Synopse aller Änderungen des Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes am 17.07.2020

a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 17.07.2020 geltenden Fassung

n.F. (neue Fassung)
in der am 17.07.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 8 G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250

(Textabschnitt unverändert)

Besoldungsgruppe A 13 1)

Akademischer Rat

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -

Erster Kriminalhauptkommissar

Erster Polizeihauptkommissar

Kanzler Erster Klasse^{3, 4}

Konsul

Kustos

Legationsrat

(Text neue Fassung)

Militärrabbiner⁵

(Textabschnitt unverändert)

Oberamtsrat

Oberrechnungsrat

- als Prüfungsbeamter beim Bundesrechnungshof -

Pfarrer ⁵

Rat

Seehauptkapitän³

Fachschuloberlehrer^{6, 7, 8}

Studienrat

- im höheren Dienst -⁹

Stabshauptmann

Stabskapitänleutnant

Major

Korvettenkapitän

Stabsapotheker

Stabsarzt

Stabsveterinär


---
¹ Beamte des gehobenen Dienstes und Soldaten im Dienstgrad Stabshauptmann oder Stabskapitänleutnant in Funktionen, die sich von denen der Besoldungsgruppe A 13 abheben, können eine Amtszulage nach Anlage IX erhalten.
² (aufgehoben)
³ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 12.
⁴ Im Auswärtigen Dienst.
⁵ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.
⁶ Mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen.
⁷ Erhält als der ständige Vertreter eines Fachschuldirektors oder als Fachvorsteher eine Amtszulage nach Anlage IX.
⁸ Als Eingangsamt.
⁹ Mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen.

Besoldungsgruppe A 14

Akademischer Oberrat

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -

Konsul Erster Klasse

Legationsrat Erster Klasse²

(Text neue Fassung)

Militärrabbiner⁴

(Textabschnitt unverändert)

Oberkustos

Oberrat

Pfarrer ⁴

Fachschuldirektor

- als Leiter einer Bundeswehrfachschule mit Lehrgängen, die zu einem Abschluss führen, der dem der Realschule entspricht -⁵

Fachschuloberlehrer

- als der ständige Vertreter des Direktors einer Fachschule als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit bis zu 360 Unterrichtsteilnehmern -^{6, 7}

- als Stufenleiter Sekundarstufe I bei einer Bundeswehrfachschule -⁶

Oberstudienrat

- im höheren Dienst -⁸

Regierungsschulrat

- im Schulaufsichtsdienst -

Oberstleutnant³

Fregattenkapitän³

Oberstabsapotheker

Oberstabsarzt

Oberstabsveterinär


---
¹ (aufgehoben)
² Führt während der Verwendung als Leiter einer Botschaft oder Gesandtschaft die Amtsbezeichnung 'Botschafter' oder 'Gesandter'.
³ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 15.
⁴ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 13.
⁵ Erhält eine Amtszulage nach Anlage IX.
⁶ Mit der Befähigung für das Lehramt an Realschulen.
⁷ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
⁸ Mit der Befähigung für das Lehramt an Gymnasien oder beruflichen Schulen.

Besoldungsgruppe A 15

Akademischer Direktor

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -

Botschafter¹

Botschaftsrat

Bundesbankdirektor²

Dekan

Direktor ³

Generalkonsul⁴

Gesandter⁴

Hauptkustos

(Text neue Fassung)

Koordinierender Militärrabbiner

(Textabschnitt unverändert)

Museumsdirektor und Professor

Vortragender Legationsrat

Direktor einer Fachschule

- als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit bis zu 360 Unterrichtsteilnehmern -^{8, 9}

Regierungsschuldirektor

- als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst -

Studiendirektor

- im höheren Dienst

als der ständige Vertreter des Leiters einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern,^{8, 9}

zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben -

Oberstleutnant^{7, 10}

Fregattenkapitän^{7, 10}

Oberfeldapotheker

Flottillenapotheker

Oberfeldarzt

Flottillenarzt

Oberfeldveterinär


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¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 5, B 6, B 9.
³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 2, B 3, B 4, B 6, B 7, B 8, B 9. Prüfer als Gruppenleiter beim Deutschen Patent- und Markenamt erhalten eine Amtszulage nach Anlage IX.
⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 16, B 3, B 6.
⁵ (aufgehoben)
⁶ (aufgehoben)
⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe A 14.
⁸ Erhält eine Amtszulage nach Anlage IX.
⁹ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
¹⁰ Auf herausgehobenen Dienstposten.

