Synopse aller Änderungen der MarkschBergV am 01.10.2019

MarkschBergV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.10.2019 geltenden Fassung

MarkschBergV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.10.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 08.11.2019 BGBl. I S. 1581

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für

1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes,

(Text alte Fassung)

2. Messungen zur Erfassung von Bodenbewegungen nach § 125 des Bundesberggesetzes.

(Text neue Fassung)

2. Messungen zur Erfassung von bergbaubedingten Bodenbewegungen.

(Textabschnitt unverändert)

§ 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide- oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. ² Die Einhaltung dieser Regeln wird vermutet, soweit die Norm DIN 21901 (Ausgabe Februar 1984) und die in deren Rahmen vom Deutschen Normenausschuß aufgestellten technischen Normen beachtet werden. ³ Eintragungen, die von den technischen Normen abweichen oder in ihnen nicht festgelegt sind, müssen an geeigneter Stelle kenntlich gemacht werden.

(2) ¹ Instrumente und Geräte müssen für die zu erledigenden Arbeiten geeignet sein. ² Sie sind vor dem erstmaligen Gebrauch und danach in angemessenen Zeitabständen auf ihren gebrauchsfähigen Zustand zu überprüfen.

(3) ¹ Rißliche Darstellungen müssen richtig, übersichtlich und lesbar sein. ² Die Wahl des Maßstabs richtet sich nach der erforderlichen Genauigkeit.

(4) ¹ Anerkannte Markscheider und anerkannte Personen im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes haben Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit ihrer Arbeiten sicherzustellen. ² Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter Stelle anzugeben. ³ Eintragungen in Niederschriften, im Rißwerk oder in sonstigen rißlichen Darstellungen dürfen nicht entfernt oder so verändert werden, daß sie in ihrer ursprünglichen Form nicht mehr erkennbar sind.

(5) ¹ Personen nach Absatz 4 Satz 1 haben die Ergebnisse ihrer Arbeiten mit einem Anfertigungs- oder Nachtragungsvermerk zu versehen sowie erforderliche Änderungen an geeigneter Stelle unter Angabe des Grundes mit Datum und Unterschrift zu bestätigen. ² Sind mehrere Personen an den Arbeiten beteiligt, muß erkennbar sein, für welche Teile sie verantwortlich unterzeichnen.

§ 3 Bezugssysteme

(1) ¹ Den Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind die Gauß-Krüger-Koordinaten und das auf die Bezugsfläche Normalnull bezogene Höhensystem zugrunde zu legen. ² Andere Systeme sind nur zulässig, wenn sie bei einer Landesvermessung als einzige benutzt werden und Umformungen in die Systeme nach Satz 1 unzumutbar sind. ³ Bestehen Rißwerke in von Satz 1 oder 2 abweichenden Bezugssystemen, dürfen sie fortgeführt werden, wenn eine Zuordnung zu den vorgeschriebenen oder zulässigen Bezugssystemen gegeben ist.

(2) ¹ Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer sind die geographischen Koordinaten (Europäisches Datum) und für die Tiefen- und Höhenangaben die Bezugsflächen zugrunde zu legen, die auf den Seekarten oder topographischen Karten des Seegrundes (Arbeitskarten) des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie vermerkt sind. ² Für die Küstengewässer dürfen auch Bezugssysteme nach Absatz 1 Satz 1 oder 2 verwendet werden, wenn eine Zuordnung zu den Bezugssystemen nach Satz 1 gegeben ist.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide- oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. ² Die Regeln der DIN 21901 (Ausgabe Februar 1984)* und die in deren Rahmen vom Deutschen Institut für Normung aufgestellten technischen Normen sind grundsätzlich zu beachten. ³ Eintragungen, die von den technischen Normen abweichen oder in ihnen nicht festgelegt sind, müssen an geeigneter Stelle kenntlich gemacht werden. ⁴ Sie müssen begründet und dokumentiert werden.

(2) ¹ Instrumente, Geräte sowie Berechnungs- und Auswerteverfahren müssen für die zu erledigenden Arbeiten geeignet sein. ² Instrumente und Geräte sind vor dem erstmaligen Gebrauch und danach in angemessenen Zeitabständen auf ihren gebrauchsfähigen Zustand zu überprüfen.

(3) ¹ Rißliche Darstellungen müssen richtig, nachvollziehbar, **) übersichtlich und lesbar sein. ² Die Wahl des Maßstabs richtet sich nach der erforderlichen Genauigkeit.

(4) ¹ Anerkannte Markscheider und anerkannte Personen im Sinne des § 64 Absatz 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes haben sicherzustellen, dass ihre Arbeiten richtig, nachvollziehbar, genau und vollständig sind. ² Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter Stelle anzugeben. ³ Eintragungen in Dokumentationen, im Rißwerk oder in sonstigen rißlichen Darstellungen dürfen nicht entfernt oder so verändert werden, daß sie in ihrer ursprünglichen Form nicht mehr erkennbar sind.

(5) ¹ Personen nach Absatz 4 Satz 1 haben die Ergebnisse ihrer Arbeiten mit einem Anfertigungs- oder Nachtragungsvermerk zu versehen sowie Änderungen an geeigneter Stelle unter Angabe des Grundes mit Datum und Unterschrift zu bestätigen. ² Sind mehrere Personen an den Arbeiten beteiligt, muß erkennbar sein, für welche Teile sie verantwortlich unterzeichnen.


* Amtlicher Hinweis: Zu beziehen bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin, und in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.


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**) Anm. d. Red.: Die Änderung durch Artikel 1 Nr. 2 c) V. v. 8. November 2019 (BGBl. I S. 1581) wurde sinngemäß durchgeführt. Amtlicher Wortlaut: 'richtig nachvollziehbar,,'

§ 3 Geobasisdaten

(1) ¹ Den Arbeiten nach § 1 Nummer 1 sind die aktuellen Geobasisdaten des amtlichen Vermessungswesens und die von diesen Geobasisdaten abgeleiteten Produkte zugrunde zu legen. ² Risswerke, welche auf der Grundlage nicht mehr gebräuchlicher Geobasisdaten angefertigt wurden, dürfen fortgeführt werden, wenn die dann verwendeten Geobasisdaten den vorgeschriebenen Geobasisdaten zugeordnet werden können.

(2) ¹ Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer sind die aktuellen Geobasisdaten der für die Herausgabe von Seekarten zuständigen Behörden und die von diesen Geobasisdaten abgeleiteten Produkte zugrunde zu legen. ² Für die Küstengewässer dürfen auch Geobasisdaten nach Absatz 1 verwendet werden, wenn eine Zuordnung zu den Geobasisdaten nach Satz 1 gegeben ist.

(Textabschnitt unverändert)

§ 4 Vermessungen über Tage

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Vermessungen über Tage sind an sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters anzuschließen. ² In Gebieten, in denen ein Leitnivellements-Netz vorhanden ist, sind die Höhenmessungen an dieses Netz anzuschließen. ³ Die Anschlüsse sind nach Neubestimmung der Festpunkte zu überprüfen. ⁴ Wenn die Genauigkeit es erfordert, sind die Ergebnisse der angeschlossenen Messungen zu berichtigen oder neue Messungen durchzuführen.

(2) ¹ Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1, wenn die örtlichen Gegebenheiten es zulassen. ² In den Fällen, in denen ein Anschluß an Festpunkte der Landesvermessung nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung mit Hilfe der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie durchzuführen.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Vermessungen über Tage sind an die amtlichen Netze anzuschließen. ² Die Anschlüsse sind nach Neubestimmung der amtlichen Netze zu überprüfen. ³ Wenn die Genauigkeit es erfordert, sind die Ergebnisse der angeschlossenen Messungen zu berichtigen oder neue Messungen durchzuführen.

(2) ¹ Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1, wenn die örtlichen Gegebenheiten es zulassen. ² In den Fällen, in denen ein Anschluß an amtliche Netze nicht möglich oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung mit Hilfe geeigneter Messverfahren durchzuführen.

(Textabschnitt unverändert)

(3) Bei der Fortführung von Messungen ist die Brauchbarkeit der Anschlußpunkte und Anschlußwerte zu überprüfen.

(4) ¹ Vermessungspunkte von nicht nur vorübergehender Bedeutung sind dauerhaft zu vermarken. ² Über diese Vermessungspunkte sind Nachweise zu führen. ³ Die Nachweise sind durch Netzübersichten mit der Eintragung von Festpunkten grundlegender Vermessungen und von Messungsdifferenzen zu ergänzen, wenn die Übersicht über das Vermessungsnetz anders nicht sicherzustellen ist.

§ 6 Meßgenauigkeiten

(1) ¹ Die Genauigkeit der Messungen richtet sich nach dem jeweiligen Zweck. ² Die in Anlage 1 aufgeführten Werte dürfen nicht überschritten werden.

(Text alte Fassung)

(2) ¹ Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1 entsprechend, wenn die Messungen an Festpunkte der Landesvermessung angeschlossen werden. ² In den anderen Fällen sowie im Bereich des Festlandsockels ist das für das jeweilige Vermessungsgebiet genaueste Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2 anzuwenden. ³ Die erzielte Meßgenauigkeit ist anzugeben.

§ 7 Niederschriften

(1) Über Messungen und Berechnungen sind Niederschriften zu führen, deren Form und Inhalt sich aus Anlage 2 ergeben; diese gilt nicht für geophysikalische Messungen und andere Sonderverfahren.

(2) ¹ Die Niederschriften müssen dauerhaft sein. ² Sie sind so zu gestalten, daß sie in allen Teilen auch von anderen fachkundigen Personen nachvollzogen werden können.

(Text neue Fassung)

(2) ¹ Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1 entsprechend, wenn die Messungen an die amtlichen Netze angeschlossen werden. ² In den anderen Fällen sowie im Bereich des Festlandsockels ist das für das jeweilige Vermessungsgebiet geeignete Messverfahren anzuwenden. ³ Die erzielte Meßgenauigkeit ist anzugeben.

§ 7 Dokumentationspflicht

¹ Messungen und Berechnungen sind gemäß Anlage 2 zu dokumentieren. ² Dies ist nicht für geophysikalische Messungen und andere Verfahren anzuwenden.

(Textabschnitt unverändert)

§ 8 Übernahme fremder Unterlagen

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 dürfen Vermessungsergebnisse und amtliche Karten in der neuesten Ausgabe der Landesvermessung, des Liegenschaftskatasters oder des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie verwendet werden. ² Vermessungsergebnisse und Karten nichtamtlicher Stellen dürfen erst nach Überprüfung verwendet werden.

(2) Für die rißliche Darstellung der Tagessituation können als Grundlage die Blätter der Deutschen Grundkarte, des Liegenschaftskartenwerks oder andere geeignete amtliche Unterlagen verwendet werden, für den Bereich der Küstengewässer auch und für den Bereich des Festlandsockels nur die Seekarten oder topographischen Karten des Seegrundes (Arbeitskarten) des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie.

(3) Geologische Aufnahmen sowie Ergebnisse und Auswertungen von geophysikalischen Messungen oder von anderen Sonderverfahren durch fachkundige Stellen dürfen übernommen werden.

(4) Übernommene fremde Unterlagen sind, soweit möglich und erforderlich, in die eigenen Vermessungen und Darstellungen einzupassen; sie sind als solche zu kennzeichnen.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Für Arbeiten nach § 1 Nummer 1 dürfen Vermessungsergebnisse und aktuelle Karten amtlicher Stellen verwendet werden. ² Vermessungsergebnisse und Karten nichtamtlicher Stellen dürfen erst nach Überprüfung durch die risswerkführende Person verwendet werden.

(2) ¹ Für die rissliche Darstellung der Tagessituation sind als Grundlage die Geobasisdaten nach § 3 Absatz 1 oder andere geeignete amtliche Unterlagen zu verwenden. ² Für den Bereich der Küstengewässer dürfen darüber hinaus auch die Seekarten oder topographischen Karten des Seegrundes der für die Herausgabe von Seekarten zuständigen Behörden verwendet werden. ³ Diese Karten sind für den Bereich des Festlandsockels ausschließlich zu verwenden.

(3) Geologische Aufnahmen sowie Ergebnisse und Auswertungen von geophysikalischen Messungen oder von anderen Verfahren durch fachkundige Stellen dürfen übernommen werden.

(4) Übernommene fremde Unterlagen sind auf Plausibilität zu prüfen und als solche zu kennzeichnen.

(Textabschnitt unverändert)

§ 9 Anforderungen an das Rißwerk

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Zum Rißwerk gehören die in Anlage 3 Teil 1 aufgeführten Bestandteile. ² Für ihren Inhalt und ihre Form ist Anlage 3 Teil 2 maßgebend. ³ Die rißlichen Darstellungen sind von einem Urriß abzuleiten, wenn die Nachvollziehbarkeit des Inhalts nicht auf andere Weise sichergestellt ist. ⁴ Für ihre Anfertigung ist zweckentsprechender haltbarer Zeichengrundstoff zu verwenden.

(2) ¹ In die rißlichen Darstellungen sind auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogene Höhen- und Tiefenangaben in einer dem Zweck entsprechenden Anzahl einzutragen. ² Der Inhalt von zwei oder mehr Rissen darf in einem Riß zusammengefaßt werden, wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit dadurch nicht beeinträchtigt werden. ³ Der Inhalt eines Risses muß in mehrere Teile aufgegliedert werden, wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit es erfordern.

(3) ¹ Wird in Bestandteilen des Rißwerks der Betriebszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Abs. 4 Satz 3 ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. ² Zuvor ist eine dauerhafte Kopie anzufertigen und zum Rißwerk zu nehmen.

(4) Befinden sich einzelne Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen nicht in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang, dürfen sie in unterschiedlichen Maßstäben oder Blattschnitten dargestellt werden, wenn der Zusammenhang im Rißwerk erkennbar bleibt.

