Teil 6 - GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV)

V. v. 24.01.2022 BGBl. I S. 139, 2287 (Nr. 4); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 343
Geltung ab 01.02.2022, abweichend siehe § 28; FNA: 7847-43-1 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

Teil 6 Schlussbestimmungen

§ 29 Inkrafttreten

(1) Die §§ 1, 14 und 17 Absatz 3 bis 5 treten am Tag nach der Verkündung**) in Kraft.

(2) ¹Diese Verordnung tritt im Übrigen an dem Tag in Kraft, an dem das GAP-Direktzahlungen-Gesetz nach § 36 Absatz 2 Satz 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes in Kraft tritt. ²Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gibt den Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung im Bundesgesetzblatt bekannt. *)

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*) Anm. d. Red.: Der Tag des Inkrafttretens nach Absatz 2 ist gemäß B. v. 5. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2262) und B. v. 9. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2287) der 22. November 2022.

**) Die Verkündung erfolgte am 31. Januar 2022.

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung V. v. 29. August 2023 BGBl. 2023 I Nr. 238 m.W.v. 9. September 2023

Schlussformel

Anlage 1 (zu § 4 Absatz 2) Arten von Gehölzpflanzen, deren Anbau bei Agroforstsystemen ausgeschlossen ist

Botanische Bezeichnung	Deutsche Bezeichnung
Acer negundo	Eschen-Ahorn
Buddleja davidii	Schmetterlingsstrauch
Fraxinus pennsylvanica	Rot-Esche
Prunus serotina	Späte Traubenkirsche
Rhus typhina	Essigbaum
Robinia pseudoacacia	Robinie
Rosa rugosa	Kartoffel-Rose
Symphoricarpos albus	Gewöhnliche Schneebeere
Quercus rubra	Roteiche
Paulownia tomentosa	Blauglockenbaum

Die Negativliste gilt für Agroforstsysteme, die ab dem 1. Januar 2022 neu angelegt werden.

Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3) Für Niederwald mit Kurzumtrieb zulässige Arten

Gattung		Art
Botanische Bezeichnung	Deutsche Bezeichnung	Botanische Bezeichnung	Deutsche Bezeichnung
Salix	Weiden	alle Arten
Populus	Pappeln	alle Arten
Robinia1	Robinien	alle Arten
Betula	Birken	alle Arten
Alnus	Erlen	alle Arten
Fraxinus	Eschen	F. excelsior	Gemeine Esche
Quercus	Eichen	Q. robur	Stieleiche
		Q. petraea	Traubeneiche
		Q. rubra1	Roteiche
1 Bei einer Neuanlage von Niederwald mit Kurzumtrieb ab dem 1. Januar 2022 sind die Arten der Gattung Robinia sowie die Art Quercus rubra nicht mehr zulässig. Niederwaldflächen mit Kurzumtrieb, die vor dem 1. Januar 2022 angelegt worden sind, bleiben davon unberührt.

Anlage 3 (zu § 15 Absatz 2) Indikative Mittelzuweisungen in Euro für die in § 20 Absatz 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes genannten Öko-Regelungen

Öko-Regelung	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
§ 20 Absatz 1 Nummer 1 GAPDZG	326.273.710	336.005.670	330.500.464	325.000.513
§ 20 Absatz 1 Nummer 2 GAPDZG	120.315.992	161.510.657	164.333.859	155.822.273
§ 20 Absatz 1 Nummer 3 GAPDZG	1.500.000	1.500.000	1.900.000	2.300.000
§ 20 Absatz 1 Nummer 4 GAPDZG	227.479.352	197.808.132	197.808.132	197.808.132
§ 20 Absatz 1 Nummer 5 GAPDZG	153.745.143	153.745.143	144.136.071	134.527.000
§ 20 Absatz 1 Nummer 6 GAPDZG	135.754.299	103.192.794	98.124.721	93.080.080
§ 20 Absatz 1 Nummer 7 GAPDZG	52.480.464	52.480.464	52.480.464	52.480.464

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung V. v. 4. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 343 m.W.v. 8. Dezember 2023

Anlage 4 (zu § 16 Absatz 1) Geplante Einheitsbeträge je Hektar begünstigungsfähiger Fläche und Antragsjahr für die in § 20 Absatz 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes genannten Öko-Regelungen

1. § 20 Absatz 1 Nummer 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

a) § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 1	1.300 Euro	1.300 Euro	1.300 Euro	1.300 Euro
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 2	500 Euro	500 Euro	500 Euro	500 Euro
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 3	300 Euro	300 Euro	300 Euro	300 Euro

