Gesetz über Energiestatistik (Energiestatistikgesetz - EnStatG)

1.

von Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität einschließlich der Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität und Wärme in Kopplungsprozessen monatlich Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

a)

Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme nach eingesetzten Energieträgern und Prozessarten,

b)

Abgabe der ausgekoppelten Wärme an inländische Abnehmer und Ausfuhr,

c)

Betriebs- und Eigenverbrauch, jeweils von Elektrizität oder Wärme,

d)

Pumparbeit,

e)

Engpassleistung, verfügbare Leistung, Höchstlast der Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme an einem Stichtag,

f)

Benutzungsstunden der Anlagen im Kopplungsprozess,

g)

Bezug, Bestand und Einsatz von Energieträgern für die Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme, jeweils auch nach Arten und Wärmegehalt;

2.

1von Anlagen zur Übertragung oder Verteilung von Elektrizität monatlich Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

a)

Einspeisung von Elektrizität von inländischen Lieferantengruppen und Einfuhr, getrennt nach Staaten,

b)

Entnahme von Elektrizität durch inländische Abnehmergruppen und Ausfuhr, getrennt nach Staaten,

c)

Netzverluste von Elektrizität.

2Die Einspeisung von Elektrizität ist getrennt nach Erzeugung aus herkömmlichen und aus erneuerbaren Energieträgern auszuweisen.

1.

Abgabe von Elektrizität nach inländischen Abnehmergruppen und Ausfuhr,

2.

Betriebsverbrauch von Elektrizität,

3.

Erlöse aus der Abgabe von Elektrizität nach inländischen Abnehmergruppen sowie Wert der Ausfuhr,

4.

bei Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität und Wärme in Koppelungsprozessen die Stromkennzahl C gemäß der Definition in Anhang II der Richtlinie 2004/8/EG vom 11. Februar 2004 unter Beachtung der Leitlinien für die Umsetzung und Anwendung des Anhangs II.

2Die Abnehmergruppen nach Nummer 1 und 3 umfassen die Sektoren Industrie, Verkehr, private Haushalte und sonstige Sektoren.

1.

Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme nach eingesetzten Energieträgern und Prozessarten,

2.

Bezug von Elektrizität oder Wärme von inländischen Lieferantengruppen und Einfuhr,

3.

Abgabe von Elektrizität oder Wärme an inländische Abnehmergruppen und Ausfuhr,

4.

Betriebs- und Eigenverbrauch von Elektrizität oder Wärme,

5.

Engpassleistung und verfügbare Leistung der Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme an einem Stichtag,

6.

Bezug, Bestand und Einsatz von Energieträgern für die Erzeugung von Elektrizität oder von Elektrizität und Wärme, jeweils auch nach Arten und Wärmegehalt,

7.

bei Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität und Wärme in Koppelungsprozessen die Stromkennzahl C gemäß der Definition in Anhang II der Richtlinie 2004/8/EG vom 11. Februar 2004 unter Beachtung der Leitlinien für die Umsetzung und Anwendung des Anhangs II.

1Die Erhebung erfasst bei höchstens 1.000 Betreibern von Anlagen zur Wärmeversorgung einschließlich Absorptionsanlagen zur Kälteerzeugung, soweit diese nicht bereits nach § 3 erfasst sind, und bei Dritten, die sich dieser Anlagen zur Verteilung bedienen, jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

1.

Erzeugung von Wärme nach eingesetzten Energieträgern,

2.

Bezug von Wärme nach inländischen Lieferantengruppen,

3.

Abgabe von Wärme nach inländischen Abnehmergruppen,

4.

Bestand, Bezug und Einsatz von Energieträgern für die Erzeugung von Wärme, jeweils auch nach Arten und Wärmegehalt,

5.

Betriebs- und Eigenverbrauch von Wärme,

6.

installierte Wärmeengpassleistung an einem Stichtag,

7.

Netzverluste von Wärme.

2Die Angaben nach Nummer 3 sind auch nach Ländern unterteilt zu melden. 3Die Abnehmergruppen nach Nummer 3 umfassen die Sektoren Industrie, Verkehr, private Haushalte und sonstige Sektoren.

Die Erhebung erfasst bei allen Unternehmen, die Braunkohle, Braunkohlenprodukte, Steinkohle, Steinkohlenkoks oder -briketts ein- oder ausführen, monatlich Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

1.

Einfuhr und Ausfuhr, jeweils auch nach Arten und Werten frei deutsche Grenze einschließlich Kosten, Versicherung und Fracht, nach Wärmegehalten, nach Liefervertragsdauer, jeweils nach Staaten getrennt,

2.

Bestand nach Arten,

3.

Abgabe, jeweils auch nach Kohlearten und inländischen Abnehmergruppen.

1Die Erhebungen erfassen jährlich für das Vorjahr

1.

bei allen Betreibern von Netzen für die allgemeine Versorgung:

a)

die in ihr Netz eingespeiste Elektrizität, die ausschließlich aus Wasserkraft, Windkraft, solarer Strahlungsenergie, Geothermie, Bio-, Deponie-, Klär- oder Grubengas oder aus fester oder flüssiger Biomasse erzeugt wurde,

b)

die Anzahl der Anlagen, deren erzeugte Elektrizität eingespeist wird,

c)

deren installierte Leistung, jeweils nach diesen Energieträgern und Ländern unterteilt;

d)

die vom Einspeiser selbst erzeugte und verbrauchte Elektrizität aus Energieträgern nach Buchstabe a aus Anlagen mit Anschluss an das Netz des Netzbetreibers,

2.

bei höchstens 6.000 Betreibern von Kläranlagen Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

a)

Gewinnung von Gas, auch nach Wärmegehalt,

b)

Verwendung von Gas nach Verwendungsarten,

c)

Abgabe von Gas nach inländischen Abnehmergruppen und Ländern,

d)

Erzeugung und Abgabe von Elektrizität nach Ländern;

3.

bei höchstens 100 Betreibern von Anlagen zur Nutzung der Geothermie Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

a)

Art und Leistung der Anlage,

b)

erzeugte Wärme nach Verwendungsarten,

c)

Abgabe von Wärme nach inländischen Abnehmergruppen und Ländern;

4.

bei höchstens 500 Betreibern von Anlagen zur Erzeugung von Treibstoffen aus Biomasse Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

a)

Art und Leistung der Anlage,

b)

Einsatz von Bioenergieträgern jeweils nach Art und nach Herkunft aus dem In- und Ausland,

c)

erzeugte Biotreibstoffe nach Arten,

d)

Abgabe von Biotreibstoffen nach Arten, nach inländischen Abnehmergruppen und Ländern sowie Einfuhr und Ausfuhr.

2Der Energiegehalt der Treibstoffe bemisst sich nach Anhang III der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 16) in seiner jeweils geltenden Fassung.

Die Erhebung erfasst bei höchstens 60.000 Betrieben des Bergbaus, der Gewinnung von Steinen und Erden sowie des Verarbeitenden Gewerbes jährlich für das Vorjahr Angaben zu folgenden Erhebungsmerkmalen:

1.

Bezug, Bestand, Verbrauch und Abgabe von Energieträgern nach Arten,

2.

energetische und nichtenergetische Verwendung der Energieträger.