(5) ¹ Grubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebe in einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung oder Gewinnung von Kohle, Salz oder Kohlenwasserstoffen oder bei Untergrundspeichern in einem Abstand bis zu 200 m von seinen bestehenden oder geplanten Grubenbauen oder Bohrungen hat der Unternehmer in sein Rißwerk eintragen zu lassen (Nachbarbaue). ² Der benachbarte Unternehmer oder der Inhaber der benachbarten Bergbauberechtigung hat auf Anforderung des eintragungspflichtigen Unternehmers die für die Eintragung des Rißwerks erforderlichen Auszüge aus dem Rißwerk oder aus sonstigen Darstellungen zur Verfügung zu stellen. ³ Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für die rißliche Darstellung von Standwasserbereichen, Brandherden, Brandfeldern, Dämmen zum Abschluß von Grubenbauen, Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen und Gebirgsschlagstellen sowie für die dazugehörenden Verzeichnisse nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und 16.6.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Zum Risswerk gehören die in Anlage 3 Teil 1 aufgeführten Bestandteile. ² Für Form und Inhalt des Risswerks ist Anlage 3 Teil 2 maßgebend. ³ Für die Anfertigung der Bestandteile sind zweckentsprechende haltbare Zeichengrundstoffe zu verwenden. ⁴ Das Risswerk kann auf Antrag und nach schriftlicher Zustimmung der zuständigen Behörde auch in elektronischer Form nach den Grundsätzen der digitalen Langzeitarchivierung vorgehalten oder mit Zeichengrundstoffen geringerer Haltbarkeit angefertigt werden. ⁵ Die Zustimmung zu Anträgen kann befristet werden. ⁶ Bei Abschluss des Risswerks entscheidet die zuständige Behörde, ob das abgeschlossene Risswerk in elektronischer Form eingereicht werden kann.

(2) ¹ In die risslichen Darstellungen sind Höhen- und Tiefenangaben in einer dem Zweck entsprechenden Anzahl einzutragen. ² Als Grundlage für die Angaben sind die Geobasisdaten nach § 3 zu verwenden.

(3) ¹ Der Inhalt eines Risses muss in mehrere Teile aufgegliedert werden, wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit es erfordern. ² Der Inhalt von zwei oder mehr Rissen darf in einem Riss zusammengefasst werden, wenn Übersichtlichkeit und Lesbarkeit dadurch nicht beeinträchtigt werden.

(4) ¹ Wird in Bestandteilen des Rißwerks der Betriebszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Abs. 4 Satz 3 ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. ² Zuvor ist eine dauerhafte Kopie anzufertigen und zum Rißwerk zu nehmen.

(5) Befinden sich einzelne Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen nicht in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang, dürfen sie in unterschiedlichen Maßstäben oder Blattschnitten dargestellt werden, wenn der Zusammenhang im Rißwerk erkennbar bleibt.

(6) ¹ Grubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebe in einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung oder Gewinnung von Kohle, Salz oder Kohlenwasserstoffen oder bei Untergrundspeichern in einem Abstand bis zu 200 m von seinen bestehenden oder geplanten Grubenbauen oder Bohrungen hat der Unternehmer in sein Rißwerk eintragen zu lassen (Nachbarbaue). ² Der benachbarte Unternehmer oder der Inhaber der benachbarten Bergbauberechtigung hat auf Anforderung des eintragungspflichtigen Unternehmers die für die Eintragung des Rißwerks erforderlichen Auszüge aus dem Rißwerk oder aus sonstigen Darstellungen zur Verfügung zu stellen. ³ Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für die rißliche Darstellung von Standwasserbereichen, Brandherden, Brandfeldern, Dämmen zum Abschluß von Grubenbauen, Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen und Gebirgsschlagstellen sowie für die dazugehörenden Verzeichnisse nach Anlage 3 Teil 2 Nummer 17 Buchstabe a bis c, e und f.

(Textabschnitt unverändert)

§ 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk

(1) ¹ Der Unternehmer hat das Rißwerk innerhalb der in Anlage 4 Teil 1 festgesetzten Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich eintragen zu lassen. ² Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 Abs. 1 Satz 1 des Bundesberggesetzes) müssen zum Zeitpunkt der Anfertigung und der vorgeschriebenen Nachtragungen inhaltsgleich sein. ³ Das Einreichen an die zuständige Behörde (§ 63 Abs. 3 Satz 1 des Bundesberggesetzes) hat unverzüglich nach der Anfertigung und der Nachtragung zu erfolgen.

(2) ¹ Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß

1. diejenigen Auszüge aus dem Rißwerk oder andere auf der Grundlage des Rißwerks angefertigte rißliche Darstellungen, die den Anträgen auf Zulassung von Betriebsplänen oder sonstigen sicherheitlich bedeutsamen Anträgen beizufügen sind, zum Zeitpunkt der Antragstellung vollständig nachgetragen sind und im übrigen mit den Eintragungen im Rißwerk übereinstimmen und

(Text alte Fassung)

2. spätestens mit der Anzeige über die Einstellung des Betriebes oder der Einreichung des Abschlußbetriebsplanes das Rißwerk zum Zeitpunkt der Einstellung des Betriebes vollständig nachgetragen und abgeschlossen wird.

² Der zuständigen Behörde hat er auf Verlangen zusätzlich den Urriß und andere Unterlagen, soweit sie für dessen Nachvollziehbarkeit erforderlich sind, einzureichen.

(3) Die zuständige Behörde kann die Fristen nach Anlage 4 Teil 1 in Einzelfällen verkürzen oder verlängern, wenn der Schutz Beschäftigter oder Dritter vor Gefahren im Betrieb oder der Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit oder des öffentlichen Verkehrs, auch unter Berücksichtigung des Abbaufortschritts, dies erfordert oder zuläßt.

(Text neue Fassung)

2. das Risswerk bis zum Ende der Bergaufsicht vollständig nachgetragen und abgeschlossen wird; soweit die Bergaufsicht über Teile des Betriebes endet, kann für diese auf Antrag des Unternehmers und Zustimmung der zuständigen Behörde entsprechend verfahren werden.

² Satz 1 Nummer 2 ist nicht für Betriebe anzuwenden, bei denen bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung das Risswerk vollständig nachgetragen und abgeschlossen wurde. ³ Der zuständigen Behörde hat er auf Verlangen zusätzliche Unterlagen einzureichen, soweit sie für die Nachvollziehbarkeit des Risswerks erforderlich sind.

(3) Die zuständige Behörde kann die Fristen nach Anlage 4 Teil 1 in Einzelfällen verkürzen oder verlängern, wenn, auch unter Berücksichtigung des Abbaufortschritts, dies erfordert oder zulässt:

a) der Schutz Beschäftigter oder Dritter vor Gefahren im Betrieb,

b) der Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit oder des öffentlichen Verkehrs oder

c) die Durchführung der Bergaufsicht.

(Textabschnitt unverändert)

§ 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung

Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß

(Text alte Fassung)

1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind,

(Text neue Fassung)

1. die Personen nach § 2 Absatz 4 Satz 1

a) rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind, und

b) auch vor Aufnahme der bergbaulichen Tätigkeit insbesondere einbezogen werden bei der Erstellung der Unterlagen für

aa) die Zulassung von Betriebsplänen,

bb) die Risswerkführung oder

cc) Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen, die für die Sicherheit bedeutsam sind,

(Textabschnitt unverändert)

2. die Lage von Grubenbauen oder anderen Gegenständen, die vor der Vermessung unzugänglich geworden sind, schriftlich oder zeichnerisch so beschrieben wird, daß nach diesen Angaben eine möglichst genaue Darstellung im Rißwerk erfolgen kann,

3. Grubenbaue oder andere Gegenstände nach Nummer 2 unverzüglich vermessen und dargestellt werden, sobald dies wieder möglich wird.

§ 12 Ausnahmen von dem Erfordernis des Grubenbildes

(1) Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen für

1. einen übertägigen Gewinnungsbetrieb,

(Text alte Fassung)

2. einen Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage, durch den keine untertägigen Hohlräume außerhalb des Bohrlochs hergestellt werden,

(Text neue Fassung)

2. einen Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage, durch den keine untertägigen Hohlräume außerhalb des Bohrlochs hergestellt werden,

(Textabschnitt unverändert)

3. einen Porenspeicher oder

4. einen Betrieb zur Gewinnung in alten Halden

Ausnahmen von der Verpflichtung des Unternehmers zulassen, ein Grubenbild als Teil des Rißwerks nach § 63 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Bundesberggesetzes anfertigen und nachtragen zu lassen (Ausnahmebewilligung).

(2) Eine Ausnahmebewilligung darf nur erteilt werden, wenn

1. gefährliche Bodenbewegungen einschließlich Böschungsbewegungen und damit zusammenhängende Bergschäden nach allgemeiner Erfahrung nicht zu erwarten sind,

2. eine weiträumige Grundwasserabsenkung nicht verursacht wird,

3. eine Beeinträchtigung weder durch noch für benachbarte Betriebe, auch stillgelegte, eintreten kann,

4. die für den Betrieb in Anspruch genommenen Flächen, die Anordnung und der räumliche Zusammenhang der Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen so beschaffen sind, daß nachteilige Auswirkungen auf die ordnungsgemäße Leitung des Betriebes und eine Erschwerung der Bergaufsicht nicht zu besorgen sind,

(Text alte Fassung)

5. für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche der Wiedernutzbarmachungsriß nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 14 ausreicht,

6. Bodenschätze, deren Schutz im öffentlichen Interesse liegt, nicht beeinträchtigt werden können.

(3) ¹ In den Fällen, in denen eine Ausnahmebewilligung erteilt wird, hat der Unternehmer bei einem übertägigen Gewinnungsbetrieb im Tageriß und bei den Betrieben nach Absatz 1 Nr. 2 bis 4 in einer besonderen Darstellung, die Bestandteil der sonstigen Unterlagen des Rißwerks wird, die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 1.3.1 bis 1.3.3, 1.3.6 und 1.5 eintragen zu lassen. ² Zusätzlich hat der Unternehmer ein- und nachtragen zu lassen bei

1. einem übertägigen Gewinnungsbetrieb die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 3.1.9, 6.1.2 bis 6.1.4 und 6.2 Satz 2 sowie betriebliche Sicherheitsabstände,

2. einem Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage oder einem Porenspeicher die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 9.2 bis 9.6,

3. einem Betrieb zur Gewinnung in alten Halden die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 12.1.

(Text neue Fassung)

5. für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche der Wiedernutzbarmachungsriß nach Anlage 3 Teil 2 Nummer 15 ausreicht,

6. Bodenschätze, deren Schutz im öffentlichen Interesse liegt, nicht beeinträchtigt werden können,

7. die technische Ausführung und Komplexität der Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen in Verbindung mit der Sicherheit der Oberfläche es zulassen,

8. Einträge von Stoffen aus Halden, Schlamm- und Klärteichen in den Boden oder das Grundwasser, die zu schädlichen Boden- oder Gewässerveränderungen führen können, nicht stattgefunden haben und nicht zu besorgen sind.

(3) ¹ In den Fällen, in denen eine Ausnahmebewilligung erteilt wird, hat der Unternehmer

1. bei einem übertägigen Gewinnungsbetrieb anstelle des Tagerisses eine besondere rissliche Darstellung anfertigen und nachtragen zu lassen, in der die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa bis ff, Nummer 2 Buchstabe e, Nummer 2 Buchstabe f, Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, cc, ee, ff und hh, Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ii, Nummer 7 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb bis dd und Nummer 7 Buchstabe b Satz 2 einzutragen sind,

2. bei einem Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage oder bei einem Porenspeicher eine besondere rissliche Darstellung anfertigen und nachtragen zu lassen, in die die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa bis ff, Nummer 2 Buchstabe e, Nummer 2 Buchstabe f, Nummer 10 Buchstabe b bis f und Nummer 14 Buchstabe a einzutragen sind,

3. bei einem Betrieb zur Gewinnung in alten Halden eine besondere rissliche Darstellung anfertigen und nachtragen zu lassen, in die die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa bis ff, Nummer 2 Buchstabe e, Nummer 2 Buchstabe f und Nummer 13 Buchstabe a einzutragen sind.

² Die besondere rissliche Darstellung ist in diesem Fall ein Bestandteil der sonstigen Unterlagen des Risswerkes.

(Textabschnitt unverändert)

§ 13 Anerkennung anderer Personen

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Die zuständige Behörde kann zur Anfertigung und Nachtragung sonstiger Unterlagen nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesberggesetzes für einzelne Betriebe, die keine untertägigen Aufsuchungs- und keine untertägigen Gewinnungsbetriebe sind, Personen im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes auf Antrag anerkennen. ² Die Anerkennung darf nur ausgesprochen werden, wenn nachgewiesen ist, daß der Antragsteller

1. den berufsqualifizierenden Abschluß als Diplom-Ingenieur der Fachrichtungen Markscheidewesen, Bergvermessungswesen oder allgemeines Vermessungswesen einer Hochschule der Bundesrepublik Deutschland oder einen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erworbenen, als gleichwertig anerkannten berufsqualifizierenden Abschluß besitzt und eine mindestens zweijährige fachspezifische Berufstätigkeit nach dem berufsqualifizierenden Abschluß ausgeübt hat oder

2. einen anderen vermessungstechnische Kenntnisse umfassenden berufsqualifizierenden Abschluß besitzt und die für die Anfertigung und Nachtragung der sonstigen Unterlagen zusätzlich erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten in einer mindestens dreijährigen fachspezifischen Berufstätigkeit erworben hat.

(2) Die Anerkennung ist zu versagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß die erforderliche Zuverlässigkeit oder körperliche Eignung nicht gegeben ist.

(3) Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn Arbeiten nach § 1 Nr. 1 wiederholt oder gröblich nicht entsprechend dieser Verordnung ausgeführt werden.

§ 15 Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes

(1) Als Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt werden, die zur Erfassung von Bodenbewegungen geeignet sind, wie Höhen-, Längen- und Winkelmessungen sowie Punktlagebestimmungen.

(2) ¹ Die Messungen sind nach Art, Umfang und zeitlichem Abstand so durchzuführen und die Ergebnisse der Messungen so darzustellen, daß

1. eine zuverlässige Vorhersage über Ausdehnung, Größe und zeitlichen Ablauf zu erwartender Einwirkungen auf die Oberfläche durch Bergbaubetriebe hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf bauliche Anlagen ermöglicht wird und

(Text neue Fassung)

(1) Die zuständige Behörde kann zur Anfertigung und Nachtragung sonstiger Unterlagen nach § 63 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Bundesberggesetzes für die in Anlage 3 Teil 1 Nummer 1.2.1, 1.2.2, 1.3, 2.1.1 und 2.3 genannten Betriebe Personen, die keine anerkannten Markscheider sind, im Sinne des § 64 Absatz 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes auf Antrag anerkennen.