Für die nach Anlage 5 Nummer 1.1 begünstigungsfähige Fläche im Umfang von bis zu 1 Prozent des förderfähigen Ackerlandes wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 1 angewendet. Abweichend von Satz 1 wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 1 in dem in Anlage 5 Nummer 1.1.1 Satz 4 genannten Fall im Umfang von bis zu 1 Hektar begünstigungsfähiger Fläche auch dann angewendet, wenn diese Fläche größer ist als 1 Prozent des förderfähigen Ackerlandes des Betriebs. Für die darüber hinausgehende nach Anlage 5 Nummer 1.1 begünstigungsfähige Fläche bis zum Umfang von 2 Prozent des förderfähigen Ackerlandes wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 2 angewendet. Für die darüber hinausgehende nach Anlage 5 Nummer 1.1 begünstigungsfähige Fläche wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 3 angewendet.

b) § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	150 Euro	200 Euro	200 Euro	200 Euro

c) § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	150 Euro	200 Euro	200 Euro	200 Euro

d) § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 1	900 Euro	900 Euro	900 Euro	900 Euro
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 2	400 Euro	400 Euro	400 Euro	400 Euro
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 3	200 Euro	200 Euro	200 Euro	200 Euro

Für die nach Anlage 5 Nummer 1.4 begünstigungsfähige Fläche im Umfang von 1 Prozent des förderfähigen Dauergrünlands wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 1 angewendet. Für die darüber hinausgehende nach Anlage 5 Nummer 1.4 begünstigungsfähige Fläche bis zum Umfang von 3 Prozent des förderfähigen Dauergrünlands wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 2 angewendet. Für die darüber hinausgehende nach Anlage 5 Nummer 1.4 begünstigungsfähige Fläche wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 3 angewendet.

2. § 20 Absatz 1 Nummer 2 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	45 Euro	60 Euro	60 Euro	60 Euro

3. § 20 Absatz 1 Nummer 3 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	60 Euro	200 Euro	200 Euro	200 Euro

4. § 20 Absatz 1 Nummer 4 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	115 Euro	100 Euro	100 Euro	100 Euro

5. § 20 Absatz 1 Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	240 Euro	240 Euro	225 Euro	210 Euro

6. § 20 Absatz 1 Nummer 6 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 1	130 Euro	150 Euro	150 Euro	150 Euro
Geplanter Einheitsbetrag Stufe 2	50 Euro	50 Euro	50 Euro	50 Euro

Für eine nach Anlage 5 Nummer 6 begünstigungsfähige Fläche mit einer von Anlage 5 Nummer 6.2 oder 6.4 umfassten Kultur wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 1 angewendet. Für eine nach Anlage 5 Nummer 6 begünstigungsfähige Fläche mit einer von Anlage 5 Nummer 6.3 umfassten Kultur wird der geplante Einheitsbetrag Stufe 2 angewendet.

7. § 20 Absatz 1 Nummer 7 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	40 Euro	40 Euro	40 Euro	40 Euro

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung V. v. 4. Dezember 2023 BGBl. 2023 I Nr. 343 m.W.v. 8. Dezember 2023

Anlage 5 (zu § 17 Absatz 1) Verpflichtungen, die bei den Öko-Regelungen nach § 20 Absatz 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes jeweils eingehalten werden müssen, und die jeweils begünstigungsfähige Fläche

1. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

1.1 § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

1.1.1 Es sind nichtproduktive Flächen auf förderfähigem Ackerland über den Anteil, der sich aus § 11 des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes oder aus einer Rechtsverordnung auf Grund des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes ergibt, hinaus bereitzustellen. Begünstigungsfähig ist nichtproduktives Ackerland höchstens im Umfang von 6 Prozent des förderfähigen Ackerlands des Betriebes. Zu den nichtproduktiven Flächen gehören nicht

a) die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a genannten Flächen und

b) Ackerland, auf dem sich ein Agroforstsystem befindet.

Abweichend von Satz 2 ist im Fall eines Betriebes mit mehr als 10 Hektar Ackerland nichtproduktives Ackerland im Umfang von bis zu einem Hektar auch dann begünstigungsfähig, wenn dies mehr als 6 Prozent des förderfähigen Ackerlandes des Betriebes ausmacht.

1.1.2 Begünstigungsfähige Fläche ist die nichtproduktive Fläche nach Nummer 1.1.1, die die Voraussetzungen der Nummern 1.1.3 und 1.1.4 erfüllt.

