(2) Das jeweilige Sperrgebiet oder Warngebiet wird begrenzt durch die jeweilige Verbindungslinie zwischen zwei Begrenzungspunkten, deren Position in der Anlage verzeichnet ist.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Sperr- und Warngebietverordnung V. v. 8. April 2013 BAnz AT 15.04.2013 V1 m.W.v. 16. April 2013
§ 2
(1) Den Fahrzeugführern ist es verboten, sich mit ihren Fahrzeugen in den Sperrgebieten Schönhagen, Eckernförde-Nord, Eckernförde-Süd, Surendorf, Marienleuchte, Borgstedter See und Jägersberg aufzuhalten.
(2) Den Fahrzeugführern ist es verboten, sich mit ihren Fahrzeugen in den Warngebieten Aschau, Torpedoschießbahn Eckernförde-Süd, Todendorf, Putlos und Meldorfer Bucht aufzuhalten, solange die für das jeweilige Warngebiet nach § 3 vorgesehenen Sichtzeichen gezeigt werden. Werden die Sichtzeichen gezeigt, so haben alle Fahrzeugführer die in Satz 1 genannten Warngebiete mit ihren Fahrzeugen unverzüglich zu verlassen.
(3) Den Fahrzeugführern ist es verboten, in dem Warngebiet der magnetischen Messstelle Möltenort sowie in den Warngebieten Aschau und Torpedoschießbahn Eckernförde-Süd und dem Schutzbereich Marienleuchte zu ankern. Ferner ist es in den in Satz 1 genannten Gebieten verboten, zu fischen oder zu angeln. Im Schutzbereich Marienleuchte sind ausgenommen:
- 1.
- von dem Verbot des Ankerns:
- 2.
- von dem Verbot des Fischens:
Im Schutzbereich Marienleuchte sind außerdem das Sandsaugen und die Steinentnahme verboten.
(4) Den Fahrzeugführern ist es verboten, mit ihren Fahrzeugen das Sperrgebiet der magnetischen Messstelle Friedrichsort zu anderen Zwecken als der Entmagnetisierung zu befahren. Beim Entmagnetisieren haben Fahrzeugführer sicherzustellen, dass ihre Fahrzeuge die Flaggen R und U des internationalen Signalbuchs zeigen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht:
- 1.
- für Fahrzeuge des öffentlichen Dienst zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben und
- 2.
- für Fahrzeuge der Bundeswehr und alle an den militärischen Übungen und Erprobungen beteiligten Fahrzeuge.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Sperr- und Warngebietverordnung V. v. 8. April 2013 BAnz AT 15.04.2013 V1 m.W.v. 16. April 2013
§ 3
(1) Für das Warngebiet Torpedoschießbahn Eckernförde-Süd werden während des Schießbetriebes auf den Sicherungsfahrzeugen und an einem Signalmast auf dem Torpedoschießstand Eckernförde-Süd folgende Sichtzeichen gezeigt:
- a)
- am Tage:
drei schwarze Signalkörper übereinander;
oben zwei Kegel mit Spitze nach unten, darunter ein Ball, - b)
- bei Nacht:
drei Lichter übereinander;
die beiden oberen weiß, das untere grün.
(2) Für das Warngebiet Aschau werden während der Messversuche an einem Signalmast bei dem Messhaus Aschau folgende Sichtzeichen gezeigt:
- a)
- am Tage:
ein schwarzer Ball, - b)
- bei Nacht:
ein weißes Licht über einem grünen Licht.
(3) 1Die Schießzeiten für die Warngebiete Todendorf und Putlos gibt das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt im Voraus in den „Bekanntmachungen für Seefahrer" bekannt. 2Während des Schießens werden für die Warngebiete Todendorf und Putlos Sichtzeichen an folgenden Stellen gezeigt:
- 1.
- an der Signalstelle Heidkate,
- 2.
- an der Signalstelle Hubertsberg,
- 3.
- an der Signalstelle Neuland, nur am Tage in Betrieb,
- 4.
- an der Signalstelle Wesseck,
- 5.