(2) ¹ Die Anerkennung setzt voraus, dass der Antragsteller

1. körperlich geeignet ist und keine Tatsachen vorliegen, die ihn für die Tätigkeit als unzuverlässig erscheinen lassen,

2. eine in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem Vertragsstaat des Europäischen Wirtschaftsraums oder der Schweiz anerkannte Abschlussprüfung in einer markscheiderischen oder vermessungstechnischen Fachrichtung an einer Universität, Technischen Hochschule, Technischen Fachhochschule oder Technikerschule erfolgreich abgelegt oder eine als gleichwertig anerkannte Berufsqualifikation im Ausland erworben oder in anderer Weise, insbesondere durch eine einschlägige, als gleichwertig anerkannte Berufsausbildung, eine vergleichbare überdurchschnittliche Fachkunde erworben hat,

3. die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten für die Tätigkeit nachweist.

² Der Nachweis nach Satz 1 Nummer 3 kann insbesondere durch eine mindestens dreijährige fachspezifische Berufstätigkeit in dem Bergbauzweig erbracht werden, für den der Antragsteller die Anerkennung beantragt hat.

(3) Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn Arbeiten nach § 1 Nummer 1 wiederholt oder gröblich nicht entsprechend dieser Verordnung ausgeführt werden.

(4) ¹ Für das Anerkennungsverfahren gilt § 42a des Verwaltungsverfahrensgesetzes. ² Das Anerkennungsverfahren nach Absatz 1 kann über eine einheitliche Stelle nach den §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfahrensgesetzes abgewickelt werden.

§ 15 Anforderungen an Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen

(1) Für Messungen zur Erfassung von bergbaubedingten Bodenbewegungen sind nur Verfahren zulässig, die für diesen Zweck geeignet sind.

(2) ¹ Für die Messungen sind die §§ 2 bis 4 und 6 bis 8 entsprechend anzuwenden. ² § 70 Absatz 1 bis 3 des Bundesberggesetzes ist entsprechend anzuwenden.

(3) ¹ Messungen nach § 125 Absatz 1 des Bundesberggesetzes sind nach Art, Umfang und zeitlichem Abstand so durchzuführen, dass

1. eine zuverlässige Vorhersage über Ausdehnung, Größe und zeitlichen Ablauf zu erwartender Einwirkungen auf die Oberfläche durch Bergbaubetriebe und ihre Auswirkungen auf bauliche Anlagen ermöglicht wird und

(Textabschnitt unverändert)

2. eingetretene Einwirkungen dieser Art in gleicher Hinsicht zuverlässig beobachtet werden können.

(Text alte Fassung)

² Für die Messungen gelten die §§ 2 bis 4 und 6 bis 8 entsprechend. ³ § 70 Abs. 1 bis 3 des Bundesberggesetzes ist entsprechend anzuwenden.

(Text neue Fassung)

² Entsprechend sind auch die Ergebnisse der Messungen darzustellen.

(Textabschnitt unverändert)

§ 16 Anforderungen an Gebiete nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes

(Text alte Fassung)

Messungen nach § 15 dürfen nur für Gebiete verlangt werden, in denen

(Text neue Fassung)

Messungen nach § 15 Absatz 3 dürfen nur für Gebiete verlangt werden, in denen

(Textabschnitt unverändert)

1. nach Art, Umfang und Ablauf der Gewinnung und nach Art, Beschaffenheit und Ausdehnung der Lagerstätte sowie der diese umgebenden Gebirgsschichten und

2. nach den geologischen Gegebenheiten, insbesondere den tektonischen oder hydrologischen, oder den gebirgsmechanischen oder bodenmechanischen Vorgängen

zu besorgen ist, daß infolge von Einwirkungen auf die Oberfläche vorhandene oder unmittelbar vor der Ausführung stehende bauliche Anlagen, insbesondere solche des öffentlichen Verkehrs, der Wasserwirtschaft einschließlich der Vorfluterhaltung, des Hochwasserschutzes, der öffentlichen Versorgung und Entsorgung sowie Anlagen, die vergleichbar bedeutsam und gegen Einwirkungen auf die Oberfläche besonders empfindlich sind, beeinträchtigt werden und daß im Zusammenhang damit Gefahren für Leben, Gesundheit oder bedeutende Sachgüter entstehen.

(Text alte Fassung)

Anlage 1 (zu § 6) Meßgenauigkeiten

(Text neue Fassung)

Anlage 1 (zu § 6) Messgenauigkeiten

(Textabschnitt unverändert)

1 Vermessungen über Tage

(Text alte Fassung)

1.1 Anschlußmessungen an Festpunktnetze

1.1.1 Anschlußmessungen an Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters

Übertägige Anschlußmessungen sind so durchzuführen, daß bei den Punkten des übertägigen Festpunktnetzes eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 7 cm eingehalten wird.

1.1.2 Anschlußmessungen an Höhenfestpunkte der Landesvermessung oder des Leitnivellements

Übertägige Anschlußmessungen sind so durchzuführen, daß bei den Punkten des übertägigen Höhenfestpunktnetzes eine Höhengenauigkeit von ± 2 cm eingehalten wird.

(Text neue Fassung)

1.1 Anschlussmessungen

Anschlussmessungen an das amtliche Netz sind so durchzuführen, dass bei allen Punkten eine Lagegenauigkeit von ± 50 mm und eine Höhengenauigkeit von ± 30 mm eingehalten wird.

(Textabschnitt unverändert)

1.2 Messungen im Festpunktnetz

(Text alte Fassung)

1.2.1 Winkel- und Längenmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels darf den Betrag 2 mgon nicht überschreiten. Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen einer Länge darf den folgenden Betrag nicht überschreiten:

d = 1,5 • √s[cm].

Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

1.2.2 Höhenmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen für die nachstehend aufgeführten Zwecke darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:


Meßzweck | Betrag

a) Höhenfestpunktriß,
Festlegung des Grenzwinkels nach § 5 Abs. 1 der Einwirkungs-
bereichs-Bergverordnung vom 11. November 1982
(BGBl. I S. 1558) | d = 3 • √R[mm]

b) Nachweis eines anderen Einwirkungswinkels nach § 4 Abs. 1
der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung | d = 5 • √R[mm]

c) allgemeiner Art | d = 10 • √R[mm]


Hierin ist R der einfache Meßweg in km.

1.3 Vermessungen in übertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen darf das Zweifache der Werte nach den Nummern 1.2.1 und 1.2.2 Buchstabe c betragen, wenn die vom Betrieb in Anspruch genommene Fläche 0,1 km² nicht übersteigt.

(Text neue Fassung)

Bei Lage- und Höhenmessungen ist eine Genauigkeit von mindestens ± 300 mm einzuhalten.

1.3 Höhenfestpunktriss

Messungen für den Höhenfestpunktriss sind mit der Genauigkeit auszuführen, die für Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen in der Klasse II anzuwenden ist (siehe Nummern 3.4 und 3.5).

1.4 Bestimmung des Einwirkungswinkels, Grenzwinkels oder Einwirkungsbereichs nach der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung

Messungen für die Festlegung eines Grenzwinkels gemäß § 2 Absatz 4 oder eines Einwirkungsbereichs oder eines Einwirkungswinkels nach § 3 Absatz 1 der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung sind mit der Genauigkeit auszuführen, die für Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen in der Klasse II anzuwenden ist (siehe Nummer 3).

(Textabschnitt unverändert)

2 Vermessungen unter Tage

2.1 Punktlageübertragung

(Text alte Fassung)

Nach Abseigerung ist für den Anfangspunkt des untertägigen Hauptzugnetzes eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 10 cm einzuhalten.

(Text neue Fassung)

Nach Abseigerung ist für den Anfangspunkt des untertägigen Hauptzugnetzes eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 100 mm einzuhalten.

(Textabschnitt unverändert)

2.2 Richtungsübertragungen

(Text alte Fassung)

Richtungsübertragungen sind so genau durchzuführen, daß die Differenz zwischen zwei unabhängigen Richtungsbestimmungen den Betrag 10 mgon nicht überschreitet.

(Text neue Fassung)

Richtungsübertragungen sind so genau durchzuführen, dass die Differenz zwischen zwei unabhängigen Richtungsbestimmungen den Betrag von 10 mgon nicht überschreitet.

(Textabschnitt unverändert)

2.3 Winkel- und Längenmessungen

2.3.1 Hauptzugnetz

(Text alte Fassung)

2.3.1.1 Im Hauptzugnetz darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels den Betrag 3 mgon nicht überschreiten.

(Text neue Fassung)

2.3.1.1 Im Hauptzugnetz darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels den Betrag von 3 mgon nicht überschreiten.

(Textabschnitt unverändert)

2.3.1.2 Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen einer Länge darf den folgenden Betrag nicht überschreiten:

(Text alte Fassung)

d = 2 • √s[cm].

Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

(Text neue Fassung)

d = 20 mm + s * 20 mm/km

Hierbei ist s die Messstrecke in km.

(Textabschnitt unverändert)

2.3.1.3 Wenn ein Hauptzug eine Gesamtlänge von 4 km, gemessen vom Anfangspunkt des untertägigen Hauptzugnetzes, überschreitet, sind am Anfangspunkt und nach den in der folgenden Tabelle festgelegten Entfernungen weitere Richtungsbestimmungen durchzuführen:

(Text alte Fassung)

Gesamt-
länge des
Hauptzuges
bis | Richtungsbestimmungen
zwischen

km | 1 und 2 km | 2 und 3 km | 3 und 4 km | 5 und 6 km | 7 und 8 km

(Text neue Fassung)

Gesamtlänge des
Hauptzuges bis | Richtungsbestimmungen
zwischen

km | 1 km und 2 km | 2 km und 3 km | 3 km und 4 km | 5 km und 6 km | 7 km und 8 km

(Textabschnitt unverändert)

5 | | x | | |

6 | | x | | |

7 | x | | x | |

8 | x | | x | x |

9 | x | | x | x |

10 | x | | x | x | x

(Text alte Fassung)

2.3.1.4 Bei der Fortführung des Hauptzugnetzes darf die Differenz der Kontrollwinkel und der Kontrollängen gegen die frühere Messung die Beträge nach den Nummern 2.3.1.1 und 2.3.1.2 nicht überschreiten.

(Text neue Fassung)

2.3.1.4 Bei der Fortführung des Hauptzugnetzes darf die Differenz der Kontrollwinkel und der Kontrolllängen zu der früheren Messung die Beträge nach den Nummern 2.3.1.1 und 2.3.1.2 nicht überschreiten.

(Textabschnitt unverändert)

2.3.2 Nebenzüge

(Text alte Fassung)

2.3.2.1 In Nebenzügen darf die Differenz zwischen der ersten und der zweiten Messung eines Brechungswinkels den Betrag 20 mgon nicht überschreiten.

(Text neue Fassung)

2.3.2.1 In Nebenzügen darf die Differenz zwischen der ersten und der zweiten Messung eines Brechungswinkels den Betrag von 20 mgon nicht überschreiten.

(Textabschnitt unverändert)

2.3.2.2 Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen einer Länge darf den folgenden Betrag nicht überschreiten:

(Text alte Fassung)

d = 4 • √s[cm].

Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

2.3.2.3 Bei der Fortführung eines Nebenzuges darf die Differenz der Kontrollwinkel gegen die frühere Messung die folgenden Beträge nicht überschreiten:

(Text neue Fassung)

d = 40 mm + s * 40 mm/km

Hierbei ist s die Messstrecke in km.

2.3.2.3 Bei der Fortführung eines Nebenzuges darf die Differenz der Kontrollwinkel zu der früheren Messung die folgenden Beträge nicht überschreiten:

(Textabschnitt unverändert)

voraussichtliche Gesamtlänge | Betrag

(Text alte Fassung)

bis
300 m | 40 mgon

bis
600 m | 30 mgon

bis
1.000 m | 20 mgon


Die Gesamtlänge ist vom Anschlußpunkt an das Hauptzugnetz zu bestimmen.

2.3.2.4 Die Differenz der Kontrollängen gegen die frühere Messung darf den Betrag nach Nummer 2.3.2.2 nicht überschreiten.

(Text neue Fassung)

bis 330 m | 40 mgon

bis 600 m | 30 mgon

bis 1.000 m | 20 mgon


Die Gesamtlänge ist vom Anschlusspunkt an das Hauptzugnetz zu bestimmen.

2.3.2.4 Die Differenz der Kontrolllängen zu der früheren Messung darf den Betrag nach Nummer 2.3.2.2 nicht überschreiten.

(Textabschnitt unverändert)

2.4 Teufenmessungen

Bei Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen den folgenden Betrag nicht überschreiten:

(Text alte Fassung)

D = 5 + 0,125 • L[mm].

Hierin ist L die Meßstrecke in m.

(Text neue Fassung)

d = 5 mm + L * 125 mm/km

Hierbei ist L die Messstrecke in km.

(Textabschnitt unverändert)

2.5 Höhenmessungen

Bei Höhenmessungen darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen für die nachstehend aufgeführten Zwecke die folgenden Beträge nicht überschreiten:

(Text alte Fassung)

Meßzweck | Betrag

Höhenfestpunktnetz | d = 75 • √R[mm]

Höhenmessungen allgemeiner Art | d = 300 • √R[mm]


Hierin ist R der einfache Meßweg in km.

(Text neue Fassung)

Messzweck | Betrag

Höhenfestpunktnetz | d = 75 • Wurzel(R) [mm]

Höhenmessungen allgemeiner Art | d = 300 • Wurzel(R) [mm]


Hierbei ist R der einfache Messweg in km.

(Textabschnitt unverändert)

2.6 Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen darf das Zweifache der Werte nach den Nummern 2.1 bis 2.5 betragen, wenn die Entfernung der Grubenbaue vom Anfangspunkt des untertägigen Hauptzugnetzes nicht mehr als 1 km beträgt.

(Text alte Fassung)

3 Genauigkeiten für Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes

3.1 Höhenmessungen

(Text neue Fassung)

2.7 Punktgenauigkeiten

Es ist sicherzustellen, dass eine äußere Genauigkeit in der Lage und Höhe von ± 500 mm eingehalten wird.

3 Genauigkeiten für Messungen von bergbaubedingten Bodenbewegungen

3.1 Nivellitische Höhenmessungen

(Textabschnitt unverändert)

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen bei den nachstehend aufgeführten Klassen darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:


Klasse | Betrag

(Text alte Fassung)

I | d = 2 • √R[mm]

II | d = 3 • √R[mm]

III | d = 10 • √R[mm]


Hierin ist R der einfache Meßweg in km.