1.1.3 Jede nichtproduktive Fläche muss mindestens 0,1 Hektar groß sein.

1.1.4 Jede nichtproduktive Fläche muss während des ganzen Antragsjahres brachliegen und der Selbstbegrünung überlassen werden oder durch Aussaat begrünt werden. Die Begrünung durch Aussaat darf nicht mittels Reinsaat einer landwirtschaftlichen Kulturpflanze erfolgen. Eine Reinsaat liegt vor, wenn Samen nur einer Spezies verwendet werden. Auf einer nichtproduktiven Fläche nach Satz 1 dürfen Düngemittel einschließlich Wirtschaftsdünger und Pflanzenschutzmittel nicht angewendet werden. Abweichend von Satz 1 darf ab dem 1. September des Antragsjahres eine Aussaat oder Pflanzung, die nicht vor Ablauf dieses Jahres zur Ernte führt, vorbereitet und durchgeführt oder der Aufwuchs durch Schafe oder Ziegen beweidet werden. Abweichend von Satz 5 darf eine Aussaat von Wintergerste oder Winterraps ab dem 15. August vorbereitet und durchgeführt werden.

1.2 § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

1.2.1 Begünstigungsfähige Blühstreifen oder -flächen auf nach Nummer 1.1.1 bereitgestellten Flächen müssen die Voraussetzungen der Nummern 1.2.2 bis 1.2.4 erfüllen. Begünstigungsfähig sind Blühstreifen oder -flächen bis zu einer Höchstgröße von jeweils 3 Hektar.

1.2.2 Blühstreifen oder -flächen müssen eine Mindestgröße von jeweils 0,1 Hektar aufweisen.

1.2.3 Bei streifenförmiger Aussaat ist eine Mindestbreite von 5 Metern einzuhalten.

1.2.4 Auf einem Blühstreifen oder einer Blühfläche muss sich ein Pflanzenbestand nach Maßgabe der Nummern 1.2.5 bis 1.2.7 befinden, der durch Aussaat einer Saatgutmischung nach Anhang 1 etabliert worden ist. Düngemittel einschließlich Wirtschaftsdünger und Pflanzenschutzmittel dürfen nicht angewendet werden.

1.2.5 Die Saatgutmischung muss aus

a) mindestens 10 der in Anhang 1 in Gruppe A aufgeführten Arten bestehen, die zusätzlich durch Arten aus Anhang 1 Gruppe B ergänzt sein können, oder

b) mindestens 5 der in Anhang 1 in Gruppe A und mindestens 5 der in Anhang 1 in Gruppe B aufgeführten Arten bestehen.

1.2.6 Eine Fläche kann in dem Jahr, das auf das erste Antragsjahr folgt, ohne erneute Aussaat wieder beantragt werden, wenn bei der Aussaat eine Mischung nach Nummer 1.2.5 Buchstabe b verwendet wurde.

1.2.7 Die Aussaat hat bis zum 15. Mai des jeweiligen Antragsjahres zu erfolgen. Im Fall der Nummer 1.2.6 ist der 15. Mai des ersten Antragsjahres spätester Aussaattermin. Eine Nachsaat ist zulässig, wenn die erste Aussaat unzureichend aufgegangen ist.

1.2.8 Ab dem 1. September des Antragsjahres ist eine Bodenbearbeitung erlaubt, wenn dieser die Aussaat oder die Pflanzung einer Folgekultur folgt, die nicht vor Ablauf des Antragsjahres zu einer Ernte führt. Satz 1 gilt nur, wenn der Blühstreifen oder die Blühfläche bereits in dem dem Antragsjahr vorhergehenden Jahr im Rahmen der Öko-Regelung nach Nummer 1.2 als Blühstreifen oder Blühfläche beantragt worden ist und begünstigungsfähig war.

1.3 § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

1.3.1 Für begünstigungsfähige Blühstreifen oder -flächen in förderfähigen Dauerkulturen gelten die Voraussetzungen der Nummern 1.2.4 bis 1.2.8 entsprechend.

1.4 § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

1.4.1 Die begünstigungsfähigen Altgrasstreifen oder -flächen müssen mindestens 1 Prozent des förderfähigen Dauergrünlands des Betriebs umfassen und die Voraussetzungen der Nummern 1.4.2 und 1.4.3 erfüllen. Begünstigungsfähig sind Altgrasstreifen oder -flächen höchstens im Umfang von 6 Prozent des förderfähigen Dauergrünlands des Betriebs. Zu den begünstigungsfähigen Altgrasstreifen oder -flächen gehören nicht die in § 11 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a genannten Flächen.

