Teil 2 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3 Sozialgesetzbuch

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 453 Vorschriften zitiert

Teil 2 Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

§ 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe

§ 91 Nachrang der Eingliederungshilfe

§ 92 Beitrag

§ 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen

§ 94 Aufgaben der Länder

§ 95 Sicherstellungsauftrag

§ 96 Zusammenarbeit

§ 97 Fachkräfte

§ 98 Örtliche Zuständigkeit

Kapitel 2 Grundsätze der Leistungen

§ 99 Leistungsberechtigung, Verordnungsermächtigung

§ 100 Eingliederungshilfe für Ausländer

§ 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland

§ 102 Leistungen der Eingliederungshilfe

§ 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf

§ 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles

§ 105 Leistungsformen

§ 106 Beratung und Unterstützung

§ 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen

§ 108 Antragserfordernis

Kapitel 3 Medizinische Rehabilitation

§ 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 110 Leistungserbringung

Kapitel 4 Teilhabe am Arbeitsleben

§ 111 Leistungen zur Beschäftigung

Kapitel 5 Teilhabe an Bildung

§ 112 Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Kapitel 6 Soziale Teilhabe

§ 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe

§ 114 Leistungen zur Mobilität

§ 115 Besuchsbeihilfen

§ 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme

Kapitel 7 Gesamtplanung

§ 117 Gesamtplanverfahren

§ 118 Instrumente der Bedarfsermittlung

§ 119 Gesamtplankonferenz

§ 120 Feststellung der Leistungen

§ 121 Gesamtplan

§ 122 Teilhabezielvereinbarung

Kapitel 8 Vertragsrecht

§ 123 Allgemeine Grundsätze

§ 124 Geeignete Leistungserbringer

§ 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung

§ 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung

§ 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung

§ 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung

§ 129 Kürzung der Vergütung

§ 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen

§ 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen

§ 132 Abweichende Zielvereinbarungen

§ 133 Schiedsstelle

§ 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

Kapitel 9 Einkommen und Vermögen

§ 135 Begriff des Einkommens

§ 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen

§ 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen

§ 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen

§ 139 Begriff des Vermögens

§ 140 Einsatz des Vermögens

§ 141 Übergang von Ansprüchen

§ 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen

Kapitel 10 Statistik

§ 143 Bundesstatistik

§ 144 Erhebungsmerkmale

§ 145 Hilfsmerkmale

§ 146 Periodizität und Berichtszeitraum

§ 147 Auskunftspflicht

§ 148 Übermittlung, Veröffentlichung

Kapitel 11 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute

§ 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens

§ 150a Übergangsregelung für Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder mit entsprechender Fiktionsbescheinigung

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