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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2023 aufgehoben

Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)

V. v. 16.01.1979 BGBl. I S. 80; zuletzt geändert durch Artikel 20 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 5 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1979; FNA: 830-2-14 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Abschnitt 1 Leistungen zur beruflichen Rehabilitation

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 2 Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes und zur Förderung der Arbeitsaufnahme, Leistungen an Arbeitgeber

§ 3 Klärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung

§ 4 Berufsvorbereitung

§ 5 Berufliche Anpassung

§ 6 Berufliche Weiterbildung

§ 7 Berufliche Ausbildung

§ 8 Berufliche Umschulung

§ 9 Schulausbildung

§ 10 Sonstige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

§ 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz

§ 12 Gegenstand der Förderung

§ 13 Dauer der Förderung

§ 14 Berufsfördernde Maßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesversorgungsgesetzes

§ 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten

§ 16 Unterhaltsbeihilfe

§ 17 Förderungsmaßnahmen für Witwen, Witwer und hinterbliebene Lebenspartner

Abschnitt 2 Erziehungsbeihilfe

§ 18 Gegenstand der Förderung

§ 19 Dauer der Förderung

§ 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf

§ 21 Unterhaltsbedarf

§ 22 Leistungen für weitere Auszubildende

§ 23 Erhöhung des Einkommens

Abschnitt 3 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt

§ 24 Freibetrag für Erwerbstätigkeit

Abschnitt 4 Erholungshilfe

§ 25 Nachweis der Voraussetzungen

§ 26 Erholungsbedingte Aufwendungen

Abschnitt 5 Wohnungshilfe

§ 27 Geldleistungen

Abschnitt 6 Hilfen in besonderen Lebenslagen

§ 28 Eingliederungshilfe

§ 28a Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage

Abschnitt 7 Sonderfürsorge

§ 29 Leistungen an Sonderfürsorgeberechtigte

Abschnitt 8 Einkommen, Einkommensberechnung

§ 30 Einkommen

§ 31 Bewertung von Sachbezügen

§ 32 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

§ 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit

§ 34 Einkünfte von Land- und Forstwirten, deren Gewinn nach Durchschnittsätzen ermittelt wird

§ 35 Einkünfte aus Kapitalvermögen

§ 36 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

§ 37 Andere Einkünfte

§ 38 Einkommensberechnung in besonderen Fällen

§ 39 Verlustausgleich

§ 40 Maßgebender Zeitraum

Abschnitt 9 Einsatz von Einkommen, Einsatz und Verwertung von Vermögen

Unterabschnitt 1 Ausschluß des Einsatzes von Einkommen und Vermögen aus Billigkeitsgründen

§ 41 Einzelfallprüfung

§ 42 Geminderte Lebensstellung

§ 43 Art und Schwere der Schädigung

§ 44 Ausschluss des Einsatzes von Vermögen

§ 45 Besondere Tatkraft bei Erzielung von Erwerbseinkommen

§ 46 Besondere wirtschaftliche Belastungen

§ 47 Dauer des Bedarfs

§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen

Unterabschnitt 2 Sonstige Vorschriften

§ 49 Überwiegender Unterhalt

§ 50 Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Leistungen für Familienmitglieder

§ 51 Einschränkung der Leistung; Kürzung der Leistung

§ 52 Rundungsvorschriften

Abschnitt 10 Verfahren

§ 53 Örtliche Zuständigkeit

§ 54 Dauer der Leistungen, Leistungen von Amts wegen

§ 55 Nachweispflicht der Leistungsberechtigten

§ 56 Beteiligung der Ausbildungsstätte

§ 57 (weggefallen)

§ 58 Nachweis bestimmter Voraussetzungen bei Eltern

Abschnitt 11 Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 59 Übergangsregelung

§ 60 (aufgehoben)

§ 61 Inkrafttreten

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6389/index.htm

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