1.4.2 Altgrasstreifen oder -flächen dürfen höchstens 20 Prozent einer förderfähigen Dauergrünlandfläche bedecken. Ein Altgrasstreifen oder eine Altgrasfläche muss mindestens 0,1 Hektar groß sein. Altgrasstreifen oder Altgrasflächen dürfen sich höchstens in zwei aufeinanderfolgenden Jahren auf derselben Stelle befinden.

1.4.3 Eine Beweidung oder eine Schnittnutzung vor dem 1. September ist nicht zulässig.

2. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 2 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

2.1 Begünstigungsfähig ist förderfähiges Ackerland, das die Voraussetzungen der Nummern 2.2 bis 2.10 erfüllt, mit Ausnahme des brachliegenden Ackerlandes.

2.2 Auf dem förderfähigen Ackerland des Betriebs mit Ausnahme des brachliegenden Ackerlandes sind mindestens fünf verschiedene Hauptfruchtarten im Antragsjahr anzubauen.

2.3 Jede Hauptfruchtart muss auf mindestens 10 Prozent und darf auf höchstens 30 Prozent der Fläche nach Nummer 2.2 angebaut werden. Es müssen mindestens 10 Prozent Leguminosen einschließlich deren Gemenge, bei denen Leguminosen auf der Fläche überwiegen, angebaut werden.

2.4 Als Hauptfrucht zählen

a) eine Kultur einer der verschiedenen in der botanischen Klassifikation landwirtschaftlicher Kulturpflanzen definierten Gattungen,

b) jede Art im Fall der Gattungen Brassicaceae, Solanaceae und Cucurbitaceae,

c) Gras oder andere Grünfutterpflanzen im Sinne des § 7 Absatz 2 mit Ausnahme von Leguminosenmischkultur im Sinne der Nummer 2.7.

2.5 Winter- und Sommerkulturen gelten als unterschiedliche Hauptfruchtarten, auch wenn sie zur selben Gattung gehören.

2.6 Triticum spelta gilt als unterschiedliche Hauptfruchtart gegenüber Hauptfruchtarten, die zu derselben Gattung gehören.

2.7 Alle Mischkulturen von Leguminosen oder von Leguminosen mit anderen Pflanzen, sofern Leguminosen überwiegen, zählen zu der einzigen Hauptfruchtart Leguminosenmischkultur.

2.8 Alle Mischkulturen, die nicht unter Nummer 2.4 Buchstabe c oder Nummer 2.7 fallen und durch Aussaat einer Saatgutmischung oder Aussaat oder Anpflanzung mehrerer Kulturpflanzen in getrennten Reihen etabliert wurden, zählen zu der einzigen Hauptfruchtart sonstige Mischkultur.

2.9 Bei dem Anbau von mehr als fünf Hauptfruchtarten werden zur Berechnung der Mindestanteile nach Nummer 2.3 Hauptfruchtarten zusammengefasst.

2.10 Der Anteil von Getreide an der in Nummer 2.2 genannten Fläche darf höchstens 66 Prozent betragen.

3. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 3 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

3.1 Bei der Beibehaltung einer agroforstlichen Bewirtschaftungsweise in einem Agroforstsystem auf Ackerland oder Dauergrünland ist die Fläche der Gehölzstreifen auf einer förderfähigen Ackerland- oder Dauergrünlandfläche begünstigungsfähig, die die Voraussetzungen der Nummern 3.2 und 3.3 erfüllt.

3.2 Die Gehölzstreifen müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:

3.2.1 Der Flächenanteil der Gehölzstreifen an einer förderfähigen Ackerland- oder Dauergrünlandfläche muss zwischen 2 und 35 Prozent betragen.

3.2.2 Die Gehölzstreifen müssen weitestgehend durchgängig mit Gehölzen bestockt sein.

3.2.3 Die Mindestanzahl an Gehölzstreifen muss zwei betragen.

3.2.4 Die Breite der einzelnen Gehölzstreifen muss zwischen 3 und 25 Meter betragen.

3.2.5 Der größte Abstand zwischen zwei Gehölzstreifen sowie zwischen einem Gehölzstreifen und dem Rand der Fläche muss 100 Meter betragen.

3.2.6 Der kleinste Abstand zwischen zwei Gehölzstreifen sowie zwischen einem Gehölzstreifen und dem Rand der Fläche muss 20 Meter betragen. Wird ein Gehölzstreifen fließgewässerbegleitend oder in Gewässernähe angelegt, kann abweichend von Satz 1 der dort vorgegebene Abstand zum Rand der Fläche geringer sein.