Besoldungsgruppe A 16

Abteilungsdirektor

Abteilungspräsident

Botschafter¹

Botschaftsrat Erster Klasse

Bundesbankdirektor²

Direktor ³

Generalkonsul⁴

Gesandter⁴

Leitender Akademischer Direktor

- als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Hochschule -⁵

Leitender Dekan

Leitender Direktor 6

(Text neue Fassung)

Leitender Militärrabbiner

(Textabschnitt unverändert)

Ministerialrat

- bei einer obersten Bundesbehörde oder beim Bundeseisenbahnvermögen -⁷

Museumsdirektor und Professor

Vortragender Legationsrat Erster Klasse⁷

Leitender Regierungsschuldirektor

- als Dezernent (Referent) im Schulaufsichtsdienst -

Oberstudiendirektor

- im höheren Dienst als Leiter einer Fachschule mit beruflichem Unterricht mit mehr als 360 Unterrichtsteilnehmern -⁸

Oberst⁹

Kapitän zur See⁹

Oberstapotheker⁹

Flottenapotheker⁹

Oberstarzt⁹

Flottenarzt⁹

Oberstveterinär⁹

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¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 5, B 6, B 9.
³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 2, B 3, B 4, B 5, B 6, B 7, B 8, B 9.
⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, B 3, B 6.
⁵ Nur in Stellen von besonderer Bedeutung.
⁶ Für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittelbehörden oder Oberbehörden können nach Maßgabe des Haushalts Planstellen mit einer Amtszulage nach Anlage IX ausgestattet werden.
⁷ Soweit nicht in der Besoldungsgruppe B 3.
⁸ Bei Schulen mit Teilzeitunterricht rechnen 2,5 Unterrichtsteilnehmer mit Teilzeitunterricht als einer.
⁹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 2, B 3.

Besoldungsgruppe B 6

Botschafter¹

Bundesbankdirektor²

Bundeswehrdisziplinaranwalt

Direktionspräsident bei der Generalzolldirektion

Direktor ³

Direktor und Professor ⁴

Erster Direktor ⁵

Generaldirektor der Deutschen Nationalbibliothek

Generalkonsul⁶

Gesandter⁶

(Text neue Fassung)

Leiter des Militärrabbinats

(Textabschnitt unverändert)

Militärgeneraldekan

Militärgeneralvikar

Ministerialdirigent

- bei einer obersten Bundesbehörde

als Leiter einer Abteilung,⁷

als Leiter einer Unterabteilung,⁸

als der ständige Vertreter eines in die Besoldungsgruppe B 9 eingestuften Abteilungsleiters, soweit kein Unterabteilungsleiter vorhanden ist -⁸

- beim Bundespräsidialamt und beim Bundeskanzleramt als Leiter einer auf Dauer eingerichteten Gruppe -

Oberdirektor ⁹

Präsident ¹⁰

Präsident und Professor ¹¹

Vizepräsident

- bei einer Dienststelle oder sonstigen Einrichtung, wenn der Leiter in die Besoldungsgruppe B 9 eingestuft ist -¹²

- beim Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst -

Brigadegeneral

Flottillenadmiral

Generalapotheker

Generalarzt

Admiralarzt

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¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, A 16, B 3, B 9.
² Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, A 16, B 3, B 5, B 9.
³ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, A 16, B 2, B 3, B 4, B 5, B 7, B 8, B 9.
⁴ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 1, B 2, B 3, B 5.
⁵ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 4, B 5, B 8.
⁶ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen A 15, A 16, B 3.
⁷ Soweit die Funktion nicht dem Amt des Ministerialdirektors in die Besoldungsgruppe B 9 zugeordnet ist.
⁸ Soweit die Funktion nicht dem Amt des Ministerialrats in die Besoldungsgruppe B 3 zugeordnet ist.
⁹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 5, B 7.
¹⁰ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 4, B 5, B 7, B 8, B 9.
¹¹ Soweit nicht in den Besoldungsgruppen B 5, B 7, B 8.
¹² Der Amtsbezeichnung kann ein Zusatz beigefügt werden, der auf die Dienststelle oder sonstige Einrichtung hinweist, der der Amtsinhaber angehört.