- an der Signalstelle Blankeck,
- 6.
- an der Signalstelle Heiligenhafen,
- 7.
- auf den Sicherungsfahrzeugen.
- 1.
- Schießbetrieb in dem Warngebiet Todendorf am Tage und bei Nacht an allen Signalstellen und auf den Sicherungsfahrzeugen ein gelbes Blitzfeuer,
- 2.
- Schießbetrieb in dem Warngebiet Putlos am Tage und bei Nacht an allen Signalstellen und auf den Sicherungsfahrzeugen ein rotes Blitzfeuer,
- 3.
- Schießbetrieb in den Warngebieten Todendorf und Putlos am Tage und bei Nacht an allen Signalstellen und auf den Sicherungsfahrzeugen ein gelbes und ein rotes Blitzfeuer im Wechsel.
(4) 1Die Schießzeiten für das Warngebiet Meldorfer Bucht gibt das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt im Voraus in den „Bekanntmachungen für Seefahrer" bekannt. 2Während des Schießens werden für das Warngebiet Meldorfer Bucht Sichtzeichen an folgenden Stellen gezeigt:
- 1.
- an dem Signalmast in der Nähe der Schleuse von Büsum,
- 2.
- an dem Signalmast in der Nähe der Schleuse von Meldorf,
- 3.
- an dem Signalmast in der Nähe der Schleuse von Friedrichkoog,
- 4.
- auf den Sicherungsfahrzeugen.
- a)
- am Tage:
drei rote Signalkörper übereinander;
oben ein Ball, darunter zwei Kegel mit der Spitze nach oben, - b)
- bei Nacht:
drei Lichter übereinander;
das obere rot, die beiden unteren weiß.
Text in der Fassung des Artikels 74 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 2. Juni 2016 BGBl. I S. 1257, 1728 m.W.v. 4. Juni 2016
§ 4
§ 4 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Die nach § 55 Absatz 2 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Schifffahrtspolizeibehörden können zur Durchführung dieser Verordnung schifffahrtspolizeiliche Anordnungen treffen.
(2) Die nach § 55 Absatz 2 der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Schifffahrtspolizeibehörden können von den Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall befreien.
§ 5
Ordnungswidrig im Sinne des § 15 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschifffahrt handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
- 1.
- entgegen § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 sich in einem dort genannten Gebiet aufhält,
- 2.
- entgegen § 2 Absatz 2 Satz 2 nicht oder nicht rechtzeitig verlässt,
- 3.
- entgegen § 2 Absatz 3 Satz 1 ankert,
- 4.
- entgegen § 2 Absatz 3 Satz 2 fischt oder angelt,
- 5.
- entgegen § 2 Absatz 4 Satz 1 das dort genannte Gebiet befährt,
- 6.
- entgegen § 2 Absatz 4 Satz 2 nicht sicherstellt, dass die dort genannten Flaggen gezeigt werden,
- 7.
- einer vollziehbaren Anordnung nach § 4 Absatz 1 zuwiderhandelt.
§ 6
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Gleichzeitig tritt die Schifffahrtspolizeiverordnung über Sicherungsmaßnahmen für militärische Sperr- und Warngebiete an der schleswig-holsteinischen Ost- und Westküste und im Nord-Ostsee-Kanal vom 7. Mai 1984 (BAnz. S. 4837) außer Kraft.
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- *)
- Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 11. Juni 2012.