3.3 Unbeschadet naturschutzrechtlicher Vorschriften sind Maßnahmen der Holzernte im Antragsjahr nur in den Monaten Januar, Februar und Dezember zulässig.

4. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 4 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

4.1 Begünstigungsfähig ist das gesamte förderfähige Dauergrünland eines Betriebs, wenn die Voraussetzungen der Nummern 4.2 bis 4.5 erfüllt sind.

4.2 Im Gesamtbetrieb ist im Antragsjahr durchschnittlich ein Viehbesatz von mindestens 0,3 und höchstens 1,4 raufutterfressenden Großvieheinheiten (RGV) je Hektar förderfähiges Dauergrünland einzuhalten. Zugrunde gelegt wird der Berechnungsschlüssel nach Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 18) in der durch die Verordnung (EU) 2016/669 der Kommission vom 28. April 2016 (ABl. L 115 vom 29.4.2016, S. 33) geänderten Fassung *). Bei Anwendung des Berechnungsschlüssels ist die Kategorie Lämmer von Schafen und Ziegen von der angegebenen RGV für die Kategorie Schafe und Ziegen mitumfasst.

4.3 Die Verwendung von Düngemitteln einschließlich Wirtschaftsdüngern ist nur in dem Umfang erlaubt, der dem Dunganfall von höchstens 1,4 RGV je Hektar förderfähiges Dauergrünland des Betriebs entspricht.

4.4 Pflanzenschutzmittel dürfen nicht angewendet werden. Die nach Landesrecht zuständige Behörde kann im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen zulassen.

4.5 Dauergrünlandflächen des Betriebs dürfen im Antragsjahr nicht gepflügt werden. Zur Wiederherstellung der Grasnarbe nach einer Zerstörung durch höhere Gewalt oder außergewöhnliche Umstände kann die nach Landesrecht zuständige Behörde im Einzelfall auf Antrag Ausnahmen zulassen.

5. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

5.1 Begünstigungsfähig sind förderfähige Dauergrünlandflächen, auf denen das Vorkommen von mindestens vier Pflanzenarten aus der vom Belegenheitsland der Fläche auf Grund von § 17 Absatz 3 geregelten Liste der Kennarten oder Kennartengruppe des artenreichen Grünlands **) mittels der dort dafür festgelegten Methode nachgewiesen wird.

6. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 6 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

6.1 Begünstigungsfähig sind vom Antragsteller bezeichnete förderfähige Ackerland- und bezeichnete förderfähige Dauerkulturflächen des Betriebs, auf denen keines der chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmittel nach Nummer 6.5, dessen Anwendung nach den rechtlichen Vorgaben nicht verboten ist, angewendet wird für die von den Nummern 6.2, 6.3 und 6.4 umfassten Kulturen und in den jeweiligen Zeiträumen.

6.2 Chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel nach Nummer 6.5 dürfen vom 1. Januar bis zur Ernte auf der jeweiligen Fläche, jedoch mindestens bis zum 31. August des Antragsjahres nicht auf vom Antragsteller bezeichnetem förderfähigen Ackerland angewendet werden, das im Antragsjahr zur Erzeugung genutzt wird von

a) Sommergetreide, einschließlich Mais,

b) Leguminosen, einschließlich Gemenge, außer Ackerfutter,

c) Sommer-Ölsaaten,

d) Hackfrüchte,

e) Feldgemüse.

6.3 Chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel nach Nummer 6.5 dürfen auf vom Antragsteller bezeichnetem förderfähigen Ackerland, das im Antragsjahr zur Erzeugung von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen oder von als Ackerfutter genutzten Leguminosen, einschließlich Gemenge, genutzt wird, vom 1. Januar bis 15. November des Antragsjahres nicht angewendet werden.

Dieser Zeitraum endet mit dem Zeitpunkt der letzten Ernte im Antragsjahr, sofern nach der Ernte im Antragsjahr eine Bodenbearbeitung zur Vorbereitung des Anbaus einer Folgekultur erfolgt, jedoch frühestens mit dem 31. August.

6.4 Chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel nach Nummer 6.5 dürfen auf vom Antragsteller bezeichneten förderfähigen Dauerkulturflächen vom 1. Januar bis 15. November des Antragsjahres nicht angewendet werden.