(Text neue Fassung)

I | d = 2 * Wurzel(R) [mm]

II | d = 3 * Wurzel(R) [mm]

III | d = 10 * Wurzel(R) [mm]


Hierbei ist R der einfache Messweg in km.

(Textabschnitt unverändert)

3.2 Längenmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen bei den nachstehend aufgeführten Klassen darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:


Klasse | Betrag

(Text alte Fassung)

I | d = 0,3 • √s[cm]

II | d = 0,7 • √s[cm]

III | d = 1,2 • √s[cm]


Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

(Text neue Fassung)

I | d = 1 mm + s * 10 mm/km

II | d = 3 mm + s * 20 mm/km

III | d = 5 mm + s * 40 mm/km


Hierbei ist s die Messstrecke in km.

(Textabschnitt unverändert)

3.3 Winkelmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels bei den nachstehend aufgeführten Klassen darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:


Klasse | Betrag

I | 1 mgon

II | 3 mgon

III | 10 mgon

(Text alte Fassung)

3.4 Punktlagebestimmungen

Bei Lagemessungen in der Klasse III ist eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 8 cm und eine Höhengenauigkeit von ± 4 cm einzuhalten.

3.5 Zuordnung der Messungen zu Klassen

Für die Zuordnung der Messungen zu den Klassen I bis III ist die Genauigkeit maßgebend, mit der Veränderungen der Lage und Höhe durch Einwirkungen auf die Oberfläche mit Auswirkungen auf bauliche Anlagen in Abhängigkeit von deren Empfindlichkeit zu erfassen sind.

Im einzelnen gilt folgendes:

(Text neue Fassung)

3.4 Punktbestimmungen

Bei der unmittelbaren Bestimmung der Punktlage oder Punkthöhe ist die folgende innere Genauigkeit einzuhalten:


Klasse | Lage oder Höhe
Betrag

I | 5 mm

II | 10 mm

III | 40 mm


3.5 Bestimmungen von Lage- und Höhenänderungen

Bei der unmittelbaren Bestimmung von Änderungen der Lage oder Höhe ist die folgende innere Genauigkeit einzuhalten:


Klasse | Lage oder Höhe
Betrag

I | 3 mm

II | 5 mm

III | 20 mm


3.6 Zuordnung der Messungen zu Klassen

Für die Zuordnung der Messungen zu den Klassen I bis III ist die Genauigkeit maßgebend, mit der Veränderungen der Lage und Höhe, die durch Einwirkungen auf die Oberfläche entstehen und Auswirkungen auf bauliche Anlagen haben, in Abhängigkeit von deren Empfindlichkeit zu erfassen sind.

Im Einzelnen ist Folgendes anzuwenden:

(Textabschnitt unverändert)

Messungen insbesondere für | Klasse

räumlich eng begrenzte und besonders empfindliche bauliche Anlagen | I

empfindliche bauliche Anlagen | II

räumlich ausgedehnte und weniger empfindliche bauliche Anlagen | III

(Text alte Fassung)

Anlage 2 (zu § 7) Form und Inhalt der Niederschriften

1 Form

1.1 Für die Messungs- und Berechnungsniederschriften sind Vordrucke zu verwenden oder entsprechende Ausdrucke anzufertigen. Die Vordrucke und Ausdrucke sind mit laufenden Seitenzahlen oder Messungsnummern zu versehen und in Büchern oder Heftern nach Vermessungsarten oder Vermessungsbereichen zusammenzufassen.

1.2 Jedem Buch oder Hefter sind folgende Angaben voranzustellen:

1.2.1 der Name des Betriebes,

1.2.2 die Vermessungsart oder der Vermessungsbereich,

1.2.3 die laufende Nummer des Buches oder Hefters,

1.2.4 der Vermessungs- oder Berechnungszeitraum,

1.2.5 die Anzahl der Seiten oder die Messungsnummern des abgeschlossenen Buches oder Hefters.

(Text neue Fassung)

Anlage 2 (zu § 7) Dokumentationspflicht

1 Form und Inhalt der Dokumentation

1.1 Messungs- und Berechnungsdokumentationen sind so zu gestalten, dass sie in allen Teilen von fachkundigen Personen nachvollzogen werden können.

1.2 Messungs- und Berechnungsdokumentationen dürfen in elektronischer Form angefertigt und gespeichert werden.

1.3 Bei den nach Nummer 1.2 angefertigten und gespeicherten Dokumentationen ist die Möglichkeit des unverzüglichen Ausdruckens bis zum Ende der Bergaufsicht zu gewährleisten.

1.4 Die zuständige Behörde kann im Einzelfall festlegen, dass Messungs- und Berechnungsdokumentationen in dauerhafter analoger Form anzufertigen sind.

1.5 Für die dauerhafte analoge Form von Messungs- und Berechnungsdokumentationen sind Vordrucke zu verwenden oder entsprechende Ausdrucke aus den in elektronischer Form vorhandenen Dokumentationen anzufertigen.

1.6 Die nach Nummer 1.5 angefertigten Vordrucke und Ausdrucke sind mit laufenden Seitenzahlen oder Messungsnummern zu versehen und in Büchern oder Heftern nach Vermessungsarten oder Vermessungsbereichen zusammenzufassen.

1.7 Jedem der nach Nummer 1.6 angefertigten Buch oder Hefter sind folgende Angaben voranzustellen:

1.7.1 der Name des Betriebes,

1.7.2 die Vermessungsart oder der Vermessungsbereich,

1.7.3 die laufende Nummer des Buches oder Hefters,

1.7.4 der Vermessungs- oder Berechnungszeitraum,

1.7.5 die Anzahl der Seiten oder die Messungsnummern des abgeschlossenen Buches oder Hefters.

(Textabschnitt unverändert)

2 Inhalt

(Text alte Fassung)

2.1 Messungsniederschriften

2.1.1 Die Messungsniederschriften müssen folgende Angaben enthalten:

2.1.1.1 den Ort, Zweck und Tag der Messung,

2.1.1.2 die Namen der Ausführenden,

2.1.1.3 die Instrumente und Geräte mit Angabe des Herstellers und der Fabrikationsnummer,

2.1.1.4 die zu berücksichtigenden gerätebezogenen Konstanten und Korrekturwerte,

2.1.1.5 die gemessenen Werte und die erforderlichen Erläuterungen,

2.1.1.6 die Angaben über den Anschluß und den Abschluß der Messung,

2.1.1.7 die Angaben über Umstände, die das Messungsergebnis beeinflussen können, wie Witterung, Temperatur, Wetterzug, Traufwasser,

2.1.1.8 die Hinweise auf die Berechnungsniederschrift und die Übernahme in rißliche Darstellungen.

2.1.2 Werden selbstregistrierende Vermessungsinstrumente oder elektronische Datenerfassungsgeräte eingesetzt, ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen. Im übrigen gilt Nummer 2.1.1 entsprechend.

2.2 Berechnungsniederschriften

2.2.1 Die Berechnungsniederschriften müssen folgende Angaben enthalten:

2.2.1.1 den Ort, Zweck und Tag der Messung,

2.2.1.2 die Namen der Berechnenden und der Kontrollierenden, bei Datenverarbeitungsanlagen die Typen- und Programmbezeichnung, die Namen der Datenerfasser,

2.2.1.3 die Eingabewerte aus der Messungsniederschrift,

2.2.1.4 die Anschluß- und Abschlußwerte mit Hinweisen auf die Entnahmestellen,

2.2.1.5 die berechneten Werte,

2.2.1.6 die Angaben über Messungsdifferenzen, ihre Verteilung oder Ausgleichung sowie über die Genauigkeit, wenn der Zweck der Messung es erfordert,

2.2.1.7 die Hinweise auf die Messungsniederschrift und die Übernahme in rißliche Darstellungen.

2.2.2 Werden Datenverarbeitungsanlagen eingesetzt, ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen. Im übrigen gilt Nummer 2.2.1 entsprechend.

2.3 Niederschriften bei selbstrechnenden Vermessungsinstrumenten

2.3.1 Die Niederschriften müssen folgende Angaben enthalten:

2.3.1.1 die Angaben nach den Nummern 2.1.1.1 bis 2.1.1.7, zusätzlich die Typen- und Programmbezeichnung,

2.3.1.2 die Einstellwerte,

2.3.1.3 die Eingabewerte,

2.3.1.4 die Anschluß- und Abschlußwerte mit Hinweisen auf die Entnahmestellen, soweit sie nicht in den Angaben nach Nummer 2.3.1.3 enthalten sind,

2.3.1.5 die Angaben nach den Nummern 2.2.1.5 und 2.2.1.6,

2.3.1.6 die Hinweise auf die Übernahme in rißliche Darstellungen.

2.3.2 Es ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen.

2.4 Niederschriften auf Datenträgern

Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf von der Anfertigung von Ausdrucken nach Nummer 2.1.2 Satz 1, Nummer 2.2.2 Satz 1 oder Nummer 2.3.2 abgesehen werden, wenn gewährleistet ist, daß die Vermessungs- oder Berechnungsergebnisse auf maschinenlesbaren Datenträgern gesichert gespeichert sind und ein Ausdrucken unverzüglich möglich ist.

Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12)

Teil 1 Gliederung des Rißwerks

1 | Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungsbetriebe

(Text neue Fassung)

2.1 Messungsdokumentationen

Die Messungsdokumentationen müssen folgende Angaben enthalten:

2.1.1 den Namen des Betriebes,

2.1.2 den Ort, Zweck und Tag der Messung,

2.1.3 die Namen der Ausführenden,

2.1.4 die Instrumente und Geräte mit Angabe des Herstellers und der Fabrikationsnummer,

2.1.5 die zu berücksichtigenden gerätebezogenen Konstanten und Korrekturwerte,

2.1.6 die gemessenen Werte und die erforderlichen Erläuterungen nach Nummer 3,

2.1.7 die Angaben über den Anschluss und den Abschluss der Messung,

2.1.8 die Angaben über Umstände, die das Messungsergebnis beeinflussen können, wie Witterung, Temperatur, Wetterzug, Traufwasser,

2.1.9 die Hinweise auf die Berechnungsdokumentation und die Übernahme in rissliche Darstellungen,

2.1.10 bei selbstrechnenden Vermessungsinstrumenten sind zusätzlich zu dokumentieren:

2.1.10.1 die Programmbezeichnung,

2.1.10.2 die Einstellwerte,

2.1.10.3 die Eingabewerte,

2.1.10.4 die Angaben nach den Nummern 2.2.5 bis 2.2.8.

2.2 Berechnungsdokumentationen

Die Berechnungsdokumentationen müssen folgende Angaben enthalten:

2.2.1 den Namen des Betriebes,

2.2.2 den Ort, Zweck und Tag der Messung,

2.2.3 die Namen der Berechnenden und der Kontrollierenden, bei Verwendung elektronischer Datenverarbeitungsanlagen auch die Software- und Versionsbezeichnungen, die Namen der Datenerfasser,

2.2.4 die Eingabewerte aus der Messungsdokumentation,

2.2.5 die Anschluss- und Abschlusswerte mit Hinweisen auf die Entnahmestellen,

2.2.6 die berechneten Werte,

2.2.7 die Angaben über Messungsdifferenzen, ihre Verteilung oder Ausgleichung sowie über die Genauigkeit, wenn der Zweck der Messung es erfordert,

2.2.8 Hinweise auf die Messungsdokumentation nach Nummer 2.2.4,

2.2.9 die Hinweise auf die Übernahme der Berechnungen in rissliche Darstellungen.

3 Gemessene Werte

Gemessene Werte sind die Werte, die von Messgeräten, Messinstrumenten oder Messeinrichtungen unmittelbar abgelesen werden oder von ihnen angezeigt bzw. gespeichert werden.

Bei Messverfahren, bei denen die gesuchten Größen nicht direkt bestimmt werden, sind als gemessene Werte im Sinne dieser Verordnung diejenigen Werte anzusehen, die erst durch spezifische Verfahrensschritte aus den tatsächlich gemessenen Werten bestimmt werden. Die tatsächlich gemessenen Werte werden als Rohdaten, die aus den spezifischen Verfahrensschritten abgeleiteten Werte als Reindaten bezeichnet.

In den Erläuterungen zu den gemessenen Werten ist anzugeben, ob die Werte tatsächlich gemessen wurden oder ob es sich um Reindaten handelt. Die Erzeugung der Reindaten ist zu erläutern. Derartige Erläuterungen können auch Verweise auf entsprechende technische Dokumentationen sein.