Schlussformel
Der Präsident der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord
Dr.-Ing. Witte
Dr.-Ing. Witte
Anlage 1 (zu § 1)
lfd. Nr. | Bezeichnung des Gebietes | Position der Begrenzungspunkte *) | |||
Breitengrad | Längengrad | Bemerkung | |||
1 | Sperrgebiet Schönhagen | a) | 54°35,911' N | 010°06,827' E | |
b) | 54°35,911' N | 010°04,427' E | |||
c) | 54°38,911' N | 010°04,427' E | |||
d) | 54°38,911' N | 010°07,027' E | |||
e) | 54°36,611' N | 010°07,027' E | von hier zum Ausgangspunkt | ||
2 | Sperrgebiet Eckernförde-Nord | a) | 54°28,594' N | 009°52,527' E | Uferpunkt |
b) | 54°28,426' N | 009°52,677' E | |||
c) | 54°28,310' N | 009°52,213' E | Ostmole; von hier entlang der Ostmole und dem Verlauf der Küste zum Ausgangspunkt | ||
3 | Sperrgebiet Eckernförde-Süd | a) | 54°27,277' N | 009°51,027' E | Uferpunkt |
b) | 54°27,610' N | 009°51,093' E | |||
c) | 54°27,676' N | 009°51,443' E | |||
d) | 54°27,160' N | 009°51,727' E | |||
e) | 54°27,177' N | 009°51,194' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste zum Ausgangspunkt | ||
4 | Warngebiet Torpedoschießbahn Eckernförde-Süd | a) | 54°27,676' N | 009°51,443' E | |
b) | 54°30,043' N | 010°03,627' E | |||
c) | 54°29,543' N | 010°03,911' E | |||
d) | 54°27,160' N | 009°51,727' N | von hier zum Ausgangspunkt | ||
5 | Warngebiet Aschau | a) | 54°27,535' N | 009°55,395' E | Uferpunkt |
b) | 54°27,287' N | 009°53,932' E | Unterbake | ||
c) | 54°27,640' N | 009°54,127' E | |||
d) | 54°28,260' N | 009°54,493' E | |||
e) | 54°28,626' N | 009°56,410' E | |||
f) | 54°28,010' N | 009°56,047' E | |||
g) | 54°27,701' N | 009°55,847' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
6 | Sperrgebiet Surendorf | a) | 54°28,710' N | 010°03,978' E | |
b) | 54°28,994' N | 010°03,728' E | |||
c) | 54°29,010' N | 010°04,311' E | |||
d) | 54°28,744' N | 010°04,311' E | |||
7 | Sperrgebiet der magnetischen Meßstelle Friedrichsort | a) | 54°23,433' N | 010°11,604' E | Leuchtturm Friedrichsort |
b) | 54°23,160' N | 010°11,300' E | |||
c) | 54°23,160' N | 010°10,840' E | |||
d) | 54°23,393' N | 010°10,996' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste und des Leucht- turmsteges bis zum Ausgangspunkt | ||
8 | Warngebiet der magnetischen Meßstelle Möltenort | a) | 54°22,693' N | 010°11,680' E | Uferpunkt |
b) | 54°22,693' N | 010°11,330' E | nicht betonnt | ||
c) | 54°22,793' N | 010°11,330' E | nicht betonnt | ||
d) | 54°22,793' N | 010°11,596' E | nicht betonnt | ||
e) | 54°22,776' N | 010°11,663' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
9 | Warngebiet Todendorf | a) | 54°22,627' N | 010°32,829' E | Uferpunkt |
b) | 54°23,460' N | 010°31,960' E | |||
c) | 54°24,250' N | 010°31,140' E | |||
d) | 54°25,060' N | 010°30,290' E | |||
e) | 54°26,160' N | 010°29,110' E | |||
f) | 54°27,260' N | 010°27,940' E | |||
g) | 54°29,470' N | 010°27,140' E | |||
h) | 54°30,460' N | 010°27,640' E | |||
i) | 54°31,510' N | 010°31,840' E | |||
k) | 54°30,680' N | 010°39,100' E | |||
l) | 54°30,760' N | 010°46,860' E | |||
m) | 54°29,070' N | 010°49,840' E | |||
n) | 54°28,000' N | 010°50,930' E | |||
o) | 54°26,860' N | 010°52,240' E | |||
p) | 54°24,410' N | 010°52,230' E | |||