6.5 Chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel im Sinne dieser Öko-Regelung sind alle Pflanzenschutzmittel mit Ausnahme von Pflanzenschutzmitteln, die

a) ausschließlich Wirkstoffe enthalten, die als Wirkstoff mit geringem Risiko genehmigt sind nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1; L 45 vom 18.2.2020, S. 81), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2021/383 (ABl. L 74 vom 4.3.2021, S. 7) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung,

b) für die ökologische Landwirtschaft zugelassen sind.

7. Zu § 20 Absatz 1 Nummer 7 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

7.1 Begünstigungsfähig sind förderfähige landwirtschaftliche Flächen, die in Gebieten nach Nummer 7.3 liegen, die die Voraussetzungen der Nummer 7.2 erfüllen und unter Nummer 7.4 fallen.

7.2 Im Antragsjahr dürfen

a) weder zusätzliche Entwässerungsmaßnahmen noch eine Instandsetzung bestehender Anlagen zur Absenkung von Grundwasser oder zur Drainage durchgeführt werden, sowie

b) keine Auffüllungen, Aufschüttungen oder Abgrabungen vorgenommen werden, es sei denn, es handelt sich um eine von einer für Naturschutz zuständigen Behörde genehmigte, angeordnete oder durchgeführte Maßnahme.

7.3 Die Gebiete nach Nummer 7.1 sind die Gebiete, die

a) in die Liste nach Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG eingetragen sind oder

b) nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2009/147/EG als Schutzgebiet ausgewiesen sind.

7.4 Förderfähige landwirtschaftliche Flächen, bei denen rechtliche Vorgaben mindestens einer der Maßnahmen nach Nummer 7.2 nicht entgegenstehen, sind begünstigungsfähig.

Anhang 1 Zulässige Arten für Saatgutmischungen bei Blühstreifen oder -flächen

Gruppe A:

Botanische Bezeichnung	Deutsche Bezeichnung
Alliaria petiolata	Lauchhederich
Anagallis arvensis	Acker-Gauchheil
Anethum graveolens	Dill
Aphanes arvensis	Gewöhnlicher Ackerfrauenmantel
Arabidopsis thaliana	Acker-Schmalwand
Arenaria serpyllifolia	Quendel-Sandkraut
Borago officinalis	Borretsch
Calendula officinalis	Ringelblume
Cerastium glomeratum	Knäuel-Hornkraut
Cerastium semidecandrum	Fünfmänniges Hornkraut
Crepis capillaris	Kleinköpfiger Pippau
Descurainia sophia	Gewöhnliche Besenrauke
Erysimum cheiranthoides	Acker-Schöterich
Euphorbia exigua	Kleine Wolfsmilch
Euphorbia helioscopia	Sonnenwend-Wolfsmilch
Euphorbia peplus	Garten-Wolfsmilch
Fagopyrum esculentum	Buchweizen
Fallopia dumetorum	Hecken-Flügelknöterich
Filago arvensis	Acker-Filzkraut
Filago minima	Zwerg-Filzkraut
Fumaria officinalis	Gewöhnlicher Erdrauch
Galeopsis bifida	Kleinblütiger Hohlzahn
Gnaphalium uliginosum	Sumpf-Ruhrkraut
Helianthus annuus	Sonnenblume
Holosteum umbellatum	Spurre
Jasione montana	Berg-Sandglöckchen
Lamium purpureum	Purpurrote Taubnessel
Lapsana communis	Gewöhnlicher Rainkohl
Lepidium campestre	Feld-Kresse
Lepidium sativum	Kresse
Linum utatissimum	Lein
Malva neglecta	Weg-Malve
Myosotis arvensis	Acker-Vergissmeinnicht
Myosotis stricta	Sand-Vergissmeinnicht
Myosurus minimus	Kleines Mäuseschwänzchen
Odontites vulgaris	Roter Zahntrost
Ornithopus perpusillus	Kleiner Vogelfuß
Papaver argemone	Sand-Mohn
Papaver dubium	Saat-Mohn
Phacelia tanacetifolia	Rainfarn-Phazelie
Polygonum arenastrum	Gleichblättriger Vogelknöterich
Raphanus sativus	Ölrettich
Reseda lutea	Gelber Wau
Sisymbrium officinale	Wege-Rauke
Spergula arvensis	Acker-Spergel
Spergularia rubra	Rote Schuppenmiere
Teesdalia nudicaulis	Bauernsenf
Torilis japonica	Gewöhnlicher Klettenkerbel
Trifolium arvense	Hasen-Klee
Trifolium campestre	Feld-Klee
Trifolium dubium	Kleiner Klee
Turritis glabra	Turmkraut
Valerianella carinata	Gekieltes Rapünzchen
Valerianella locusta	Gewöhnliches Rapünzchen
Veronica agrestis	Acker-Ehrenpreis
Veronica arvensis	Feld-Ehrenpreis