Anlage 3 (zu den §§ 9, 12 und 13)

Teil 1 Gliederung des Risswerks


1 | Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe

(Textabschnitt unverändert)

1.1 | Untertägige Aufsuchungs- und untertägige Gewinnungsbetriebe

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

Tageriß | Teil 2 Nr. 2 | Verzeichnis über |

Sohlenriß/
Zwischensohlenriß | Teil 2 Nr. 3 | - Standwasserbereiche | Teil 2 Nr. 16.1

- Brandherde, Brandfelder | Teil 2 Nr. 16.2

Gewinnungsriß | Teil 2 Nr. 4 | - Dämme zum Abschluß
von Grubenbauen | Teil 2 Nr. 16.3

| Schnittriß | Teil 2 Nr. 5

- Durchörterungen der Lager-
stätte, wenn nicht im
Sohlen- oder Gewinnungsriß
dargestellt | Teil 2 Nr. 16.4

- Austritt- oder Ausbruch-
stellen von Gasen, Laugen
oder Schlämmen | Teil 2 Nr. 16.5

- Gebirgsschlagstellen | Teil 2 Nr. 16.6

- Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nr. 16.7

1.2 | Übertägige Gewinnungsbetriebe | | |

Grubenbild | | Sonstige Unterlagen |

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | Bohrlochbild | Teil 2 Nummer 14

Tageriss | Teil 2 Nummer 3 | Verzeichnis über |

Sohlenriss/Zwischen-
sohlenriss | Teil 2 Nummer 4 | a) Standwasserbereiche | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe a

Gewinnungsriss | Teil 2 Nummer 5 | b) Brandherde, Brandfelder | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe b

Schnittriss | Teil 2 Nummer 6 | c) Dämme zum Abschluss
von Grubenbauen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe c

Höhenfestpunktriss mit
Höhenverzeichnis | Teil 2 Nummer 9 | d) Durchörterungen der
Lagerstätte, wenn
nicht im Sohlen-
oder Gewinnungsriss
dargestellt | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe d

| | e) Austritt- oder Aus-
bruchstellen von
Gasen, Laugen
oder Schlämmen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe e

| | f) Gebirgsschlagstellen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe f

| | g) Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe g

1.2 | Übertägige Aufsuchungs- und übertägige Gewinnungsbetriebe

1.2.1 | Übertägige Aufsuchungsbetriebe

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

(Textabschnitt unverändert)

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | Tageriß | Teil 2 Nr. 2

Gewinnungsriß | Teil 2 Nr. 6 | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

| | Wiedernutzbar-
machungsriß | Teil 2 Nr. 14

zusätzlich

bei Gewinnungsbetrieben
mit weiträumiger Grundwasserabsenkung: | bei Braunkohlengewinnungsbetrieben:

Grundwasserriß | Teil 2 Nr. 7 | Geologischer Riß | Teil 2 Nr. 15

Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis | Teil 2 Nr. 8

1.3 | Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage

(Text neue Fassung)

| | Bohrlochbild | Teil 2 Nummer 14

1.2.2 | Übertägige Gewinnungsbetriebe

(Textabschnitt unverändert)

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

Betriebsgrundriß | Teil 2 Nr. 9 | Geologischer Riß | Teil 2 Nr. 15

Für Aussolungsbetriebe zusätzlich:

Kavernenriß
für Solegewinnungs-
kavernen | Teil 2 Nr. 10 | Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nr. 16.7

Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis | Teil 2 Nr. 8 | |

2 | Übertägige Aufsuchungsbetriebe | | |

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | Tageriss | Teil 2 Nummer 3

Gewinnungsriss | Teil 2 Nummer 7 | Bohrlochbild | Teil 2 Nummer 14

| | Wiedernutzbarmachungs-
riss | Teil 2 Nummer 15

Zusätzlich

bei Gewinnungsbetrieben
mit weiträumiger
Grundwasserabsenkung: | | bei Braunkohlen-
gewinnungsbetrieben: |

Grundwasserriss | Teil 2 Nummer 8 | Geologischer Riss | Teil 2 Nummer 16

Höhenfestpunktriss mit
Höhenverzeichnis | Teil 2 Nummer 9 | |

1.3 | Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage

(Textabschnitt unverändert)

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

% | % | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

3 | Sonstige Tätigkeiten und | Einrichtungen | |

3.1 | Untergrundspeicherung | | |

3.1.1 | Kavernen- und Porenspeicher | | |

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | Geologischer Riss | Teil 2 Nummer 16

Bohrlochriss | Teil 2 Nummer 14 | |

Betriebsgrundriss | Teil 2 Nummer 10 | |

Für Betriebe, bei denen ein Einwirkungsbereich gemäß § 2 Absatz 1 oder
§ 3 Absatz 1 der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung ausgewiesen wurde, zusätzlich:

Höhenfestpunktriss mit
Höhenverzeichnis | Teil 2 Nummer 9 | |

Für Aussolungsbetriebe zusätzlich:

Kavernenriss für Sole-
gewinnungskavernen | Teil 2 Nummer 11 | Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe g

2 | Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen

2.1 | Untergrundspeicherung

2.1.1 | Kavernen- und Porenspeicher

(Textabschnitt unverändert)

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

Betriebsgrundriß | Teil 2 Nr. 9 | Geologischer Riß | Teil 2 Nr. 15

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | |

Betriebsgrundriss | Teil 2 Nummer 10 | Geologischer Riss | Teil 2 Nummer 16

Bohrlochriss | Teil 2 Nummer 14 | |

(Textabschnitt unverändert)

Für Kavernenspeicher zusätzlich:

(Text alte Fassung)

Kavernenriß | Teil 2 Nr. 10 | Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nr. 16.7

Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis | Teil 2 Nr. 8

3.1.2 | Speicherbergwerke | | |

(Text neue Fassung)

Kavernenriss | Teil 2 Nummer 11 | Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und -volumen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe g

Höhenfestpunktriss mit
Höhenverzeichnis | Teil 2 Nummer 9 | |

2.1.2 | Speicherbergwerke

(Textabschnitt unverändert)

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | Bohrlochbild | Teil 2 Nr. 13

Tageriß | Teil 2 Nr. 2 | Geologischer Riß | Teil 2 Nr. 15

Sohlenriß/
Zwischensohlenriß | Teil 2 Nr. 3 | Verzeichnis über
Dämme zum Abschluß
von Grubenbauen | Teil 2 Nr. 16.3

Speicherriß | Teil 2 Nr. 11

Schnittriß | Teil 2 Nr. 5

Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis | Teil 2 Nr. 8

3.2 | Versuchsgruben
Wie untertägige Gewinnungsbetriebe (Nummer 1.1)

3.3 | Gewinnung in alten Halden

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | Bohrlochbild | Teil 2 Nummer 14

Tageriss | Teil 2 Nummer 3 | Geologischer Riss | Teil 2 Nummer 16

Sohlenriss/Zwischen-
sohlenriss | Teil 2 Nummer 4 | Verzeichnis über Dämme
zum Abschluss von Gru-
benbauen | Teil 2 Nummer 17
Buchstabe c

Speicherriss | Teil 2 Nummer 12 | |

Schnittriss | Teil 2 Nummer 6 | |

Höhenfestpunktriss mit
Höhenverzeichnis | Teil 2 Nummer 9 | |

2.2 | Versuchsgruben

Wie untertägige Gewinnungsbetriebe nach Nummer 1.1

2.3 | Gewinnung in alten Halden

(Textabschnitt unverändert)

Grubenbild | Sonstige Unterlagen

Bestandteil | Inhalt | Bestandteil | Inhalt

(Text alte Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nr. 1 | % | %

Gewinnungsriß
für alte Halden | Teil 2 Nr. 12 | |


Teil 2 Inhalt und Form des Rißwerks

0 Titel

Der Titel jedes Bestandteils des Rißwerks muß enthalten:

0.1 den Namen des Betriebes,

0.2 die Bezeichnung des aufzusuchenden oder zu gewinnenden Bodenschatzes oder die Angabe einer anderen Tätigkeit als Aufsuchen oder Gewinnen,

0.3 die Bezeichnung des Risses oder der sonstigen Unterlage,

0.4 bei rißlichen Darstellungen zusätzlich den Maßstab und die Blattbezeichnung entsprechend der Blatteinteilung des Rißwerks.

1 Titelblatt

Das Titelblatt muß enthalten:

1.1 den Ort des Betriebes,

1.2 die Bezeichnung der Bergbauberechtigung,

1.3 eine amtliche Karte der Landesvermessung, des Liegenschaftskatasters oder des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie, jeweils in der neuesten Ausgabe, mit folgenden Eintragungen:

1.3.1 die Grenzen der Länder, Regierungsbezirke, Landkreise, Gemeinden, der Küstengewässer, des Festlandsockels und der Bergamtsbezirke,

1.3.2 die Grenzen, Art und Namen der Bergbauberechtigung, erforderlichenfalls in einer gesonderten Darstellung,

1.3.3 andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

1.3.4 die Koordinaten der Eckpunkte der Grenzlinien nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3, soweit festgelegt,

1.3.5 Art und Namen angrenzender oder überdeckender Bergbauberechtigungen oder -betriebe, bei letzteren auch deren Grenzen,

1.3.6 Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

1.4 einen Schnitt der normalen Schichtenfolge (Hauptschichtenschnitt), wenn er zur Übersicht über die Lagerstätte und die sie umgebenden Gebirgsschichten erforderlich ist,

1.5 ein Verzeichnis der Bestandteile des Rißwerks und eine Blatteinteilung mit den Hauptschnittlinien, wenn das Rißwerk aus mehreren Teilen besteht.

2 Tageriß

2.1 Der Tageriß muß enthalten:

2.1.1 die Eintragungen nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3,

2.1.2 die Tagessituation entsprechend der jeweils neuesten Ausgabe der Grundlagen nach § 8 Abs. 2,

2.1.3 die Gegenstände, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß,

2.1.4 die übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Halden, Schlamm- und Klärteiche,

2.1.5 die Tagesöffnungen des Grubengebäudes,

2.1.6 die Ansatzpunkte der Bohrungen mit ihren Bezeichnungen, soweit sie nicht zur engräumigen Untersuchung einer oberflächennahen Lagerstätte dienen,

2.1.7 Tagesbrüche, Pingen, Erdspalten und Geländeabrisse,

2.1.8 den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrißebenen,

2.1.9 das Ausgehende der Lagerstätte, der Leitschichten und der Gebirgsstörungen, wenn diese Eintragungen für die Sicherheit des Betriebes und der Tagesoberfläche von Bedeutung sind.

2.2 Bei untertägigen Gewinnungs- und Aufsuchungsbetrieben sowie bei Speicherbergwerken ist der Tageriß nur im Bereich von übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen sowie im Bereich von untertägigen Grubenbauen anzufertigen.

2.3 Der Tageriß für übertägige Gewinnungsbetriebe muß die Tagessituation nur zum Zeitpunkt des Betriebsbeginns enthalten; er ist nicht nachzutragen.

3 Sohlenriß/Zwischensohlenriß

3.1 Der Sohlenriß/Zwischensohlenriß muß enthalten:

3.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

3.1.2 die Bezeichnung der Sohle,

3.1.3 den Stand der Grubenbaue in Sohlenhöhe und der sonstigen zur Erschließung der Lagerstätte aufgefahrenen Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

3.1.4 die Ansätze der Grubenbaue, die von den nach Nummer 3.1.3 darzustellenden Grubenbauen ausgehen,

3.1.5 die Lagerstättenaufschlüsse, sonstigen Gebirgsschichten, Gebirgsstörungen, Mulden- und Sattellinien,

3.1.6 die Grubenbaue für die Wasserhaltung,

3.1.7 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5,

3.1.8 die Standwasserbereiche, Brandherde, Brandfelder, Dämme zum Abschluß von Grubenbauen, Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, Gebirgsschlagstellen,

3.1.9 betriebliche Sicherheitspfeiler und Schutzbezirke,

3.1.10 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung,

3.1.10.1 die von über Tage aus niedergebracht sind,

3.1.10.2 mit denen Standwasser, wasser- oder laugenführende Schichten erbohrt worden sind,

3.1.10.3 die der Bewetterung, Fahrung, Förderung oder Energieversorgung dienen,

3.1.10.4 die der untertägigen Untersuchung der Gebirgsschichten, auch außerhalb des Sohlenniveaus, dienen, soweit sie nicht unmittelbar zur Vorbereitung und Durchführung der Gewinnung hergestellt werden,

3.1.11 den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrißebenen,

3.1.12 die Vermerke über Genehmigungen zum Herstellen von Grubenbauen in betrieblichen Sicherheitspfeilern und Schutzbezirken.

3.2 Falls geneigte Grubenbaue außerhalb der Lagerstätte nicht in einem Zwischensohlenriß dargestellt werden, sind sie in voller Länge in den Sohlenrissen der angeschnittenen Sohlen einzutragen, wenn sie mehrere Sohlen miteinander verbinden.

4 Gewinnungsriß unter Tage

4.1 Der Gewinnungsriß unter Tage muß enthalten:

4.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

4.1.2 den Stand folgender Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk: Grubenbaue, die

4.1.2.1 innerhalb der Lagerstätte aufgefahren worden sind mit den Ansätzen der zugehörenden Ausrichtungsbaue,

4.1.2.2 die Lagerstätte durchörtern,

4.1.2.3 weniger als 20 m von der Lagerstätte entfernt sind, mit Ausnahme abgebauter Flächen,

4.1.3 den Stand der Gewinnung und des Versatzes, unter Kennzeichnung der Versatzart, mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

4.1.4 die Ausbildung und den Verlauf der Lagerstätte unter Angabe der anstehenden und der gebauten Mächtigkeit,

4.1.5 die Eintragungen nach den Nummern 3.1.7 bis 3.1.11 und die Vermerke nach Nummer 3.1.12.

4.2 Auf die Darstellung nach Nummer 4.1.2.2 kann verzichtet werden, wenn das betreffende Blatt des Gewinnungsrisses außer den Eintragungen nach Nummer 4.1.1 sonst keine weiteren Eintragungen oder Vermerke enthalten würde, Grubenbaue auf einem benachbarten Blatt mehr als 100 m von der Durchörterungsstelle entfernt sind und die Lage der Durchörterungsstelle in dem Verzeichnis nach Nummer 16.4 erfaßt wird.

4.3 Der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen und bei stark geneigter oder steiler Lagerung durch Seigerrisse zu ergänzen.

4.4 Bei stark geneigter oder steiler Lagerung dürfen im Grundriß bis zu drei Gewinnungssohlen dargestellt werden, wenn die Übersichtlichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. Bei Mehrfachlagerung stark geneigter oder steiler Lagerstättenteile können anstelle eines Seigerrisses Gewinnungssohlenrisse geführt werden.

5 Schnittriß

5.1 Der Schnittriß muß enthalten:

5.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach den Nummern 1.3.3 und 3.1.9,

5.1.2 die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue, Bohrungen nach Nummer 3.1.10 und geologischen Aufschlüsse,

5.1.3 die Tagesoberfläche,

5.1.4 die Spuren kreuzender Schnitte oder Seigerrißebenen.

5.2 Schnittrisse sind in dem Umfang, der zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse oder der Lage der Grubenbaue erforderlich ist, anzufertigen.

5.3 Für Schächte ist ein besonderer Schnittriß als Schachtbild anzufertigen. Dieser muß enthalten:

5.3.1 die Bezeichnung des Schachtes,

5.3.2 die Lageangaben (Koordinaten, auf Normalnull bezogene Höhen) sowie den Schachtdurchmesser,

5.3.3 die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten,

5.3.4 die Wasseraustrittstellen und andere sicherheitlich bedeutsame Bereiche,

5.3.5 den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Abteufarbeiten,

5.3.6 die Art des Abteufverfahrens,

5.3.7 die Teufe, Art und Wandstärke des Ausbaus,

5.3.8 die Sicherungsmaßnahmen nach der Stillegung mit Lage- und Zeitangaben.