q) | 54°22,760' N | 010°52,230' E | |||
r) | 54°22,430' N | 010°47,710' E | |||
s) | 54°22,130' N | 010°43,106' E | |||
t) | 54°21,850' N | 010°37,900' E | |||
u) | 54°21,726' N | 010°36,130' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
10 | Warngebiet Putlos | a) | 54°18,927' N | 010°47,979' E | Uferpunkt |
b) | 54°18,960' N | 010°43,380' E | |||
c) | 54°20,060' N | 010°39,770' E | |||
d) | 54°21,850' N | 010°37,900' E | |||
e) | 54°23,480' N | 010°38,300' E | |||
f) | 54°26,000' N | 010°40,000' E | |||
g) | 54°27,000' N | 010°45,000' E | |||
h) | 54°28,000' N | 010°50,930' E | |||
i) | 54°26,860' N | 010°52,240' E | |||
k) | 54°24,410' N | 010°52,230' E | |||
l) | 54°22,760' N | 010°52,230' E | |||
m) | 54°21,227' N | 010°51,929' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
11a | Sperrgebiet Marienleuchte | a) | 54°31,127' N | 011°17,730' E | |
b) | 54°31,561' N | 011°18,530' E | |||
c) | 54°30,827' N | 011°19,130' E | |||
d) | 54°30,377' N | 011°18,330' E | von hier zum Ausgangspunkt | ||
11b | Schutzbereich Marienleuchte | a) | 54°29,698' N | 011°14,293' E | Uferpunkt |
b) | 54°31,127' N | 011°15,413' E | nicht betonnt | ||
c) | 54°32,410' N | 011°17,863' E | nicht betonnt | ||
d) | 54°31,561' N | 011°18,530' E | |||
e) | 54°31,127' N | 011°17,730' E | |||
f) | 54°30,377' N | 011°18,330' E | |||
g) | 54°28,693' N | 011°14,830' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
12 | Warngebiet Meldorfer Bucht | a) | 54°05,458' N | 008°57,024' E | Uferpunkt |
b) | 54°06,258' N | 008°49,474' E | |||
c) | 54°06,508' N | 008°43,894' E | |||
d) | 54°03,058' N | 008°43,894' E | |||
e) | 54°02,258' N | 008°48,474' E | |||
f) | 54°02,908' N | 008°48,424' E | |||
g) | 54°02,508' N | 008°51,244' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küstenlinie bei mittlerem Hochwasser zum Ausgangspunkt | ||
13 | Sperrgebiet Borgstedter See (Messplatz Lehmbek) | a) | 54°20,500' N | 009°44,520' E | Uferpunkt |
b) | 54°20,480' N | 009°44,520' E | |||
c) | 54°20,460' N | 009°44,240' E | |||
d) | 54°20,460' N | 009°44,060' E | |||
e) | 54°20,520' N | 009°44,050' E | Uferpunkt, von hier entlang dem Verlauf der Küste bis zum Ausgangspunkt | ||
14 | Sperrgebiet Jägersberg | a) | 54°23,772' N | 010°12,577' E | Uferpunkt |
b) | 54°23,700' N | 010°12,360' E | |||
c) | 54°23,480' N | 010°12,300' E | |||
d) | 54°23,371' N | 010°12,485' E | Uferpunkt |
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- *)
- Anm. d. Red.: Es folgt eine nicht amtliche Darstellung der jeweiligen Gebiete:
2 Sperrgebiet Eckernförde-Nord
3 Sperrgebiet Eckernförde-Süd
4 Warngebiet Torpedoschießbahn Eckernförde-Süd
5 Warngebiet Aschau
6 Sperrgebiet Surendorf
7 Sperrgebiet der magnetischen Meßstelle Friedrichsort
8 Warngebiet der magnetischen Meßstelle Möltenort
9 Warngebiet Todendorf
10 Warngebiet Putlos
11a Sperrgebiet Marienleuchte
11b Schutzbereich Marienleuchte
12 Warngebiet Meldorfer Bucht
13 Sperrgebiet Borgstedter See (Messplatz Lehmbek)
14 Sperrgebiet Jägersberg
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Sperr- und Warngebietverordnung V. v. 8. April 2013 BAnz AT 15.04.2013 V1 m.W.v. 16. April 2013
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