Gruppe B:

Botanische Bezeichnung	Deutsche Bezeichnung
Achillea millefolium	Gewöhnliche Schafgarbe
Agrimonia eupatoria	Kleiner Odermennig
Agrimonia procera	Großer Odermennig
Ajuga reptans	Kriech-Günsel
Allium oleraceum	Gemüse-Lauch
Allium scorodoprasum	Schlangen-Lauch
Allium vineale	Weinbergs-Lauch
Angelica sylvestris	Wald-Engelwurz
Anthemis tinctoria	Färber-Hundskamille
Anthriscus sylvestris	Wiesen-Kerbel
Arctium lappa	Große Klette
Arctium minus	Kleine Klette
Arctium tomentosum	Filz-Klette
Asparagus officinalis	Gemüse-Spargel
Astragalus glycyphyllos	Süßer Tragant
Ballota nigra	Gewöhnliche Schwarznessel
Bellis perennis	Ausdauerndes Gänseblümchen
Bistorta officinalis	Schlangen-Wiesenknöterich
Bryonia dioica	Rotbeerige Zaunrübe
Campanula persicifolia	Pfirsichblättrige Glockenblume
Campanula rapunculoides	Acker-Glockenblume
Cardamine pratensis	Wiesen-Schaumkraut
Carduus crispus	Krause Distel
Carduus nutans	Nickende Distel
Carlina vulgaris	Kleine Eberwurz
Carum carvi	Kümmel
Cerastium arvense	Acker-Hornkraut
Cerastium holosteoides	Gewöhnliches Hornkraut
Chaerophyllum bulbosum	Rüben-Kälberkropf
Chelidonium majus	Schöllkraut
Chondrilla juncea	Großer Knorpellattich
Cichorium intybus	Gewöhnliche Wegwarte
Clinopodium vulgare	Wirbeldost
Crepis biennis	Wiesen-Pippau
Cruciata laevipes	Gewimpertes Kreuzlabkraut
Daucus carota	Wilde Möhre
Digitalis purpurea	Roter Fingerhut
Dipsacus fullonum	Wilde Karde
Dipsacus pilosus	Behaarte Karde
Echium vulgare	Gewöhnlicher Natternkopf
Epilobium angustifolium	Schmalblättriges Weidenröschen
Epilobium hirsutum	Behaartes Weidenröschen
Epilobium lamyi	Graugrünes Weidenröschen
Epilobium montanum	Berg-Weidenröschen
Epilobium tetragonum	Vierkantiges Weidenröschen
Eupatorium cannabinum	Gewöhnlicher Wasserdost
Euphorbia cyparissias	Zypressen-Wolfsmilch
Euphorbia esula	Esels-Wolfsmilch
Filipendula ulmaria	Echtes Mädesüß
Foeniculum vulgare	Fenchel
Gagea pratensis	Wiesen-Goldstern
Galium album	Weißes Labkraut
Galium verum	Echtes Labkraut
Geranium pratense	Wiesen-Storchschnabel
Geranium sylvaticum	Wald-Storchschnabel
Geum rivale	Bach-Nelkenwurz
Geum urbanum	Echte Nelkenwurz
Glechoma hederacea	Gewöhnlicher Gundermann
Gnaphalium sylvaticum	Wald-Ruhrkraut
Heracleum sphondylium	Gewöhnliche Bärenklau
Hieracium lachenalii	Gewöhnliches Habichtskraut
Hieracium laevigatum	Glattes Habichtskraut
Hieracium pilosella	Kleines Habichtskraut
Hieracium piloselloides	Florentiner Habichtskraut
Hieracium umbellatum	Doldiges Habichtskraut
Hypericum hirsutum	Behaartes Hartheu
Hypericum perforatum	Tüpfel-Hartheu
Hypochaeris radicata	Gewöhnliches Ferkelkraut
Knautia arvensis	Wiesen-Witwenblume
Lamium album	Weiße Taubnessel
Lamium maculatum	Gefleckte Taubnessel
Lathyrus pratensis	Wiesen-Platterbse
Lathyrus tuberosus	Knollen-Platterbse
Lathyrus sylvestris	Wald-Platterbse
Leontodon autumnalis	Herbstlöwenzahn
Leontodon saxatilis	Nickender Löwenzahn
Leucanthemum ircutianum	Wiesen-Margerite
Leucanthemum vulgare	Frühe Margerite
Linaria vulgaris	Gewöhnliches Leinkraut
Lotus corniculatus	Hornschotenklee
Lotus pedunculatus	Sumpf-Hornklee