6 Gewinnungsriß über Tage

6.1 Der Gewinnungsriß über Tage muß enthalten:

6.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, die Eintragungen nach den Nummern 1.3.3 und 3.1.9 sowie betriebliche Sicherheitsabstände,

6.1.2 den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

6.1.3 den Stand des Abraums und der Verkippung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk, wenn diese Eintragungen für die Sicherheit des Betriebes oder für Gegenstände, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß, von Bedeutung sind,

6.1.4 die ortsfesten Betriebseinrichtungen und Betriebsanlagen einschließlich Schlamm- und Klärteiche, Versorgungs- und Entsorgungsleitungen, Entwässerungsleitungen,

6.1.5 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf Normalnull bezogenen Höhe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes und, soweit ermittelt, des Bohrlochverlaufs, wenn die Bohrungen nicht zur engräumigen Untersuchung einer oberflächennahen Lagerstätte dienen,

6.1.6 die geologischen Aufschlüsse, die aus sicherheitlichen Gründen von Bedeutung sind,

6.1.7 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5, sonstige Hohlräume, frühere Anschüttungen und Ablagerungen,

6.1.8 den Verlauf von Schnittlinien.

6.2 Der Gewinnungsriß hat sich auf den Bereich der übertägigen Gewinnung einschließlich Abraum und Verkippung sowie das Betriebsgelände zu erstrecken. Darüber hinaus muß er die Tagessituation in einem mindestens 50 m, bei Gewinnung von Braunkohle in einem mindestens 200 m breiten Streifen um die Tagebauoberkante enthalten.

6.3 Der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.

7 Grundwasserriß

7.1 Der Grundwasserriß muß enthalten:

7.1.1 die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes, getrennt nach den Grundwasserleitern,

7.1.2 die dazugehörende Tagessituation.

7.2 Der Grundwasserriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer geeigneten amtlichen topographischen Karte geführt werden.

8 Höhenfestpunktriß mit Höhenverzeichnis

8.1 Der Höhenfestpunktriß muß enthalten:

8.1.1 die Lage der Höhenfestpunkte,

8.1.2 die dazugehörende Tagessituation,

8.1.3 die Eintragung der auf Normalnull bezogenen Höhen und ihrer Änderungen (einzeln und insgesamt).

8.2 Der Höhenfestpunktriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer geeigneten amtlichen topographischen Karte geführt werden.

8.3 Die Höhenänderungen sind in ein Höhenverzeichnis einzutragen, wenn es zur Übersichtlichkeit erforderlich ist.

9 Betriebsgrundriß

Der Betriebsgrundriß muß enthalten:

9.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

9.2 die Tagessituation entsprechend der jeweils neuesten Ausgabe der Grundlagen nach § 8 Abs. 2,

9.3 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogenen Höhe oder Tiefe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes, des Bohrlochverlaufs, soweit ermittelt, und des jeweiligen Zustandes,

9.4 die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen, auch unterirdische, sofern sie nicht innerhalb von zwei Jahren wieder entfernt werden, Schlammgruben sowie unterirdisch verlegte Leitungen und Kabel außerhalb der Betriebsplätze,

9.5 die betrieblichen Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie in der Tagessituation noch nicht eingetragene Gegenstände und Flächen, von denen Bohrungen sowie andere Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen einen vorgeschriebenen Abstand haben müssen,

9.6 die Freileitungen, erdverlegten Versorgungs- und Entsorgungsleitungen fremder Betreiber, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß,

9.7 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer zusätzlich Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie seeverlegte Rohrleitungen und Kabel fremder Betreiber,

9.8 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5,

9.9 den Verlauf von Schnittlinien.

10 Kavernenriß

10.1 Der Kavernenriß muß enthalten

10.1.1 in der grundrißlichen Darstellung:

10.1.1.1 die Bezeichnung der Kaverne,

10.1.1.2 den Grundriß der Kaverne als Umhüllende aller auf die Grundrißebene projizierten Horizontalschnitte aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung, wobei die Bohrlochabweichung zu berücksichtigen ist,

10.1.1.3 den Horizontalschnitt der Hohlraumvermessung, der die größte ausgesolte Einzelfläche umfaßt, unter Angabe seiner Teufenlage und auf Normalnull bezogenen Höhe,

10.1.1.4 bei unregelmäßiger Ausbildung der Kaverne zusätzlich die Horizontalschnitte in den Teufenlagen, die zur Überprüfung des geringsten Abstandes zu Nachbarkavernen heranzuziehen sind,

10.1.1.5 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5;

10.1.2 in der schnittrißlichen Darstellung:

10.1.2.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

10.1.2.2 die Bezeichnung der Kaverne,

10.1.2.3 die auf Normalnull bezogene Höhe des Ansatzpunktes der Kavernenbohrung,

10.1.2.4 die obere Begrenzung der geologischen Formation, in der die Kaverne angelegt ist, die Kavernenfirste und -sohle aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung sowie die Bohrlochsohle unter Angabe ihrer Teufenlage und auf Normalnull bezogenen Höhe,

10.1.2.5 die Unterkante der festen Verrohrung und der Sicherheitsschwebe,

10.1.2.6 die Umrisse der Kaverne in den Schnittebenen aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung,

10.1.2.7 die Umrisse unregelmäßiger Hohlraumerweiterungen, die der Schnittebene benachbart sind, als Projektionen auf die Schnittebene,

10.1.2.8 die Lage der nach den Nummern 10.1.1.3 und 10.1.1.4 darzustellenden Horizontalschnitte unter Angabe ihrer Teufen und auf Normalnull bezogenen Höhen,

10.1.2.9 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5.

10.2 Die grundrißliche Darstellung ist als Deckriß zum Betriebsgrundriß (Nummer 9) zu führen.

10.3 Die Schnittrisse sind bei Kavernenanlagen als durchgehende Längenschnitte über die einander benachbarten Kavernen anzufertigen.

11 Speicherriß

11.1 Der Speicherriß muß enthalten:

11.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach den Nummern 1.3.3 und 3.1.9 mit Ausnahme vorübergehend festgesetzter betrieblicher Sicherheitspfeiler oder Schutzbezirke,

11.1.2 den Stand der im Speicherbereich aufgefahrenen Grubenbaue und ihre Anschlüsse an die Ausrichtungsbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

11.1.3 die Vermerke nach Nummer 3.1.12,

11.1.4 die innerhalb des Speicherbereichs verlaufenden Bohrungen mit ihrer Bezeichnung, wenn sie nicht als Vorbohrungen für anschließend aufzufahrende Grubenbaue dienen,

11.1.5 die Angaben über den Beginn der Speicherung oder Lagerung in einem Grubenbau oder einer Bohrung nach Monat und Jahr und über Art und Aggregatzustand des gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

11.1.6 den Stand der Speicherung oder Lagerung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk sowie mit Kennzeichnung, ob zusätzliche Stoffe zum Verfüllen eingebracht worden sind,

11.1.7 die Angaben über die Beendigung der Speicherung oder Lagerung nach Monat und Jahr und über die Menge des gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

11.1.8 die Darstellung des Abschlusses eines Grubenbaues oder einer Bohrung,

11.1.9 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5.

11.2 Der Speicherriß ist als Grundriß zu führen und je nach Lage der Grubenbaue durch Seigerrisse zu ergänzen.

12 Gewinnungsriß für alte Halden

12.1 Der Gewinnungsriß für alte Halden muß enthalten:

12.1.1 die Darstellung der Halde und die Tagessituation bis zu einer Entfernung von mindestens 200 m vom Haldenfuß,

12.1.2 den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

12.1.3 die Darstellung der wiedernutzbargemachten Fläche mit Angabe über Größe, Art und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung.

12.2 Der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.

13 Bohrlochbild

13.1 Das Bohrlochbild muß enthalten

13.1.1 folgende Angaben:

13.1.1.1 die Bezeichnung der Bohrung,

13.1.1.2 die Koordinaten und die auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogene Höhe oder Tiefe des Ansatzpunktes und, soweit ermittelt, des Endpunktes der Bohrung,

13.1.1.3 den Zweck der Bohrung,

13.1.1.4 die Art des Bohrverfahrens,

13.1.1.5 den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Bohrung,

13.1.1.6 den Zeitpunkt der Verfüllung;

13.1.2 eine schnittrißliche Darstellung des Bohrloches mit folgenden Eintragungen.

13.1.2.1 die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten,

13.1.2.2 den Bohrlochdurchmesser sowie den Durchmesser, die Wandstärke, den Werkstoff und die Einbauteufe der Verrohrung,

13.1.2.3 die Teufenlage der Zementations- und Perforationsstrecken sowie der Lagerstättenabschlüsse,

13.1.2.4 den Durchmesser, die Einbauteufe und die Verkiesung von Filtern,

13.1.2.5 die Bereiche mit Wasser- oder Laugenzuflüssen, Spülungsverlusten, Öl- oder Gasspuren sowie andere sicherheitlich bedeutsame Bereiche,

13.1.2.6 den Verlauf des Bohrloches, das Einfallen der Gebirgsschichten und deren geologische Stellung, soweit ermittelt,

13.1.2.7 die Art der Verfüllung.

13.2 Ein Bohrlochbild ist nicht erforderlich für Bohrungen,

13.2.1 die der Herstellung von Grubenbauen, der Gewinnung oder der Speicherung in Betrieben nach Teil 1 Nr. 1.1, 1.2 oder 3.1.2 dienen, soweit mit diesen Bohrungen keine weiträumige Erkundung der Gebirgsschichten verbunden ist,

13.2.2 die nicht mehr als 100 m in den Boden eindringen.

13.3 Zum Bohrlochbild ist eine rißliche Darstellung der Tagessituation und der zu der Bohrung gehörenden Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Schlammgruben anzufertigen. Dies ist nicht erforderlich, wenn die Tagessituation und die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen in anderen rißlichen Darstellungen ein- und nachgetragen werden oder die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen innerhalb von zwei Jahren wieder entfernt werden.

14 Wiedernutzbarmachungsriß

14.1 Der Wiedernutzbarmachungsriß muß enthalten:

14.1.1 die rißliche Darstellung der wiedernutzbargemachten Fläche im Zusammenhang mit der betrieblichen und der übrigen Tagessituation,

14.1.2 Angaben über

14.1.2.1 Größe, Art und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung,

14.1.2.2 Art des Materials an der Oberfläche der Rohkippe,

14.1.2.3 Mächtigkeit und Art des aufgebrachten kulturfähigen Bodenmaterials.

14.2 Der Wiedernutzbarmachungsriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer geeigneten topographischen Karte geführt werden.

15 Geologischer Riß

15.1 Der geologische Riß muß enthalten:

15.1.1 die Gebirgsstörungen,

15.1.2 bei übertägigen Braunkohlengewinnungsbetrieben die für die Gewinnung und die Verkippung bedeutsamen Grenzflächen einschließlich der Tagebauoberkante,

15.1.3 bei Gewinnungsbetrieben mit Bohrungen von über Tage die Grenzflächen der Lagerstätte und andere geologische Gegebenheiten, die für die Gewinnung bedeutsam sind,

15.1.4 bei Betrieben zur Untergrundspeicherung die Grenzflächen der für die Speicherung oder Lagerung genutzten Schicht und der den Untergrundspeicher abdichtenden Schichten sowie andere geologische Gegebenheiten, die für die Speicherung oder Lagerung bedeutsam sind.

15.2 Der geologische Riß darf als Deckriß zum Sohlenriß/Zwischensohlenriß (Nummer 3), zum Gewinnungsriß über Tage (Nummer 6), zum Betriebsgrundriß (Nummer 9) oder zum Speicherriß (Nummer 11) geführt werden. Er ist entsprechend den durch neue Aufschlüsse gewonnenen Erkenntnissen nachzutragen.

15.3 Der geologische Riß ist durch eine zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse ausreichende Anzahl von Schnittrissen zu ergänzen, in denen die Angaben nach Nummer 15.1 hervorzuheben sind. Die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue und Bohrungen sind darzustellen.

16 Verzeichnisse

16.1 Das Verzeichnis über die Standwasserbereiche muß enthalten:

16.1.1 die Bezeichnung der Standwasserbereiche mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.1.2 das Datum der Festlegung der Standwasserbereiche und den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks,

16.1.3 den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Lösung des Standwassers sowie über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.2 Das Verzeichnis über Brandherde und Brandfelder muß enthalten:

16.2.1 die Bezeichnung der Brandherde und Brandfelder mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.2.2 das Datum der Festlegung der Brandherde und Brandfelder und den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks,

16.2.3 den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Löschung des Brandes sowie über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.3 Das Verzeichnis über Dämme zum Abschluß von Grubenbauen muß enthalten:

16.3.1 die Bezeichnung der Dämme mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.3.2 das Datum der Errichtung sowie Angaben über Abmessungen, Aufbau und über etwaige Einbauten der Dämme,

16.3.3 den Vermerk über die Eintragung der Dämme in die Bestandteile des Rißwerks sowie den Zeitpunkt der Öffnung.

16.4 Das Verzeichnis über Durchörterungen der Lagerstätte muß enthalten:

die Art und die Bezeichnung der Grubenbaue oder der Bohrungen mit Angabe der Durchörterungsstellen und des Zeitpunkts ihrer Herstellung.

16.5 Das Verzeichnis über Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen muß enthalten:

16.5.1 die Bezeichnung der Austritt- oder Ausbruchstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.5.2 die Art und Menge des Austritt- oder Ausbruchmaterials,

16.5.3 das Datum des Auftretens und des Verschlusses der Austritt- oder Ausbruchstellen, die Art des Verschlusses sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.6 Das Verzeichnis über Gebirgsschlagstellen muß enthalten:

16.6.1 die Bezeichnung der Gebirgsschlagstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.6.2 die Auswurfmenge,

16.6.3 das Datum der Gebirgsschläge sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.7 Das Verzeichnis über Hohlraumvermessungen und -volumen muß enthalten:

16.7.1 bei Solegewinnungs- oder Speicherkavernen die laufenden Nummern und die Daten der Hohlraumvermessungen, unter Hervorhebung der für die Nachtragung des Kavernenrisses (Nummer 10) zugrunde gelegten Hohlraumvermessung, sowie eine Gegenüberstellung des durch die Hohlraumvermessungen bestimmten und des aus der chemisch-analytischen Überwachung des Solbetriebs oder aus den Mengenmessungen errechneten Kavernenvolumens;

16.7.2 bei sonstigen Aussolungen die während des vorangegangenen Nachtragungszeitraums gewonnene Solemenge und die in ihr enthaltene Salzmenge sowie deren Summen über die Betriebszeit.

(Text neue Fassung)

Titelblatt | Teil 2 Nummer 2 | ./. | ./.

Gewinnungsriss für alte
Halden | Teil 2 Nummer 13 | |


Teil 2 Inhalt und Form des Risswerks

1. Titel

Der Titel jedes Bestandteils des Risswerks muss enthalten:

a) den Namen des Betriebes,

b) die Bezeichnung des aufzusuchenden oder zu gewinnenden Bodenschatzes oder die Angabe einer anderen Tätigkeit als Aufsuchen oder Gewinnen,

c) die Bezeichnung des Risses oder der sonstigen Unterlage,

d) bei risslichen Darstellungen zusätzlich den Maßstab und die Blattbezeichnung entsprechend der Blatteinteilung des Risswerks.

2. Titelblatt

Das Titelblatt muss enthalten:

a) den Ort des Betriebes,

b) die Bezeichnung der Bergbauberechtigung,

c) eine amtliche Karte der Landesvermessung, des Liegenschaftskatasters oder der für die Herausgabe von Seekarten zuständigen Behörden, jeweils in der neuesten Ausgabe, mit folgenden Eintragungen:

aa) die Grenzen der Länder, Regierungsbezirke, Landkreise, Gemeinden, der Küstengewässer, des Festlandsockels und der Bergaufsichtsbezirke,

bb) die Grenzen, Art und Namen der Bergbauberechtigung, erforderlichenfalls in einer gesonderten Darstellung,

cc) andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Betriebsplangrenzen und Sicherheitslinien, erforderlichenfalls in einer gesonderten Darstellung,

dd) die Koordinaten der Eckpunkte der Grenzlinien nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb und cc, soweit festgelegt,

ee) Art und Namen angrenzender oder überdeckender Bergbauberechtigungen oder -betriebe, bei letzteren auch deren Grenzen,

ff) Schutzzonen, Schutzbereiche, Schutzgebiete,

d) einen Schnitt der normalen Schichtenfolge (Hauptschichtenschnitt), wenn er zur Übersicht über die Lagerstätte und die sie umgebenden Gebirgsschichten erforderlich ist,

e) ein Verzeichnis der Bestandteile des Risswerks und eine Blatteinteilung mit den Hauptschnittlinien, wenn das Risswerk aus mehreren Teilen besteht,

f) chronologische Auflistung bedeutsamer Betriebsereignisse.

3. Tageriss

a) Der Tageriss muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb und cc,

bb) die Tagessituation entsprechend der jeweils neuesten Ausgabe der Grundlagen nach § 8 Absatz 2,

cc) die Gegenstände, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muss,

dd) die übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Halden, Schlamm- und Klärteiche,

ee) die Tagesöffnungen des Grubengebäudes,

ff) die Ansatzpunkte der Bohrungen mit ihren Bezeichnungen, soweit sie nicht zur engräumigen Untersuchung einer oberflächennahen Lagerstätte dienen,

gg) bergbaubedingte Tagesbrüche und Unstetigkeiten,

hh) den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrissebenen,

ii) das Ausgehende der Lagerstätte, der Leitschichten und der Gebirgsstörungen, wenn diese Eintragungen für die Sicherheit des Betriebes und der Tagesoberfläche von Bedeutung sind,

jj) Gasaustrittsstellen.

b) Bei untertägigen Gewinnungs- und Aufsuchungsbetrieben sowie bei Speicherbergwerken ist der Tageriss nur im Bereich von übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen sowie im Bereich von untertägigen Grubenbauen anzufertigen.

c) Der Tageriss für übertägige Gewinnungsbetriebe muss die Tagessituation nur zum Zeitpunkt des Betriebsbeginns enthalten; er ist nicht nachzutragen.

4. Sohlenriss/Zwischensohlenriss

a) Der Sohlenriss/Zwischensohlenriss muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc,

bb) die Bezeichnung der Sohle,

cc) den Stand der Grubenbaue in Sohlenhöhe und der sonstigen zur Erschließung der Lagerstätte aufgefahrenen Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk,

dd) die Ansätze der Grubenbaue, die von den nach Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc darzustellenden Grubenbauen ausgehen,

ee) die Lagerstättenaufschlüsse, sonstigen Gebirgsschichten, Gebirgsstörungen, Mulden- und Sattellinien,

ff) die Grubenbaue für die Wasserhaltung,

gg) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6,

hh) die Standwasserbereiche, Brandherde, Brandfelder, Dämme zum Abschluss von Grubenbauen, Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, Gebirgsschlagstellen,

ii) betriebliche Sicherheitspfeiler und Schutzbezirke,

jj) die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung,

aaa) die von über Tage aus niedergebracht sind,

bbb) mit denen Standwasser, wasser- oder laugenführende Schichten erbohrt worden sind,

ccc) die der Bewetterung, Fahrung, Förderung oder Energieversorgung dienen,

ddd) die der untertägigen Untersuchung der Gebirgsschichten, auch außerhalb des Sohlenniveaus, dienen, soweit sie nicht unmittelbar zur Vorbereitung und Durchführung der Gewinnung hergestellt werden,

kk) den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrissebenen,

ll) die Vermerke über Genehmigungen zum Herstellen von Grubenbauen in betrieblichen Sicherheitspfeilern und Schutzbezirken.

b) Falls geneigte Grubenbaue außerhalb der Lagerstätte nicht in einem Zwischensohlenriss dargestellt werden, sind sie in voller Länge in den Sohlenrissen der angeschnittenen Sohlen einzutragen, wenn sie mehrere Sohlen miteinander verbinden.

5. Gewinnungsriss unter Tage

a) Der Gewinnungsriss unter Tage muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc,

bb) den Stand folgender Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk: Grubenbaue, die

aaa) innerhalb der Lagerstätte aufgefahren worden sind mit den Ansätzen der zugehörenden Ausrichtungsbaue,

bbb) die Lagerstätte durchörtern,

ccc) weniger als 20 m von der Lagerstätte entfernt sind, mit Ausnahme abgebauter Flächen,

cc) den Stand der Gewinnung und des Versatzes unter Kennzeichnung der Versatzart, Angaben zur Versatzmenge mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk,

dd) die Ausbildung und den Verlauf der Lagerstätte unter Angabe der anstehenden und der gebauten Mächtigkeit,

ee) die Eintragungen nach Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe gg bis kk und die Vermerke nach Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ll.

b) Auf die Darstellung nach Nummer 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb kann verzichtet werden, wenn das betreffende Blatt des Gewinnungsrisses außer den Eintragungen nach Nummer 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa,

aa) sonst keine weiteren Eintragungen oder Vermerke enthalten würde,

bb) Grubenbaue auf einem benachbarten Blatt mehr als 100 m von der Durchörterungsstelle entfernt sind,

cc) die Lage der Durchörterungsstelle in dem Verzeichnis nach Nummer 17 Buchstabe d erfasst wird.

c) Der Gewinnungsriss ist als Grundriss zu führen und bei stark geneigter oder steiler Lagerung durch Seigerrisse zu ergänzen.

d) Bei stark geneigter oder steiler Lagerung dürfen im Grundriss bis zu drei Gewinnungssohlen dargestellt werden, wenn die Übersichtlichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. Bei Mehrfachlagerung stark geneigter oder steiler Lagerstättenteile können anstelle eines Seigerrisses Gewinnungssohlenrisse geführt werden.

6. Schnittriss

a) Der Schnittriss muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur die äußeren Grenzen der Berechtigungen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc und Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ii,

bb) die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue, Bohrungen nach Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe jj und geologischen Aufschlüsse,

cc) die Tagesoberfläche,

dd) die Spuren kreuzender Schnitte oder Seigerrissebenen.

b) Schnittrisse sind in dem Umfang, der zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse oder der Lage der Grubenbaue erforderlich ist, anzufertigen.

c) Für Schächte ist ein besonderer Schnittriss als Schachtbild anzufertigen. Dieser muss enthalten:

aa) die Bezeichnung des Schachtes,

bb) die Lageangaben (Koordinaten, auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogene Höhen) sowie den Schachtdurchmesser,

cc) die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten,

dd) die Wasseraustrittsstellen und andere Bereiche, die für die Sicherheit bedeutsam sind,

ee) den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Abteufarbeiten,

ff) die Art des Abteufverfahrens,

gg) die Teufe, Art und Wandstärke des Ausbaus,

hh) die Sicherungsmaßnahmen nach der Stilllegung mit Lage- und Zeitangaben.

7. Gewinnungsriss über Tage

a) Der Gewinnungsriss über Tage muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc und Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ii sowie betriebliche Sicherheitsabstände,

bb) den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk,

cc) den Stand des Abraums und der Verkippung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk, wenn diese Eintragungen für die Sicherheit des Betriebes oder für Gegenstände, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muss, von Bedeutung sind,

dd) die ortsfesten Betriebseinrichtungen und Betriebsanlagen einschließlich Schlamm- und Klärteiche, Versorgungs- und Entsorgungsleitungen, Entwässerungsleitungen,

ee) die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogenen Höhe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes und, soweit ermittelt, des Bohrlochverlaufs, wenn die Bohrungen nicht zur engräumigen Untersuchung einer oberflächennahen Lagerstätte dienen,

ff) die geologischen Aufschlüsse, die aus Sicherheitsgründen von Bedeutung sind,

gg) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6, sonstige Hohlräume, frühere Anschüttungen und Ablagerungen,

hh) den Verlauf von Schnittlinien,

ii) die Anbindung an das öffentliche Verkehrswegenetz.

b) Der Gewinnungsriss hat sich auf den Bereich der übertägigen Gewinnung einschließlich Abraum und Verkippung sowie das Betriebsgelände zu erstrecken. Darüber hinaus muss er die Tagessituation in einem mindestens 50 m, bei Gewinnung von Braunkohle in einem mindestens 200 m breiten Streifen um das Betriebsgelände enthalten.

c) Der Gewinnungsriss ist als Grundriss zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.

d) Bei der Gewinnung unter Wasser (Nasstagebau) ist die Morphologie unterhalb des Wasserspiegels darzustellen und, soweit notwendig, eine ausreichende Anzahl zweckmäßig gelegter Schnitte zu erstellen.

8. Grundwasserriss

a) Der Grundwasserriss muss enthalten:

aa) die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes, getrennt nach den maßgeblichen Grundwasserleitern,

bb) die dazugehörende Tagessituation.

b) Der Grundwasserriss darf als Deckriss zu einem anderen Riss oder zu einer geeigneten amtlichen topographischen Karte geführt werden.

9. Höhenfestpunktriss mit Höhenverzeichnis

a) Der Höhenfestpunktriss muss enthalten:

aa) die Lage der Höhenfestpunkte,

bb) die dazugehörende Tagessituation,

cc) die Eintragung der auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogenen Höhen und ihrer Änderungen sowohl einzeln als auch insgesamt.

b) Der Höhenfestpunktriss darf als Deckriss zu einem anderen Riss oder zu einer geeigneten amtlichen topographischen Karte geführt werden.

c) Die Höhenänderungen sind in ein Höhenverzeichnis einzutragen, wenn es zur Übersichtlichkeit erforderlich ist.

d) Bei übertägigen Gewinnungsbetrieben mit weiträumiger Grundwasserabsenkung muss der Höhenfestpunktriss zusätzlich zu den Inhalten aus Nummer 9 Buchstabe a den Verlauf bekannter hydraulisch wirksamer Störungen, die für die Sicherheit bedeutsam sind, und die Lage bekannter sonstiger geologischer Besonderheiten, die für die Sicherheit bedeutsam sind, enthalten.

10. Betriebsgrundriss

Der Betriebsgrundriss muss enthalten:

a) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc,

b) die Tagessituation entsprechend der jeweils neuesten Ausgabe der Grundlagen nach § 8 Absatz 2,

c) die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogenen Höhe oder Tiefe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes, des Bohrlochverlaufs, soweit ermittelt, und des jeweiligen Zustandes,

d) die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen, auch unterirdische, sofern sie nicht innerhalb von zwei Jahren wieder entfernt werden, Schlammgruben sowie unterirdisch verlegte Leitungen und Kabel außerhalb der Betriebsplätze,

e) die betrieblichen Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie in der Tagessituation noch nicht eingetragene Gegenstände und Flächen, von denen Bohrungen sowie andere Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen einen vorgeschriebenen Abstand haben müssen,

f) die Freileitungen, erdverlegten Versorgungs- und Entsorgungsleitungen fremder Betreiber, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muss,

g) im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer zusätzlich Schifffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie seeverlegte Rohrleitungen und Kabel fremder Betreiber,

h) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6,

i) den Verlauf von Schnittlinien.

11. Kavernenriss

a) Der Kavernenriss muss enthalten:

aa) in der grundrisslichen Darstellung:

aaa) die Bezeichnung der Kaverne,

bbb) den Grundriss der Kaverne als Umhüllende aller auf die Grundrissebene projizierten Horizontalschnitte aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung, wobei die Bohrlochabweichung zu berücksichtigen ist,

ccc) den Horizontalschnitt der Hohlraumvermessung, der die größte ausgesolte Einzelfläche umfasst, unter Angabe seiner Teufenlage und der auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogenen Höhe,

ddd) bei unregelmäßiger Ausbildung der Kaverne zusätzlich die Horizontalschnitte in den Teufenlagen, die zur Überprüfung des geringsten Abstandes zu Nachbarkavernen heranzuziehen sind,

eee) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6;

bb) in der schnittrisslichen Darstellung:

aaa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc,

bbb) die Bezeichnung der Kaverne,

ccc) die auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogene Höhe des Ansatzpunktes der Kavernenbohrung,

ddd) die obere Begrenzung der geologischen Formation, in der die Kaverne angelegt ist, die Kavernenfirste und -sohle aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung sowie die Bohrlochsohle unter Angabe ihrer Teufenlage und der auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogenen Höhe,

eee) die Unterkante der festen Verrohrung und der Sicherheitsschwebe,

fff) die Umrisse der Kaverne in den Schnittebenen aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung,

ggg) die Umrisse unregelmäßiger Hohlraumerweiterungen, die der Schnittebene benachbart sind, als Projektionen auf die Schnittebene,

hhh) die Lage der nach Nummer 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ccc und ddd darzustellenden Horizontalschnitte unter Angabe ihrer Teufen und der auf das aktuelle amtliche Höhenbezugssystem bezogenen Höhen,

iii) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6.

b) Die grundrissliche Darstellung ist als Deckriss zum Betriebsgrundriss nach Nummer 10 zu führen.

c) Die Schnittrisse sind bei Kavernenanlagen als durchgehende Längsschnitte über die einander benachbarten Kavernen anzufertigen.