Lychnis flos-cuculi	Kuckucks-Lichtnelke
Lysimachia vulgaris	Gewöhnlicher Gilbweiderich
Lythrum salicaria	Gewöhnlicher Blutweiderich
Malva alcea	Spitzblatt-Malve
Malva moschata	Moschus-Malve
Malva sylvestris	Wilde Malve
Medicago falcata	Sichel-Luzerne
Medicago sativa	Luzerne
Melilotus albus	Weißer Steinklee
Myosotis scorpioides	Sumpf-Vergissmeinnicht
Onobrychis viciifolia	Saat-Esparsette
Ononis repens	Kriechende Hauhechel
Onopordum acanthium	Gewöhnliche Eselsdistel
Origanum vulgare	Gewöhnlicher Dost
Ornithogalum umbellatum	Dolden-Milchstern
Pastinaca sativa	Gewöhnlicher Pastinak
Petasites hybridus	Gewöhnliche Pestwurz
Picris hieracioides	Gewöhnliches Bitterkraut
Pimpinella major	Große Pimpinelle
Pimpinella saxifraga	Kleine Pimpinelle
Potentilla anserina	Gänse-Fingerkraut
Potentilla argentea	Silber-Fingerkraut
Potentilla erecta	Blutwurz
Potentilla recta	Aufrechtes Fingerkraut
Potentilla reptans	Kriechendes Fingerkraut
Prunella vulgaris	Gewöhnliche Braunelle
Reseda luteola	Färber-Wau
Saponaria officinalis	Echtes Seifenkraut
Scabiosa columbaria	Tauben-Skabiose
Scrophularia nodosa	Knoten-Braunwurz
Securigera varia	Bunte Beilwicke
Sedum acre	Scharfer Mauerpfeffer
Sedum sexangulare	Milder Mauerpfeffer
Silene dioica	Rote Lichtnelke
Silene latifolia	Breitblättrige Lichtnelke
Silene nutans	Nickendes Leimkraut
Silene vulgaris	Gemeines Leimkraut
Solidago virgaurea	Gewöhnliche Goldrute
Stachys sylvatica	Wald-Ziest
Stellaria aquatica	Wasser-Sternmiere
Stellaria graminea	Gras-Sternmiere
Tanacetum vulgare	Rainfarn
Teucrium scorodonia	Salbei-Gamander
Tragopogon pratensis	Wiesen-Bocksbart
Trifolium medium	Zickzack-Klee
Trifolium pratense	Rotklee
Trifolium repens	Weißklee
Verbascum densiflorum	Großblütige Königskerze
Verbascum lychnitis	Mehlige Königskerze
Verbascum nigrum	Schwarze Königskerze
Verbascum phlomoides	Windblumen-Königskerze
Verbascum thapsus	Kleinblütige Königskerze
Veronica chamaedrys	Gamander-Ehrenpreis
Veronica officinalis	Echter Ehrenpreis
Vicia angustifolia	Schmalblättrige Wicke
Vicia cracca	Vogel-Wicke
Vicia sepium	Zaun-Wicke
Vicia tenuifolia	Feinblättrige Wicke
Vincetoxicum hirundinaria	Weiße Schwalbenwurz
Viola hirta	Behaartes Veilchen

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Anm. d. Red.:

*) Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nummer 10 c) bb) V. v. 30. November 2022 (BAnz AT 01.12.2022 V1) wurde sinngemäß konsolidiert.

**) Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nummer 10 d) V. v. 30. November 2022 (BAnz AT 01.12.2022 V1) wurde sinngemäß konsolidiert.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung V. v. 30. November 2022 BAnz AT 01.12.2022 V1 m.W.v. 1. Januar 2024

Anlage 6 (zu § 18 Absatz 1) Geplante Einheitsbeträge für die Zahlung für Mutterschafe und -ziegen

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	34,83 Euro	34,44 Euro	33,86 Euro	32,89 Euro

Anlage 7 (zu § 20 Absatz 1) Geplante Einheitsbeträge für die Zahlung für Mutterkühe

	Antragsjahr 2023	Antragsjahr 2024	Antragsjahr 2025	Antragsjahr 2026
Geplanter Einheitsbetrag	77,93 Euro	77,06 Euro	75,76 Euro	73,60 Euro