12. Speicherriss

a) Der Speicherriss muss enthalten:

aa) die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc und Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ii mit Ausnahme vorübergehend festgesetzter betrieblicher Sicherheitspfeiler oder Schutzbezirke,

bb) den Stand der im Speicherbereich aufgefahrenen Grubenbaue und ihre Anschlüsse an die Ausrichtungsbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk,

cc) die Vermerke nach Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe ll,

dd) die innerhalb des Speicherbereichs verlaufenden Bohrungen mit ihrer Bezeichnung, wenn sie nicht als Vorbohrungen für anschließend aufzufahrende Grubenbaue dienen,

ee) die Angaben über den Beginn der Speicherung oder Lagerung in einem Grubenbau oder einer Bohrung nach Monat und Jahr und über Art und Aggregatzustand des gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

ff) den Stand der Speicherung oder Lagerung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk sowie mit Kennzeichnung, ob zusätzliche Stoffe zum Verfüllen eingebracht worden sind,

gg) die Angaben über die Beendigung der Speicherung oder Lagerung nach Monat und Jahr und über die Menge des gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

hh) die Darstellung des Abschlusses eines Grubenbaues oder einer Bohrung,

ii) die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Absatz 6.

b) Der Speicherriss ist als Grundriss zu führen und je nach Lage der Grubenbaue durch Seigerrisse zu ergänzen.

13. Gewinnungsriss für alte Halden

a) Der Gewinnungsriss für alte Halden muss enthalten:

aa) die Darstellung der Halde und die Tagessituation bis zu einer Entfernung von mindestens 200 m vom Haldenfuß,

bb) den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Risswerk,

cc) die Darstellung der wiedernutzbar gemachten Fläche mit Angabe über Größe, Art und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung,

dd) die Anbindung an das öffentliche Verkehrswegenetz.

b) Der Gewinnungsriss ist als Grundriss zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.

14. Bohrlochbild oder Bohrlochriss

a) Das Bohrlochbild oder der Bohrlochriss müssen enthalten:

aa) folgende Angaben:

aaa) die Bezeichnung der Bohrung,

bbb) die Koordinaten und die auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogene Höhe oder Tiefe des Ansatzpunktes und, soweit ermittelt, des Endpunktes der Bohrung,

ccc) den Zweck der Bohrung,

ddd) die Art des Bohrverfahrens,

eee) den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Bohrarbeiten,

fff) den Zeitpunkt der Verfüllung,

ggg) ein Verzeichnis der getätigten Vermessungen und Bohrlochlogs,

hhh) eine Übersicht über den Bezugspunkt und die dazugehörigen Messpunkte aus geometrischen Bohrpfadvermessungen unter Angabe der relativen oder absoluten Messgenauigkeiten.

bb) eine schnittrissliche Darstellung des Bohrloches mit folgenden Eintragungen:

aaa) die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten und, soweit angetroffen, Angaben über geologische Horizonte, die für die Sicherheit besonders bedeutsam sind,

bbb) den Bohrlochdurchmesser sowie den Rohrdurchmesser, die Wandstärke, den Werkstoff, die Einbauteufe der Verrohrung sowie den Verlust und Verbleib von Ausrüstungsgegenständen und Werkzeugen,

ccc) die Teufenlage der Zementations- und Perforationsstrecken sowie der Lagerstättenabschlüsse,

ddd) den Rohrdurchmesser, die Einbauteufe und die Verkiesung von Filterstrecken,

eee) die Bereiche mit Wasser- oder Laugenzuflüssen, Spülungsverlusten, Öl- oder Gasspuren und andere Bereiche, die für die Sicherheit bedeutsam sind, sowie Grundwasserleiter,

fff) den Verlauf des Bohrloches, das Einfallen der Gebirgsschichten und deren geologische Stellung, Ablenkbereiche,

ggg) die Art der Verfüllung mit der Darstellung der Verfüllstrecken unter Angabe des Verfüllmaterials.

cc) Bei technisch komplexen und in Bezug zur Sicherheit bedeutsamen Bohrungen kann die Behörde verlangen, dass das Bohrlochbild oder der Bohrlochriss folgende zusätzliche Elemente in der schnittrisslichen Darstellung enthalten:

aaa) die Einbauteufe der verbauten Komplettierung,

bbb) die Angabe der wichtigsten Parameter des Verfüllmaterials zum Nachweis der Beständigkeit unter Angabe der Bezugsnorm,

ccc) eine Darstellung des Bohrlochkopfes mit Angaben zur Druckstufe.

b) Ein Bohrlochbild oder Bohrlochriss ist nicht erforderlich für Bohrungen,

aa) die der Herstellung von Grubenbauen, der Gewinnung oder der Speicherung in Betrieben nach Teil 1 Nummer 1.1, Nummer 1.2.2 oder Nummer 2.1.2 dienen, soweit mit diesen Bohrungen keine weiträumige Erkundung der Gebirgsschichten verbunden ist,

bb) die nicht mehr als 100 m in den Boden eindringen.

c) Zum Bohrlochbild ist eine rissliche Darstellung der Tagessituation und der zu der Bohrung gehörenden Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Schlammgruben anzufertigen. Dies ist nicht erforderlich, wenn die Tagessituation und die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen in anderen Bestandteilen des Risswerks ein- und nachgetragen werden.

15. Wiedernutzbarmachungsriss

a) Der Wiedernutzbarmachungsriss muss enthalten:

aa) die rissliche Darstellung der wieder nutzbar gemachten Fläche im Zusammenhang mit der betrieblichen und der übrigen Tagessituation,

bb) Angaben über:

aaa) Größe, Art und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung,

bbb) Art des Materials an der Oberfläche der Rohkippe,

ccc) Mächtigkeit und Art des aufgebrachten kulturfähigen Bodenmaterials.

b) Der Wiedernutzbarmachungsriss darf als Deckriss zu einem anderen Riss oder zu einer geeigneten topographischen Karte geführt werden.

16. Geologischer Riss

a) Der geologische Riss muss enthalten:

aa) die Gebirgsstörungen,

bb) bei übertägigen Braunkohlengewinnungsbetrieben die Grenzflächen, die für die Gewinnung und die Verkippung bedeutsam sind, einschließlich der Tagebauoberkante,

cc) bei Gewinnungsbetrieben mit Bohrungen von über Tage die Grenzflächen der Lagerstätte und andere geologische Gegebenheiten, die für die Gewinnung bedeutsam sind,

dd) bei Betrieben zur Untergrundspeicherung die Grenzflächen der für die Speicherung oder Lagerung genutzten Schicht und der den Untergrundspeicher abdichtenden Schichten sowie andere geologische Gegebenheiten, die für die Speicherung oder Lagerung bedeutsam sind.

b) Der geologische Riss darf als Deckriss zum Sohlenriss oder Zwischensohlenriss nach Nummer 4, zum Gewinnungsriss über Tage nach Nummer 7, zum Betriebsgrundriss nach Nummer 10 oder zum Speicherriss nach Nummer 12 geführt werden. Er ist entsprechend den durch neue Aufschlüsse gewonnenen Erkenntnissen nachzutragen.

c) Der geologische Riss ist durch eine zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse ausreichende Anzahl von Schnittrissen zu ergänzen, in denen die Angaben nach Nummer 16 Buchstabe a hervorzuheben sind. Die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue und Bohrungen sind darzustellen.

17. Verzeichnisse

a) Das Verzeichnis über die Standwasserbereiche muss enthalten:

aa) die Bezeichnung der Standwasserbereiche mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

bb) das Datum der Festlegung der Standwasserbereiche und den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks,

cc) den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Lösung des Standwassers sowie über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks.

b) Das Verzeichnis über Brandherde und Brandfelder muss enthalten:

aa) die Bezeichnung der Brandherde und Brandfelder mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

bb) das Datum der Festlegung der Brandherde und Brandfelder und den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks,

cc) den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Löschung des Brandes sowie über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks.

c) Das Verzeichnis über Dämme zum Abschluss von Grubenbauen muss enthalten:

aa) die Bezeichnung der Dämme mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

bb) das Datum der Errichtung sowie Angaben über Abmessungen, Aufbau und über etwaige Einbauten der Dämme,

cc) den Vermerk über die Eintragung der Dämme in die Bestandteile des Risswerks sowie den Zeitpunkt der Öffnung.

d) Das Verzeichnis über Durchörterungen der Lagerstätte muss die Art und die Bezeichnung der Grubenbaue oder der Bohrungen mit Angabe der Durchörterungsstellen und des Zeitpunkts ihrer Herstellung enthalten.

e) Das Verzeichnis über Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen muss enthalten:

aa) die Bezeichnung der Austritt- oder Ausbruchstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

bb) die Art und Menge des Austritt- oder Ausbruchmaterials,

cc) das Datum des Auftretens und des Verschlusses der Austritt- oder Ausbruchstellen, die Art des Verschlusses sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks.

f) Das Verzeichnis über Gebirgsschlagstellen muss enthalten:

aa) die Bezeichnung der Gebirgsschlagstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

bb) die Auswurfmenge,

cc) das Datum der Gebirgsschläge sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile des Risswerks.

g) Das Verzeichnis über Hohlraumvermessungen und -volumen muss enthalten:

aa) bei Solegewinnungs- oder Speicherkavernen die laufenden Nummern und die Daten der Hohlraumvermessungen, unter Hervorhebung der für die Nachtragung des Kavernenrisses nach Nummer 11 zugrunde gelegten Hohlraumvermessung, sowie

bb) eine Gegenüberstellung des durch die Hohlraumvermessungen bestimmten Kavernenvolumens und des aus der chemisch-analytischen Überwachung des Solbetriebs oder aus den Mengenmessungen errechneten Kavernenvolumens,

cc) bei sonstigen Aussolungen die während des vorangegangenen Nachtragungszeitraums gewonnene Solemenge und die in ihr enthaltene Salzmenge sowie die Summen dieser Mengen über die Betriebszeit.

(Textabschnitt unverändert)

Anlage 4 (zu § 10)

(Text alte Fassung)

Teil 1
Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen | Fristen
in Monaten

1 | Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungbetriebe |

(Text neue Fassung)

Teil 1 Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen


| | Fristen
in Monaten

1 | Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe |

(Textabschnitt unverändert)

1.1 | Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe |

(Text alte Fassung)

Steinkohle | 3

(Text neue Fassung)

| Steinkohle | 3

Höhenfestpunktriss | 24

(Textabschnitt unverändert)

Halden | 12

(Text alte Fassung)

Braunkohle, Erze, Salze | 6

(Text neue Fassung)

| Braunkohle | 6

Höhenfestpunktriss | 24

(Textabschnitt unverändert)

Halden | 12

(Text alte Fassung)

Sole, sonstige Bodenschätze | 12

1.2 | Übertägige Gewinnungsbetriebe |

Steinkohle | 12

Braunkohle | 12

Höhenfestpunktriß | 24

Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit
mit Ausnahme quarzitischer Sande | 48

Sonstige Bodenschätze | 24

1.3 | Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage |

Kohlenwasserstoffe | 12

Erdwärme | 48

Solegewinnungskavernen |

bei Veränderung der Betriebsanlagen
nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung | 12

oder Höhenmessung | unverzüglich

Sonstige Aussolungen | 12

2 | Übertägige Aufsuchungsbetriebe |

Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei Änderungen innerhalb von | 6

3 | Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen |

3.1 | Untergrundspeicherung |

3.1.1 | Kavernenspeicher |

bei Veränderung der Betriebsanlagen | 12

nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
oder Höhenmessung | unverzüglich

3.1.2 | Porenspeicher | 12

3.1.3 | Speicherbergwerke | 6

(Text neue Fassung)

| Erze, Salze | 6

Höhenfestpunktriss | 48

(Textabschnitt unverändert)

Halden | 12

(Text alte Fassung)

3.2 | Versuchsgruben | 24

3.3 | Gewinnung in alten Halden | 24


Teil 2 Unverzüglich in das Rißwerk einzutragende Angaben:

(Text neue Fassung)

| Sole, sonstige Bodenschätze | 12

1.2 | Übertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe |

1.2.1 | Übertägige Aufsuchungsbetriebe |

| Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei Änderungen innerhalb von | 6

1.2.2 | Übertägige Gewinnungsbetriebe |

| Steinkohle | 12

| Braunkohle | 12

Höhenfestpunktriss | 24

| Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit, mit Ausnahme quarzitischer Sande | 48

| Sonstige Bodenschätze | 24

1.3 | Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von
über Tage |

| Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebs-
anlagen oder Bohrungen innerhalb von | 6

| nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
oder Höhenmessung | unverzüglich

| Kohlenwasserstoffe | 24

| Erdwärme | 48

| Solegewinnungskavernen | 24

| Sonstige Aussolungen | 24

2 | Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen |

2.1 | Untergrundspeicherung |

2.1.1 | Kavernenspeicher |

| Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei wesentlichen Veränderungen der Betriebs-
anlagen oder Bohrungen innerhalb von | 6

| nach jeder von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
oder Höhenmessung | unverzüglich

2.1.2 | Porenspeicher | 12

2.1.3 | Speicherbergwerke | 6

| Halden | 12

2.2 | Versuchsgruben | 24

2.3 | Gewinnung in alten Halden | 24


Teil 2 Unverzüglich in das Risswerk einzutragende Angaben:

(Textabschnitt unverändert)

1 die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2 betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

(Text alte Fassung)

3 bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel,

4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme,

(Text neue Fassung)

3 bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schifffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie Rohrleitungen und Kabel,

4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlussdämme,

(Textabschnitt unverändert)

5 Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6 Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder gasführende Schichten oder Klüfte,

(Text alte Fassung)

7 Gebirgsschlagstellen.

(Text neue Fassung)

7 Gebirgsschlagstellen,

8 geotechnische Ereignisse wie beispielsweise Böschungsrutschungen, Grundbrüche oder Last- und Druckbrüche, sofern diese die öffentliche Sicherheit oder die Sicherheit im Betrieb oder andere Schutzgüter von besonderer Bedeutung gefährden.